Herkunftstäuschung



  • Zur Herkunftstäuschung und Rufausbeutung von Rotationsrasierern

    … charakteristischen Verbindung zwischen Schereinheit und Körper, ist davon nicht auszugehen. Dagegen spricht auch der gänzlich abweichende Schriftzug auf dem Produkt. Ob die „Manschette“ nach dem Kauf demontiert werden kann und das Gerät dann eine Nachahmung darstellt, ist in der speziellen Kaufsituation nicht relevant. Eine Rufausbeutung scheidet daher aus. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 49 Leser -
  • Produkt-Nachahmungen der „Crocs“ können wettbewerbswidrig sein

    … Urteil des OLG Köln vom 18.12.2015, Az.: 6 U 44/15 Kommt einem Produkt wettbewerbliche Eigenart zu, so kann der Vertrieb einer Nachahmung wettbewerbswidrig sein, wenn diese geeignet ist, eine Herkunftstäuschung hervorzurufen und auf geeignete Maßnahmen zur Vermeidung der Täuschung verzichtet wird. Werden die wesentlichen Gestaltungsmittel, durch…

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  • Kein Hinweis auf betriebliche Herkunft durch äußere Gestaltungsmerkmale

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 109/14 1. Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden…

    kanzlei.biz- 35 Leser -
  • Keine Nachahmung einer Romanfigur durch ähnliches Karnevalskostüm

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 a) Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. b) Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Produktgestaltung – und der Rückschluss auf die betriebliche Herkunft

    … Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden. Der Vertrieb einer Nachahmung ist nach § 4 Nr. 9…

    Rechtslupein Markenrecht- 41 Leser -
  • Wettbewerbsrechtlicher Schutz für Trachtenpumps

    … Hersteller. Der Trachtenpumps habe zwar die erforderliche wettbewerbliche Eigenart, da die Kombination von klassisch-elegantem Pumps mit Elementen der Trachtenmode dem Schuh eine besondere Originalität verleihe, die geeignet sei, dem Verkehr als Hinweis auf die betriebliche Herkunft zu dienen. Jedoch setze der ergänzende wettbewerbsrechtliche…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
  • Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Medikamente

    … Urteil des LG Hamburg vom 25.06.2015, Az.: 327 O 374/14 Bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln – im vorliegenden Fall ein Demenz-Pflaster – genügen die Übereinstimmungen der Produktgestaltung nicht für die Annahme einer unmittelbaren Herkunftstäuschung. Allein schon deshalb, da das Produkt weder vom Arzt noch durch den Patienten nach…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 31 Leser -
  • Verkauf von nachgeahmten „Le-Pliage“-Taschen unzulässig

    …, es liege keine Herkunftstäuschung vor. Auf dem deutschen Markt gebe es seit Jahrzehnten zahlreiche Leder-Nylontaschen, die die von der Klägerin angeführten Merkmale aufwiesen. Die entscheidenden Gestaltungsmerkmale von Falttaschen seien aufgrund einer US-amerikanischen Patentschrift vom 15.09.1925 bekannt. Ein Vergleich der Merkmale aller Leder…

    kanzlei.bizin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 40 Leser -


  • Kein Nachahmungsschutz für Bongs

    … für die Bong-Modelle des Klägers. Die Merkmale fänden sich vielmehr in allen möglichen Kombinationen auch bei anderen Herstellern, sodass eine hinreichende Individualität und Eigenart nicht auszumachen sei. Eine Herkunftstäuschung sei überdies deshalb abzulehnen, weil die angeblichen Nachahmungen prominent mit dem Logo des Herstellers versehen sind…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 107 Leser -
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