Helm

  • Mitverschulden bei Benutzung des falschen Radwegs

    … Vorfahrt bei Fahren auf dem Radweg entgegen der erlaubten Fahrtrichtung Eine Fahrradfahrerin, die den Radweg auf der falschen Seite benutzt, also entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung fährt, behält zwar gegenüber aus untergeordneten Straßen einbiegenden Verkehrsteilnehmern das Vorfahrtsrecht. Wird ihr dann aber die Vorfahrt genommen und kommt es zu einem Unfall, trifft sie daran ein Mitverschulden von […]Continue reading Der Beitrag erschien zuerst auf Rechtsanwalt Andreas Schwartmann, Köln. …

    Rheinrecht- 71 Leser -


  • Turban schützt vor Helmpflicht nicht!

    … Ein Turban mag ein wenig wie ein Helm wirken. Das Tragen eines Turbans führt jedoch nicht dazu, dass die Helmpflicht beim Fahren eines Motorrades deswegen entfällt ( VG Freiburg , Urteil vom 29.10.2015 – 6 K 2929/14). Der Kläger war seit 2005 Anhänger der Sikh-Religion. Seine Religion schreibt ihm vor, einen Turban zu tragen. Er beantragte…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • VG Freiburg: Ein Turban ersetzt keinen Motorradhelm

    … beim Führen seines Motorrades besser geschützt als durch jeden Helm. Das VG hat die Klage abgewiesen: Ein Turban sei kein Schutzhelm im Sinne dieser Norm. Es bestehe auch kein Anspruch des Klägers, von der Tragepflicht befreit zu werden. Ein anderes Ergebnis ergebe sich auch nicht unter Berücksichtigung der Religionsfreiheit, deren Schutzbereich…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 123 Leser -
  • LG Bonn: 50% Mitverschulden beim Speed-Pedelecfahren ohne Helm

    … Quelle: J. Hammerschmidt, Wikimedia Commons Der Kläger stürzte mit seinem neuen Elektrofahrrad (sog. Speed-Pedelec, Höchstgeschwindigkeit 40 km/h), das er bei der beklagten Fahrradhändlerin gekauft hatte und zog sich schwere (u. a. Kopf-)Verletzungen zu. Einen Helm trug er nicht. Später stellte sich heraus, dass der Schlauch im hinteren Reifen…

    Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 81 Leser -
  • Nico Rosberg markenrechtlich falsch beraten

    … Ihr der FIFA mal die Stirn bieten können. Deutsche Kennzeichengerichte hätten das im Eilverfahren vermutlich nicht gegen Euch entschieden. Die bloße Helmillustration des WM-Pokals auf dem Helm von Nico Rosberg im Rahmen des anstehenden Rennens auf dem deutschen Hockenheimring ist ganz offensichtlich keine Nutzung im markenrechtlichen Sinne, sondern…

    Markenserviceblog- 162 Leser -


  • Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer

    … klagende Radfahrer keinen Helm trug ein Mitverschulden in Höhe von 20% begründet. Durch einen Sachverständigen sei belegt, dass ein Helm die Verletzungen verringert hätte. Die sportliche Fahrweise des Klägers mache ihn vergleichbar mit Skifahrern und Reitern, die ebenfalls Helme tragen. Das Fehlen einer gesetzlichen Helmpflicht stehe dem…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 40 Leser -
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