Herausgabe



  • Abschleppunternehmer wird zum Reichsbürger

    … Dominik B. aus Bayern hat ein Problem: Schon seit über einem Jahr versucht er, sein Auto von einem Abschleppunternehmer aus dem Kreis Höxter zurück zu bekommen. Aufgrund einer Panne wurde der Pkw am 26. April 2015 abgeschleppt. Doch der Inhaber des Abschleppdienstes ist dem Umfeld des sogenannten Freistaates Preußen zuzuordnen und damit gelten…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 521 Leser -
  • „Der Kernbereich des Eigentums“- Meine erste Verfassungsbeschwerde

    … Mandanten vor dem Amtsgericht erhoben. Die entsprechenden Klagen wurden jedoch wegen Verwirkung abgewiesen. Das erstaunte doch sehr, da der BGH bereits 2007 – zwar hinsichtlich Realeigentum – jedoch unmissverständlich und meiner Meinung nach auch auf das WEG anwendbar ausgeführt hatte: Soweit es um die Verwirkung des Herausgabeanspruchs aus dem…

    MKB Rechtsblog- 439 Leser -


  • Gefangenengewerkschaft

    … Zusendung von Gegenständen stellen müssen. Am 04.08.2014 stellte der Betroffene einen Antrag auf Herausgabe der Gegenstände. Am 05.08.2014 entschied der Leiter der Justizvollzugsanstalt X I, dass die zugesandten Unterlagen zur Habe zu nehmen seien. Und um die Herausgabe dieser Unterlagen ist dann gestritten worden. Nachdem die Unterlagen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 132 Leser -
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