Hinweispflichten

  • Datenschutzerklärung bei Kontaktformular?

    … Ist bei Kontaktformularen im Internet eine Datenschutzerklärung erforderlich und handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß, wenn eine Datenschutzerklärung nicht vorgehalten wird? Das OLG Köln hatte darüber zu entscheiden, ob der Kontaktsuchende erkennen können muss, wofür die von ihm in das Formular eingetragenen personenbezogenen Daten…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 57 Leser -
  • Ausschlussfristen: Hinweispflichten des Arbeitgebers?

    … Ein aktuelles Urteil des LAG Köln (4 Sa 615/15) dreht sich um die Frage, inwiefern Arbeitgeber bei drohenden Ausschlussfristen, etwa in Tarif- oder Arbeitsverträgen, Hinweispflichten treffen. Wenn solche Ausschlussfristen ablaufen, können sich die Parteien einer entsprechenden Vereinbarung nicht mehr auf ihre Recht berufen. In welchem Umfang das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 87 Leser -


  • Hinweispflichten des Berufungsgerichts

    … Eine Partei darf darauf vertrauen, dass ein Berufungsgericht keine Überraschungsentscheidung trifft. Das Berufungsgericht muss daher eine in erster Instanz siegreiche Partei darauf hinweisen, wenn es der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will und aufgrund seiner abweichenden Ansicht eine Ergänzung des Vorbringens oder einen Beweisantritt für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 139 Leser -
  • Die Brandgefahr beim Verlegen von Bitumenbahnen

    … Holzverschalung eröffnet haben könnte. Mitverschulden wegen verletzter Hinweispflichten Zwar kommt ein Mitverschulden auch dann in Betracht, wenn sich das Verschulden des Geschädigten auf die Unterlassung beschränkt, den Schuldner auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, die der Schuldner weder kannte noch kennen musste…

    Rechtslupein Zivilrecht- 28 Leser -
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