Helmpflicht

  • VGH Mannheim: Ausnahme von Helmpflicht aus Glaubensgründen

    … Öffentlichkeit einen Turban zu tragen. Dieser werde allenfalls zum Schlafengehen abgenommen; ggf. würden die Haare dann durch ein Tuch bedeckt. Die Helmpflicht verletze ihn in seiner Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 GG. Entweder müsse er auf das Fahren eines Kraftrades oder auf das Tragen eines Turbans verzichten. Im Wege der praktischen Konkordanz…

    examensrelevant- 165 Leser -


  • Urteil Religionsfreiheit – Turban vs. Helmpflicht

    … Schutzhelmpflicht jedenfalls keinen Eingriff in diesen Schutzbereich dar, da sie den Kern des religiösen Gebots nicht verletze, der zuallererst und im Wesentlichen darin bestehe, die Haare nicht zu schneiden und den Kopf deshalb zu bedecken. Die Beachtung der Helmpflicht zwinge nämlich den Kläger weder zum Schneiden seiner Haare noch zu ihrer…

    Schadenfixblog- 97 Leser -
  • Turban schützt vor Helmpflicht nicht!

    … Ein Turban mag ein wenig wie ein Helm wirken. Das Tragen eines Turbans führt jedoch nicht dazu, dass die Helmpflicht beim Fahren eines Motorrades deswegen entfällt ( VG Freiburg , Urteil vom 29.10.2015 – 6 K 2929/14). Der Kläger war seit 2005 Anhänger der Sikh-Religion. Seine Religion schreibt ihm vor, einen Turban zu tragen. Er beantragte…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms

    … eines Schutzhelms ein Mitverschulden begründen kann, war nicht zu entscheiden. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 17. Juni 2014 Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Ähnliche Beiträge Einsortiert unter:allgemeines Zivilrecht | Schlagworte: Aichach, aktuell, BGH, Helmpflicht, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Schadensersatz…

    RECHTSAUSKUNFT- 28 Leser -
  • Oben ohne!?

    … “Tragen eines Fahrradhelmes ist nicht Pflicht!” Diese Meldung geht soeben durch die Medien. Der BGH hat heute früh geurteilt, dass sich ein Unfallopfer kein Mitverschulden anrechnen lassen muss, wenn er auf dem Fahrrad ohne Helm fährt. Aber Vorsicht – das Urteil sollte man schon genau lesen! Der konkrete Unfall Der Bundesgerichtshof hatte über…

  • Schadenersatz auch ohne Helm

    … Wenn Fahrradfahrer unverschuldet in einen Unfall geraten, haben sie Anspruch auf vollen Schadenersatz, selbst dann, wenn sie keinen Schutzhelm tragen. Die gegnerische Versicherung ist nicht berechtigt, den Schadenersatz wegen möglicher Mitschuld zu mindern. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute entschieden. Der Hintergrund Eine Radfahrerin aus…



Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK