Hinterbliebenenversorgung

  • Betriebliche Altersversorgung – und das höhere Witwengeld

    … Eine im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung getroffene Bestimmung zum Ruhen eines eigenen Ruhegeldes bei Bezug einer betragsmäßig höheren Hinterbliebenenversorgung – hier: nach § 20 des Hamburgische Zusatzversorgungsgesetzes idF vom 01.10.2013 (im Folgenden HmbZVG) – kann eine Entgeltdiskriminierung im Sinne des Art. 157 AEUV darstellen…

    Rechtslupe- 25 Leser -


  • Betriebliche Hinterbliebenenversorgung – und die Spätehenklausel

    … Der Ausschluss von Hinterbliebenenversorgung durch eine Spätehenklausel führt nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg nicht zu einer unmittelbaren Benachteiligung des Arbeitnehmers. Eine Spätehenklausel, die an das als Regelaltersgrenze für die Betriebsrente definierte Lebensalter des Arbeitnehmers anknüpft, ist zulässig. In dem…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Betriebliche Spätehenklauseln

    … Versorgungsordnung hat und damit nicht um die „Mitgliedschaft“ im Versorgungssystem, noch um die Durchführung versicherungsmathematischer Berechnungen innerhalb des Versorgungssystems. Vielmehr legt die betriebliche Versorgungsordnung besondere Voraussetzungen für den Bezug einer Witwenrente fest. § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG knüpft für die Fallgruppe der…

    RentenBote- 93 Leser -
  • Betriebliche Hinterbliebenenversorgung – und die Spätehenklausel

    … hat und damit nicht um die „Mitgliedschaft“ im Versorgungssystem, noch um die Durchführung versicherungsmathematischer Berechnungen innerhalb des Versorgungssystems. Vielmehr legt die betriebliche Versorgungsordnung besondere Voraussetzungen für den Bezug einer Witwenrente fest. § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG knüpft für die Fallgruppe der „Festsetzung von…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 108 Leser -
  • Späte Ehe – und die Witwenrente

    …Eine im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung zusätzliche Voraussetzung für die Zahlung der Witwen-/Witwerrente, dass der versorgungsberechtigte Mitarbeiter die Ehe vor der Vollendung seines 60. Lebensjahres geschlossen haben muss, ist unwirksam. Diese sogenannte Spätehenklausel stellt eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters dar…

    RentenBote- 58 Leser -
  • Spätehenklausel in der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung

    … Vollendung seines 60. Lebensjahres geschlossen hat. Diese Voraussetzung erfüllte der verstorbene Mitarbeiter hier nicht; die Ehe war erst am 8.08.2008 geschlossen worden. Die Arbeitgeberin weigerte sich aus diesem Grund, an die Witwe eine Witwenrente zu zahlen. Das Arbeitsgericht und das Landesarbeitsgericht München1 haben die Klage abgewiesen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 129 Leser -
  • Kündigung Lebensversicherungsvertrag

    … Im Rahmen der privaten Altersvorsorge gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen. Unter anderem kann dies über einen Rentenversicherungsvertrag erfolgen. Wir bearbeiten aktuell einen Fall einer Hinterbliebenenversorgung bei der Allianz Lebensversicherungs AG. Der Vertrag sieht eine Beitragszahlungsdauer (auch Aufschubdauer…

    www.msb-rechtsanwaelte.de/saar- 64 Leser -


  • Hinterbliebenenversorgung einer Unterstützungskasse und die Spätehenklausel

    … 18. Juni 2008 ist der Kläger wieder mit seiner früheren Ehefrau verheiratet. Die beklagte Unterstützungskasse teilte dem Kläger mit, seine Ehefrau habe bei seinem Versterben keinen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung, da die (zweite) Ehe mit ihr erst nach Eintritt des Versorgungsfalls geschlossen worden sei. Der Kläger hat die Feststellung…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 87 Leser -
  • Unfallregulierung ist Privatsache

    … Nach seinem Urlaub fuhr ein Assistenzarzt am Abend mit dem Auto los, um am nächsten Morgen pünktlich seinen Dienst im Krankenhaus antreten zu können. Auf der A 5 kam es kurz vor Mitternacht zu einem Unfall, als der Arzt bei einem Spurwechsel einen Mitsubishi übersah. Während das Auto vom Arzt äußerst rechts auf einem Ausfahrtstreifen zu einer…

    kanzlei-hoenig.de- 220 Leser -
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