Herkunftshinweis

  • Verletzung von Markenrechten durch die Produktsuchmaschine einer Internetseite

    … Beschluss des OLG Hamburg vom 27.06.2016, Az.: 3 W 49/16 Zeigt eine Produktsuchmaschine nach Eingabe eine Markenbezeichnung alle Ergebnisse an, die die Suchbegriffe unabhängig davon, ob sie als Marke oder in Alleinstellung, wie z.B. beschreibend oder als Abkürzung, verwendet werden, wird der angesprochene Verkehr regelmäßig davon ausgehen, dass…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Schutzfähigkeit eines Zeichens, das aus kyrillischen Schriftzeichen besteht

    …, besteht keine Verwechslungsgefahr. Der Gesamteindruck des kombinierten Zeichens wird nicht durch das kyrillische Wort „Schwiegermutter“ geprägt, diesem Wort kommt außerdem keine selbständige kennzeichnende Stellung zu. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 88 Leser -


  • Wortmarke „Oui“ besitzt hinreichende Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BGH vom 31.05.2016, Az.: I ZB 39/15 1. Der anpreisende Sinn einer Bezeichnung schließt deren Eignung, als Herkunftshinweis zu wirken, nur dann aus, wenn der Verkehr die Bezeichnung ausschließlich als werbliche Anpreisung versteht. 2. Auf Beispiele, in denen das Markenwort (hier: "OUI") nicht in Alleinstellung, sondern stets im…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

    … in aller Regel auf dem Zifferblatt, dem Boden der Lynette und/oder der Krone. Weil somit bereits keine markenmäßige Benutzung auf Seiten des Beklagten vorlag, mussten die typischen markenrechtlichen Verletzungshandlungen vom Gericht nicht geprüft werden. Diese wären: Die 3 typischen Verletzungshandlungen in einem Markenstreit sind: 1…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 198 Leser -
  • Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?

    … Handelt es sich bei dem Aufdruck „Chiemseer“ auf Bierflaschen um eine geografische Herkunftsangabe? Ist die Verwendung eines solchen Aufdrucks unzulässig, wenn das Bier nicht am Chiemsee, sondern an einem anderen Ort gebraut wird? Diesen Fall hatte das Oberlandesgericht München zu entscheiden. Nitr/Shutterstock.com Eine Brauereigesellschaft bot…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 65 Leser -
  • „Impulse“ ist als Marke für Farben und Lacke eintragungsfähig

    … bedarf erst mehrerer gedanklicher Schritte um zu einer solchen Bedeutung zu gelangen. Ferner stellt das Wort „Impulse“ im Inland keine gebräuchliche Werbeaussage dar, weil sich die Werbung mit dem Wort „Impulse“ zumindest in Alleinstellung nicht nachweisen lässt. Die Bezeichnung kann somit als Marke eingetragen werden. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 47 Leser -
  • Die Wappenumrisse des FC Barcelona sind als Marke nicht eintragungsfähig

    … Pressemitteilung Nr. 144/15 zum Urteil des EuG vom 10.12.2015, Az.: T-615/14 Ein Bildzeichen, das aus den Umrissen des Wappens des FC Barcelona besteht, kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, da es keine hervorstechenden Elemente enthält. Damit ist es demnach nicht als Herkunftshinweis geeignet. Ferner werden Wappen im…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • Benutzung einer Marke als Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 22.09.2015, Az.: I-20 U 176/14 Die Benutzung einer Marke wirkt nur dann rechtserhaltend, wenn das Zeichen vom Verkehr zumindest auch als Herkunftshinweis verstanden wird. Es reicht daher nicht aus, wenn das eingetragene Zeichen lediglich als Bezeichnung des Geschäftsbetriebs dient. Zudem muss die Benutzung ernsthaft…

    kanzlei.biz- 135 Leser -
  • Zeichnung auf Hosenetikett kann markenmäßige Benutzung darstellen

    … Urteil des LG Hamburg vom 30.06.2015, Az.: 416 HKO 186/14 Versieht eine Herstellerin die von ihr vertriebenen Jeanshosen mit einem Hangtag, auf dem eine stilisierte Hose abgebildet ist, deren Gesäßtaschen mit einer Ziernaht in Form einer nach unten zeigenden Doppelschwinge versehen sind und ist diese besondere Gestaltung der Ziernaht als Marke…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 82 Leser -
  • Lust auf Farbe?

    … Um eine Marke erfolgreich anzumelden, dürfen der Anmeldung bekanntlich keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Insbesondere für Slogans ist diese Hürde nicht immer leicht zu nehmen, wie eine Entscheidung des Bundespatentgerichts zeigt. Marynchenko Oleksandr / Shutterstock.com Jemand wollte die Marke “Lust auf Farbe” für diverse Waren…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 55 Leser -


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