Hilfsmittel



  • Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung

    … Im März hat der Bundesrat die vom Bundestag beschlossene Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung gebilligt. Damit sollen Patientinnen und Patienten zukünftig mehr Wahlfreiheit bei zuzahlungsfreien Leistungen der Krankenkassen erhalten. Die Qualität und Transparenz im Umgang mit therapeutischen Dienstleistungen wie Krankengymnastik und…

    Recht Sozial- 36 Leser -
  • Das Boxspringbett von der Conterganstiftung

    … der Hausarzt der Klägerin ein Boxspringbett mit Motor. Nachdem die gesetzliche Krankenversicherung die Übernahme der Kosten abgelehnt hatte, machte die Klägerin gegenüber der Conterganstiftung die Kostenerstattung geltend. Auch diese lehnte eine Kostenerstattung ab, weil das Boxspringbett kein Hilfsmittel im Sinne der Richtlinien zum…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 169 Leser -
  • Juristische Android-Apps

    … deren Bedeutung im Alltag und so ist es kaum verwunderlich, dass es auch im juristischen Bereich inzwischen eine stattliche Auswahl an Anwendungen gibt. Einige sind kostenpflichtig, wiederum andere finanzieren sich über eingeblendete Werbung. Dieser Artikel kann unmöglich alle verfügbaren Apps abdecken, er nimmt vielmehr eine handerlesene Auswahl…

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DE- 144 Leser -
  • Krankheitskostenversicherung – und die zweite Beinprothese

    … Sehen Tarifbedingungen zur privaten Krankheitskostenversicherung vor, dass Leistungen für „Hilfsmittel gleicher Art“ (nur) einmal innerhalb von drei Jahren erstattungsfähig sind, ist damit der konkrete Verwendungszweck des Hilfsmittels, insbesondere bezogen auf das jeweils geschädigte Körperteil gemeint. Die Versorgung eines beinamputierten…

    Rechtslupe- 123 Leser -
  • Der Preis des Hörgerätes

    … Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen mit einer Leistungsbeschränkung, wonach nur Hilfsmittel in angemessener Ausführung zu erstatten sind, verstößt gegen das Transparenzgebot, da sie nicht klar und verständlich ist und den Versicherten unangemessen benachteiligt. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden…

    Rechtslupe- 66 Leser -


  • Private Pflegeversicherung: Kostenübernahme für elektrisches Pflegebett

    … Ähnlich wie in der Krankenversicherung gibt es auch in der Pflegeversicherung die Möglichkeit, privat versichert zu sein. Auch Privatversicherte müssen jedoch oftmals um die Kostenübernahme für Hilfsmittel kämpfen. Das Bayerische Landessozialgericht hat eine private Pflegeversicherung verurteilt, die Kosten eines elektrischen Pflegebettes zu…

    RA Guido C. Bischof- 54 Leser -
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