Hausdurchsuchung

  • Stehen Sie auch auf einer Steuer-CD? Hoffentlich nicht…

    … Tja, die Steuer-CDs sind so eine Sache für sich. Wirtschaftlich macht das ja vielleicht Sinn, rechtlich scheint die Lage immer noch durchaus zweifelhaft. Rechtschutz fällt allerdings tendenziell immer aus, wie nun abschließend der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte feststellte. Über den Streitfall hatte hier im Blog der Kollege Franke…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 81 Leser -


  • Die Turboquerulantin - Hausdurchsuchung

    …: "Die Beschuldigte ist verdächtig, seit dem 22.10.2015 in HXXXX und anderenorts unter dem Twitter-Account XXXX öffentlich wahrnehmbar den Anzeigeerstatter wahrheitswidrig des Parteiverrats zu bezichtigen. Diese Handlung ist mit Strafe bedroht gemäß § 164 StGB. Der Tatverdacht beruht auf den bisherigen Ermittlungen. Eine vorherige Anhörung der…

    Fachanwalt für IT-Recht- 754 Leser -
  • Kriegswaffen und andere Waffen

    …Hausdurchsuchung Vor nicht allzulanger Zeit wurde bei Wilhelm eine Hausdurchsuchung in einem kleinen Ort an der Ostsee durchgeführt. Es ging darum, Kriegswaffen und andere Waffen (gemeint sind Schusswaffen) sowie Munition zu finden. Es bestand nach kriminalistischer Erfahrung die hohe Wahrscheinlichkeit, dass Wilhelm Waffen illegal zu Hause…

  • Wenn die Steuerfahndung mit der Ramme kommt

    … Überlegen Sie sich künftig gut, welche “Epp” Sie auf Ihrem Handy installieren. Denn diese kann zu ungewollten Schäden an ihrer Haustüre führen. In einem umfangreichen Steuerstrafverfahren mutmaßten Steuerfahndung und Landeskriminalamt, dass der Beschuldigte seine Daten auf einem externen Server speicherte. Dies schlossen sie aus einer…

    Rechtsanwalt Jürgen Just/ JUST & PARTNER BLOGin Strafrecht- 663 Leser -
  • BVerfG: Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für einen Durchsuchungsbeschluss

    … Die Rechtmäßigkeit einer Hausdurchsuchung beim Verdacht des Drogenbesitzes ist an hohe Hürden geknüpft. Es reicht nicht aus, wenn sich der Betroffene als Kontakt im Handy eines Drogendealers befindet. Die Verfassungsbeschwerde war daher erfolgreich! - Den Eintrag BVerfG: Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für einen Durchsuchungsbeschluss beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen... …

    RA Dr. Böttner- 211 Leser -
  • Versagung rechtlichen Gehörs nach vorangegangener Durchsuchungsanordnung

    … Das Grundgesetz sichert das rechtliche Gehör im gerichtlichen Verfahren durch Art. 103 Abs. 1 GG. Es sichert den Beteiligten ein Recht auf Information, Äußerung und Berücksichtigung mit der Folge, dass sie ihr Verhalten im Prozess selbstbestimmt und situationsspezifisch gestalten können. Art. 103 Abs. 1 GG steht in einem funktionalen Zusammenhang…

    Rechtslupein Strafrecht- 51 Leser -


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