Herstellung

  • Aus Wut fotografiert – Einstweilige Verfügung kassiert.

    … und fühlte sich in seinem Recht am eigenen Bild (§ 22 f. KUG) verletzt. Als der Bauleiter nicht reagierte, erwirkte der Elektriker eine einstweilige Verfügung. Was glaubt Ihr, wie das Gericht entschied? Das Gericht verurteilte den Bauleiter auf Unterlassung. Das Gericht führte aus, dass das Vervielfältigen und Verbreiten des Fotos einen Eingriff…

    Maximilian Greger/ Copyright Blog- 508 Leser -


  • Angabe „Germany“ bei in China hergestellten Produkten kann irreführend sein

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 15.10.2015, Az.: 6 U 161/14 Hinter dem Zusatz „Germany“ im Rahmen eines Gesamtzeichens vermutet der angesprochene Verkehr einen geografischen Herkunftshinweis, wenn das Zeichen nicht als Unternehmenskennzeichen, sondern als Marke aufzufassen ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Zeichen einer…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
  • Ansichziehen eines höherwertigen Herstellungsanspruches (Bauträgerrecht)

    … In der Regel verpflichtet sich der Bauträger gegenüber allen Erwerbern durch eine einheitliche Baubeschreibung gleichermaßen zur HErstellung eines bestimmten Zustandes des Gemeinschaftseigentums. Es kann jedoch auch sein, dass gegenüber einem oder mehreren Erwerbern ein höherwertiger Standart versprochen wirc. Die Gründe sind vielfältig wie das…

    RECHTaktuell- 36 Leser -
  • Verwirrung um Urteil aus Österreich

    … Zum Sachverhalt: Ein Gruppenfoto entsteht Der Fotograf ist Eigentümer eines Wohnhauses in Wien. Er steht im Clinch mit mehreren Werkunternehmern, welche von einem Rechtsanwalt vertreten werden. Der Anwalt wollte mit einer Mandantin, einem Vorarbeiter und einem Sachverständigen eine Befundaufnahme im dem besagten Wohnhaus durchfü Read more…

    Recht am Bild- 54 Leser -
  • Die Tatmehrheit bei der Beihilfe

    … Werden mehrere Handlungen des Täters durch eine Beihilfehandlung ermöglicht, so handelt es sich trotzdem nur um eine Beihilfehandlung Der Angeklagte wurde vom Landgericht Aachen wegen Beihilfe zur Herstellung von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in 19 Fällen verurteilt. Der Angeklagte erlaubte einen gesondert Verfolgten, seine…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 58 Leser -
  • Gefahr aus dem Kleiderschrank

    … Zur Herstellung unserer Kleidung werden reichlich Chemikalien verwendet, darunter auch gefährliche Stoffe. Öle, Farbstoffe, Wasch- und Imprägniermittel – vieles kommt zum Einsatz in den Textilfabriken in China, Indien oder Bangladesch. Mit der Kleidung, die wir zu einem großen Teil aus Asien importieren, gelangt auch ein Teil dieser chemischen…

    Jus@Publicum- 13 Leser -


  • Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

    … Allgemeines Az. 84 O 95/11 Wie lange darf ein Kfz auf einer Internetverkaufsplattform als „Neuwagen“ angepriesen werden? Nach dem Landgericht Köln (Urteil v. 03.08.2011, Az. 84 O 95/11) nur solange zwischen der Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das Fahrzeug keine längere Standzeit…

    WK LEGAL Online Blog- 24 Leser -
  • Ihre Schuhe bringen Sie noch um…..?

    … Giftige Schuhe (Dokumentation) NDR – Montag, 14. Mai 2012, 22:00 bis 22:45 Uhr Jeder Mensch braucht sie: Schuhe. In Deutschland besitzen Frauen im Durchschnitt mehr als 13 Paare [ich denke lieber gar nicht erst darüber nach, wie wenig feminin ich nach dieser Statistik gelten würde] , Männer mehr als acht. [....nein, noch viel weniger feminin…

    Jus@Publicum- 23 Leser -
  • Ihre Schuhe bringen Sie noch um…..?

    … Giftige Schuhe (Dokumentation) NDR – Montag, 14. Mai 2012, 22:00 bis 22:45 Uhr Jeder Mensch braucht sie: Schuhe. In Deutschland besitzen Frauen im Durchschnitt mehr als 13 Paare [ich denke lieber gar nicht erst darüber nach, wie wenig feminin ich nach dieser Statistik gelten würde] , Männer mehr als acht. [....nein, noch viel weniger feminin…

    Jus@Publicum- 28 Leser -
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