Hilfeleistung

  • Verurteilung wegen Totschlags durch Unterlassen rechtmäßig

    … Drogen werden in unserer heutigen Gesellschaft mittlerweile von vielen als Hilfsmittel zur Flucht vor alltäglichen Problemen konsumiert. Der Drogengenuss wird von den meisten dabei als vollkommen normal angesehen. Doch oftmals handelt es sich nicht um “harmloses” Marihuana, besonders, wenn auf sogenannte Drogenersatzmittel zurückgegriffen wird…

    96 Leser - rechtsanwalt.comin Strafrecht -
  • Freiwillige Feuerwehr als Arbeitehmer- geht das?

    … dann auch von der Gemeinde erstattet kriegen, was wohl nur gerecht ist. Geregelt ist das alles in den Brandschutzgesetzen der Bundesländer, die im großen und ganzen alle relativ inhaltsgleich sind – für NRW z.B findet sich das alles in § 12 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NW). …

    69 Leser - Conle§iin Arbeitsrecht -
  • FG Münster: Zu den Voraussetzungen des Abzweigungsantrages zum Kindergeld bei behinderten Kindern

    … click Viele Kommunen, die sog. Grundsicherungsleistungen für behinderte Kinder erbringen, prüfen derzeit, ob sie auf das für diese Kinder gezahlte Kindergeld zugreifen können oder müssen. Erste Grundsätze für die sog. Abzweigung von Kindergeld bei behinderten, im Haushalt ihrer Eltern lebenden Kindern, hat das Finanzgericht Münster in einem am…

    100 Leser - Jus@Publicum
    Vorher zum gleichen Thema:
    • FG Münster zur Frage des Zugriffs von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder

      FG Münster Urteil vom 25.03.2011 – 12 K 1891/10 Kg Pressemeldung des Gerichts vom heutigen Tage: “Erste Grundsätze für die sog. Abzweigung von Kindergeld bei behinderten, im Haushalt ihrer Eltern lebenden Kindern, hat der 12. Senat des Finanzgerichts Münster in einem heute veröffentlichten Urteil vom 25. März 2011 (12 K 1891/10 Kg) aufgestellt. Zur Zeit prüfen viele Kommunen, die sog.

      18 Leser - STEUERRECHT
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