Hilfebedürftigkeit

  • Zum Zeugnisverweigerungsrecht von Verwandten in Hartz-IV-Prozessen

    … Bedarfsgemeinschaft verfügen, wenn dieses ggfs. auf den “Hartz IV“- Anspruch anzurechnen sei. Die Entscheidung ist aufgrund der großen Zahl familiärer Bedarfsgemeinschaften von hoher praktischer Relevanz. Die Beschlüsse des Landessozialgerichts [L 19 AS 1880/14 B; L 19 AS 1906/14 B] sind rechtskräftig. Quelle: Mitteilung LSG NRW 10.11.2014 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 143 Leser -


  • BSG: Zur Ersatzpflicht wegen Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit durch Straftaten

    …, war er vom 17. Januar 2005 bis zum 18. März 2005 in Untersuchungshaft. Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis des Klägers zum 24. Januar 2005. Der SGB II-Träger bewilligte der Ehefrau und der gemeinsamen, 2004 geborenen Tochter für die Zeit vom 15. Februar bis 31. März 2005 SGB II-Leistungen. Von dem Kläger verlangte er “Kostenersatz wegen…

    Andere Ansicht- 88 Leser -
  • Kenntnis von der Sozialhilfebedürftigkeit

    … Wenn gegenüber dem Sozialhilfeträger erklärt wird, dass die erforderliche Hilfe die Familie des Antragstellers leistet, wird die Kenntnis des Sozialhilfeträgers, die nach § 18 Abs. 1 SGB XII Leistungsvoraussetzung ist, wieder beseitigt. Denn hiernach setzt die Sozialhilfe ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • SG FFM: Kein Hartz IV bei Gewinn in Fernsehquiz

    … die Weitergewährung von Leistungen ab. Die Antragstellerin sei aufgrund des Gewinns bis auf weiteres nicht mehr hilfebedürftig. Die Antragstellerin hat daraufhin bei dem Sozialgericht Frankfurt den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt mit der Begründung, ihr stehe weiterhin ein Anspruch auf Grundsicherung zu, sie habe den Gewinn zur…

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • BSG: Bedarfsgemeinschaft auch bei getrennten Wohnungen ohne festgestelltem Lösungswillen

    … laufende Bewilligung von SGB II-Leistungen auf, weil sich unter Berücksichtigung der Pension des Ehemannes ein einzusetzendes Einkommen ergebe, welches den Bedarf der Ehe­leute nach dem SGB II übersteige. Das Landessozialgericht hatte das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts geändert und den angefochtenen Bescheid aufgehoben. Durch die Heirat sei…

    Jus@Publicum- 349 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK