Hilfsmittel

  • VK Bund: Gewichtung des Preises mit 90 % kann zulässig sein

    … des Bundes hatte der Nachprüfungsantrag keinen Erfolg. Aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht hielt die Vergabekammer die Gewichtung des Preiskriteriums nicht für zu hoch. Zwar bestimmt § 127 Abs. 1b Satz 1 SGB V, daß bei Ausschreibungen über Hilfsmittel der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen ist. Dabei darf der Preis nicht das…

    Dr. Sebastian Conrad- 62 Leser -


  • Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung

    … Im März hat der Bundesrat die vom Bundestag beschlossene Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung gebilligt. Damit sollen Patientinnen und Patienten zukünftig mehr Wahlfreiheit bei zuzahlungsfreien Leistungen der Krankenkassen erhalten. Die Qualität und Transparenz im Umgang mit therapeutischen Dienstleistungen wie Krankengymnastik und…

    Recht Sozial- 37 Leser -
  • Das Boxspringbett von der Conterganstiftung

    … Das Verwaltungsgericht hat die Conterganstiftung verpflichtet, einer Thalidomidgeschädigten die Kosten für die Anschaffung eines Boxspringbettes in Höhe von rund 5.100 € zu erstatten. Aufgrund von Rückenschmerzen und Verspannungen, die ihre Ursache in erheblichen Belastungen der Wirbelsäule, des gesamten Rückens und der Hüften haben, verordnete…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 169 Leser -
  • Krankheitskostenversicherung – und die zweite Beinprothese

    … Substitutionsfunktion der privaten Krankenversicherung in der Weise an den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung messen lassen, dass sie deren Leistungsumfang nicht unterschreiten dürften. Der Bundesgerichtshof hat in der Vergangenheit vielmehr wiederholt ausgesprochen, dass schon wegen der Strukturunterschiede beider Systeme Versicherte…

    Rechtslupe- 123 Leser -
  • Der Preis des Hörgerätes

    … Fall der Klage eines Müncheners stattgegeben, der die gesamten Kosten seiner Hörgeräte von seiner Versicherung erstattet bekommen wollte. Er hatte eine private Krankheitskostenversicherung abgeschlossen. Die Versicherungsbedingungen enthielten eine Klausel, in der folgendes geregelt war: Erstattungsfähig sind die Kosten für Hörhilfen…

    Rechtslupe- 66 Leser -


  • Festbeträge für Hilfsmittel

    … Nach § 36 Abs 2 S 1 SGB V setzt der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (bis 30.06.2008: die Spitzenverbände der Krankenkassen) für die nach § 36 Abs 1 S 1 SGB V bestimmten Hilfsmittel – bisher sind dies Einlagen, Inkontinenzhilfen, Hilfsmittel zur Kompressionstherapie, Stomaartikel sowie Seh- und Hörhilfen – einheitliche Festbeträge fest…

    Rechtslupe- 21 Leser -
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