Health Claims

  • Zulässigkeit gesundheitsbezogener Angaben bis zur Aufnahme in die Gemeinschaftsliste

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 09.02.2017, Az.: I-20 U 10/16 Sofern gesundheitsbezogene Angaben noch nicht in die Gemeinschaftsliste der Health-Claims-Verordnung (HCVO) aufgenommen wurden, sind sie nur zulässig, wenn sie den allgemein anerkannten Nachweis ernährungsphysiologischer Wirksamkeit erbringen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber…

    kanzlei.biz- 65 Leser -


  • Produktpiraterie im Warentransit und kartellrechtlich problematische Rabattsysteme

    … zeigen, dass die Instanzgerichte dem vom BGH aufgezeigten Weg im Kampf gegen die Produktpiraterie folgen wollen. In unserem Newsletter geht es außerdem um die kartellrechtliche Betrachtung von Rabattsystemen marktbeherrschender Unternehmen. Der EuGH bleibt hier bisher der traditionellen Bewertung treu, wie der von unserem Autor geschilderte Fall…

    CMS Hasche Sigle- 21 Leser -
  • Abmahnung – Deutscher Konsumentenbund – gesundheitsbezogene Werbung

    …. Eine solche Werbung ist mit der geltenden Rechtslage nicht vereinbar. So verstößt diese Angabe gegen Art 4 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Rates vom 20.12.2006 über nährwert und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (der sog. Health Claims Verordnung – HCVO). Nach dieser Vorschrift dürfen Getränke mit einem…

    Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 56 Leser -
  • Der “bekömmliche” Wein

    … Die Bezeichnung eines Weins als „bekömmlich“ in Verbindung mit dem Hinweis auf eine milde („sanfte“) Säure ist eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 mit der Folge, dass sie bei der Kennzeichnung, Aufmachung und Bewerbung des Getränks nicht verwendet werden darf (Art. 4 Abs. 3 Health-Claims-VO). Damit zieht das…

    IT-Recht Kanzlei- 24 Leser -
  • Der “bekömmliche” Wein

    … Die Be­zeich­nung eines Weins als „be­kömm­lich“ in Ver­bin­dung mit dem Hin­weis auf eine milde („sanf­te“) Säure ist eine ge­sund­heits­be­zo­ge­ne An­ga­be im Sinne der Ver­ord­nung (EG) Nr. 1924/2006 mit der Folge, dass sie bei der Kenn­zeich­nung, Auf­ma­chung und Be­wer­bung des Ge­tränks nicht ver­wen­det wer­den darf (Art. 4 Abs. 3 Health…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Unzulässigkeit von besonders bekömmlichen Weinen

    …Eigener Leitsatz: Weine dürfen nicht mit der Bezeichnung "bekömmlich" beworben werden. Auch wenn der Säuregehalt des Weines durch ein besonderes Gärverfahren reduziert wurde, ist eine solche Bezeichnung wegen Verstoßes gegen europäisches Recht unzulässig. Der durchschnittliche Verbraucher versteht die Bekömmlichkeit als ein Hinweis auf eine…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 21 Leser -


  • BVerwG: „Bekömmlich“als Angabe bei Weinvermarktung

    … In einem Verfahren gegen das Land Rheinland-Pfalz streitet die Klägerin, eine Winzergenossenschaft, darüber, ob sie die von ihr vertriebenen Weine Dornfelder und Grauer/Weißer Burgunder auf dem Etikett als bekömmlich bezeichnen darf. Ihre Feststellungsklage blieb in den Vorinstanzen ohne Erfolg. Das Berufungsgericht hat darauf abgestellt, dass…

    Jus@Publicum- 30 Leser -
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