Hausrecht

  • Das Hausrecht des Gastwirtes

    …, braucht einen sachlichen Grund, wenn er gleichwohl einzelnen Gästen ein Hausverbot erteilen will. Dies hat der Bundesgerichtshof in mehreren Entscheidungen so bestätigt (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 9. 3. 2012 − Az. V ZR 115/11) Dies folgt aus der Abwägung zwischen dem Hausrecht des Wirtes und dem Persönlichkeitsrecht des Gastes. Allgemeines…

    halle.law- 114 Leser -


  • Wikipedia muss Fotos löschen

    … hat der Wikipedia-Nutzer selbst Fotos der Objekte in den Ausstellungsräumen angefertigt, obwohl das Fotografieren über das Hausrecht der Museen eingeschränkt war. Eine vorgerichtliche Abmahnung war ohne Erfolg. Entscheidung des Gerichts – Wikipedia muss Fotos löschen Mit Urteil vom 27.03.2016 (17 O 690/15) hat das LG Stuttgart die Nutzung der Fotos…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 113 Leser -
  • Sitzungspolizeiliche Anordnungen und Hausrecht

    …. Die Untersagung von Bild- und Filmaufnahmen im gesamten Gebäude des Landgerichts beruht auf dem Hausrecht der Landgerichtspräsidentin und kann nicht mit der Beschwerde nach § 304 StPO angegriffen werden. OLG Bremen, Beschluss vom 13.04.2016 – 1 Ws 44/16 Relevante Rechtsnormen: § 176 GVG, § 304 StPO, § 304 I StPO, § 304 II StPO, § 181 GVG, Art. 5…

    examensrelevantin Strafrecht- 132 Leser -
  • Pokémon Go und das Recht

    … Zur Zeit findet man vielerorts Artikel von Anwälten und Rechtsberatern, die erläutern, auf was man rechtlich achten muss, wenn man als Pokémon Go Benutzer auf der sicheren Seite bleiben will. Ich verzichte hier auf Links, denn m.E. ist das alles nichts Neues. Die meisten Fragen lassen sich schon mit gesundem Menschenverstand beantworten: Dass ich…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 119 Leser -
  • Das Hausrecht an vermieteten Räumen

    … 20 Jun Das Hausrecht an vermieteten Räumen Posted at 16:01h in Hausrecht, Mietrecht, Zivilrecht by admin Das Hausrecht an vermieteten Räumen, steht grundsätzlich allein dem Mieter zu. Ohne Erlaubnis des Mieters darf auch der Vermieter die vermieteten Räume weder selbst betreten, noch ist er befugt, anderen wirksam den Zutritt zu gestatten…

    Rechtsanwalt Robakin Mietrecht Zivilrecht- 88 Leser -
  • Virtuelles Hausrecht: Wem steht es zu und wem nicht?

    … 8/15) gesehen. Grund für dieses virtuelle Hausrecht sei demnach: „Das virtuelle Hausrecht wird gestützt auf das Eigentumsrecht des Betreibers eines Internetforums, sofern er das Eigentum an der Hardware hat, auf der die Beiträge der Nutzer gespeichert werden. Ihm wird daher das Recht zugestanden, andere von der Nutzung der Hardware durch das…

    Internetrecht München- 80 Leser -
  • Selfie-Stick: Einsatz nicht immer erlaubt

    … und Ausstellungen Weltweit verbieten immer mehr Einrichtungen den Besuchern die Nutzung von Selfie-Sticks in ihren Räumen, auch in Deutschland nehmen Verbote der Nutzung von Selfie-Sticks im öffentlichen Raum immer mehr zu. Berufen können sich die Betreiber von Ausstellungen und Museen dabei in erster Linie auf ihr Hausrecht. Die Nutzungsordnungen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 119 Leser -


  • Wollen SIE heimlich als Patient im Krankenhaus gefilmt werden?

    … Die Frage ist in sich absurd, denn wenn Sie einwilligen und das nach vorherige Frage, ist es schon nicht mehr heimlich. Wer Sie heimlich filmt, fragt Sie gerade nicht. Es ist ihm völlig wurscht, was Sie wollen, Ihre Meinung, Ihren Wunsch, Ihre Bedürfnisse nach Privatsphäre respektiert er nicht im Mindesten. Wenn Sie Patient in einer Klinik…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 240 Leser -
  • Urlaubsfotos: Was ist erlaubt? Was nicht?

    … Betreiber das Hausrecht. Damit kann er bestimmen, ob in seinen Räumen fotografiert werden darf. Manche Museen verbieten das Fotografieren ganz, um ihre Kunstwerke vor Schäden durch das Blitzlicht zu schützen oder um den Umsatz ihres Museumsshops zu steigern. Anderen genügt es, wenn die Besucher ohne Blitzlicht fotografieren. Sieht das Hausrecht ein…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 220 Leser -
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