Hinterlegung



  • Teilungsversteigerung – und die Hinterlegung des Übererlöses

    …Wird der Übererlös aus der Zwangsversteigerung eines Grundstücks hinterlegt, weil die Gemeinschafter während des Zwangsversteigerungsverfahrens keine Einigung über dessen Verteilung erzielen konnten, setzt sich die Bruchteilsgemeinschaft an der Forderung gegen die Hinterlegungsstelle fort. Allein die Hinterlegung des Übererlöses nach § 117 Abs. 2 Satz 3 ZVG führt noch nicht zur ……

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Neue Facebook-Marken: Wofür steht das «W»?

    … Was plant Facebook mit dem «W», fragt das deutsche MarkenBlog. Steht das «W» in den neuen Facebook-Marken für WhatsApp und arbeitet Facebook an einer weiteren Integration von WhatsApp? Am 9. November 2016 hinterlegte Facebook zwei «W»-Marken in der Europäischen Union (EU). Die beiden Unionsmarken (016013302, 016013377) werden jeweils für Waren…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 67 Leser -


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