Helm

  • Mitverschulden bei Benutzung des falschen Radwegs

    … Vorfahrt bei Fahren auf dem Radweg entgegen der erlaubten Fahrtrichtung Eine Fahrradfahrerin, die den Radweg auf der falschen Seite benutzt, also entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung fährt, behält zwar gegenüber aus untergeordneten Straßen einbiegenden Verkehrsteilnehmern das Vorfahrtsrecht. Wird ihr dann aber die Vorfahrt genommen und kommt…

    Rheinrecht- 71 Leser -


  • Turban schützt vor Helmpflicht nicht!

    … Ein Turban mag ein wenig wie ein Helm wirken. Das Tragen eines Turbans führt jedoch nicht dazu, dass die Helmpflicht beim Fahren eines Motorrades deswegen entfällt ( VG Freiburg , Urteil vom 29.10.2015 – 6 K 2929/14). Der Kläger war seit 2005 Anhänger der Sikh-Religion. Seine Religion schreibt ihm vor, einen Turban zu tragen. Er beantragte…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • VG Freiburg: Ein Turban ersetzt keinen Motorradhelm

    … Margit Völtz / pixelio.de Der Kläger, der der Sikh-Religion angehört, möchte von der Helmpflicht beim Führen eines Kraftrades gemäß § 21a Abs. 2 StVO befreit werden. Er macht geltend, nicht gleichzeitig Helm und Turban tragen zu können. Er fühle sich aber verpflichtet, in der Öffentlichkeit einen Turban zu tragen. Durch diesen fühle er sich…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 121 Leser -
  • LG Bonn: 50% Mitverschulden beim Speed-Pedelecfahren ohne Helm

    … Quelle: J. Hammerschmidt, Wikimedia Commons Der Kläger stürzte mit seinem neuen Elektrofahrrad (sog. Speed-Pedelec, Höchstgeschwindigkeit 40 km/h), das er bei der beklagten Fahrradhändlerin gekauft hatte und zog sich schwere (u. a. Kopf-)Verletzungen zu. Einen Helm trug er nicht. Später stellte sich heraus, dass der Schlauch im hinteren Reifen…

    Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 81 Leser -
  • Nico Rosberg markenrechtlich falsch beraten

    … Ihr der FIFA mal die Stirn bieten können. Deutsche Kennzeichengerichte hätten das im Eilverfahren vermutlich nicht gegen Euch entschieden. Die bloße Helmillustration des WM-Pokals auf dem Helm von Nico Rosberg im Rahmen des anstehenden Rennens auf dem deutschen Hockenheimring ist ganz offensichtlich keine Nutzung im markenrechtlichen Sinne, sondern…

    Markenserviceblog- 162 Leser -


  • Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer

    … Das Oberlandesgericht Celle hat eine Helmpflicht für Fahrradfahrer und damit ein Mitverschulden des verletzten Radfahrers bei einem Unfall verneint (OLG Celle, Urteil vom 12.02.2014 – 14 U 113/13). Der Radfahrer war auf der Straße mit einer anderen Radfahrerin kollidiert und verletzte sich am Kopf. Die Vorinstanz sah in der Tatsache, dass der…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 40 Leser -
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