Hausdurchsuchung

  • Stehen Sie auch auf einer Steuer-CD? Hoffentlich nicht…

    … Tja, die Steuer-CDs sind so eine Sache für sich. Wirtschaftlich macht das ja vielleicht Sinn, rechtlich scheint die Lage immer noch durchaus zweifelhaft. Rechtschutz fällt allerdings tendenziell immer aus, wie nun abschließend der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte feststellte. Über den Streitfall hatte hier im Blog der Kollege Franke…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 80 Leser -
  • Hausdurchsuchung: Durchsuchung wegen Vorwürfen im IT-Strafrecht

    … Rechner, sondern auch Monitore, Tastaturen und auch sinnbefreite Kabel erst einmal mitgenommen. Dieser Druckmoment, in dem man zusieht wie die gesamte Hardware aus dem Haus geschleppt wird, veranlasst viele dazu, drauf los zu plappern in der Hoffnung, sich irgendetwas zu ersparen. Allein: Es bringt nichts. Notfallhandy bei Hausdurchsuchung: 0175…

    Jens Ferner/ Internet-Strafrecht.com- 323 Leser -


  • Die Turboquerulantin - Hausdurchsuchung

    … Das neue Jahr beginnt aufregend für die Turboquerulantin. Eine Durchsuchung ihrer Wohnung nach § 102 StPO stand auf dem Programm, weil sie diesmal gar als mögliche Täterin einer Straftat verdächtig ist. Einer leibhaftigen Widerstandskämpferin gegen die Justiz würdig erfolgt der Statusbericht an die Gemeinde auf Facebook allerdings schon eine…

    Fachanwalt für IT-Recht- 752 Leser -
  • Kriegswaffen und andere Waffen

    …Hausdurchsuchung Vor nicht allzulanger Zeit wurde bei Wilhelm eine Hausdurchsuchung in einem kleinen Ort an der Ostsee durchgeführt. Es ging darum, Kriegswaffen und andere Waffen (gemeint sind Schusswaffen) sowie Munition zu finden. Es bestand nach kriminalistischer Erfahrung die hohe Wahrscheinlichkeit, dass Wilhelm Waffen illegal zu Hause…

  • Wenn die Steuerfahndung mit der Ramme kommt

    … Überlegen Sie sich künftig gut, welche “Epp” Sie auf Ihrem Handy installieren. Denn diese kann zu ungewollten Schäden an ihrer Haustüre führen. In einem umfangreichen Steuerstrafverfahren mutmaßten Steuerfahndung und Landeskriminalamt, dass der Beschuldigte seine Daten auf einem externen Server speicherte. Dies schlossen sie aus einer…

    Rechtsanwalt Jürgen Just/ JUST & PARTNER BLOGin Strafrecht- 661 Leser -
  • Hausdurchsuchung bei Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten

    … Durchsuchungsbeschluss verworfen. Die bisherigen Ermittlungen hätten ergeben, dass der Betroffene verdächtig seimehrfach den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit verwirklicht zu haben. Die Durchsuchung der Wohnräume sei erforderlich, um die Ordnungswidrigkeiten (weiter) aufzuklären. Auch unter Berücksichtigung von Art. 13 GG sei die Durchsuchung nicht unverhältnismäßig…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 311 Leser -
  • BVerfG: Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für einen Durchsuchungsbeschluss

    … Die Rechtmäßigkeit einer Hausdurchsuchung beim Verdacht des Drogenbesitzes ist an hohe Hürden geknüpft. Es reicht nicht aus, wenn sich der Betroffene als Kontakt im Handy eines Drogendealers befindet. Die Verfassungsbeschwerde war daher erfolgreich! - Den Eintrag BVerfG: Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für einen Durchsuchungsbeschluss beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen... …

    RA Dr. Böttner- 210 Leser -
  • Versagung rechtlichen Gehörs nach vorangegangener Durchsuchungsanordnung

    … Das Grundgesetz sichert das rechtliche Gehör im gerichtlichen Verfahren durch Art. 103 Abs. 1 GG. Es sichert den Beteiligten ein Recht auf Information, Äußerung und Berücksichtigung mit der Folge, dass sie ihr Verhalten im Prozess selbstbestimmt und situationsspezifisch gestalten können. Art. 103 Abs. 1 GG steht in einem funktionalen Zusammenhang…

    Rechtslupein Strafrecht- 51 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK