Hartz Iv

    • Hartz IV - Eilrechtsschutz für Kosten der Unterkunft

      Dieses Blog durchsuchen Hartz IV - Eilrechtsschutz für Kosten der Unterkunft Bislang wurde von der Rechtsprechung die vorläufige Gewährung von Kosten für Unterkunft und Heizung im Eilrechtsweg regelmäßig pauschal davon abhängig gemacht, ob der Vermieter bereits Räumungsklage erhoben hatte.

      Recht Sozial- 76 Leser -
  • Jobcenter muss Kosten einer Räumungsklage tragen

    …-Württemberg jetzt entschieden (Urteil des 9. Senats vom 27.06.2017, Az. L 9 AS 1742/14). Die anfallenden Gerichtskosten seien als einmalig anfallende Bedarfe der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen. Das Gericht hat klargestellt, dass es sich bei diesen Kosten nicht um Wohnungsbeschaffungskosten i. S. d. § 22 Abs. 6 handelt…

    Recht Sozial- 164 Leser -


  • Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten

    … Dieses Blog durchsuchen Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten Das Jobcenter hat Nachhilfekosten nur dann zu übernehmen, wenn die Versetzung des Nachhilfeschülers gefährdet ist. Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf hervor (Urteil vom 10.05.2017, Az. S 21 AS 1690/159…

    Recht Sozial- 48 Leser -
  • Sozialhilfe: DVB-T2

    … aufgebracht werden müsse. Im besonderen Fall der Antragstellerin habe diese die Kosten überdies aus dem pauschalen Mehrbedarf, den sie aufgrund ihrer Schwerbehinderung erhalte, bestreiten können. Sie haben Fragen zum Sozialrecht ? Ihre Ansprechpartner: Rechtsanwälte und Fachanwälte für Sozialrecht Stephan Störmer und Viola Hiesserich. …

    Recht Sozial- 65 Leser -
  • Obergrenze der Miete für Hartz-IV-Empfänger in Neuss erhöht

    … Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII (ALG 2, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt etc.) haben einen Anspruch darauf, dass die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft und Heizung vom Jobcenter oder dem Träger der Grundsicherung übernommen werden. Was jedoch angemessen ist, ist oft Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Ob…

    Breuer Blog- 268 Leser -
  • ALG II: Hundehaftpflichtversicherung

    … Beiträge, die für eine gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung eines Hundes gezahlt werden, können vom Halter nicht vom Einkommen abgesetzt werden, um so höheres ergänzendes ALG II zu erhalten. Das hat das Bundessozialgericht jetzt entschieden (Urteil vom 08.02.2017, Az. B 14 AS 10/16 R. Die Klägerin war Eigentümerin von zwei…

    Recht Sozial- 71 Leser -
  • Urlaub: keine Sanktionierung von "schwierigen" Langzeitarbeitslosen

    … Märkischen Kreises einem im Leistungsbezug stehenden arbeitslosen Familienvater die Zustimmung zur Ortsabwesenheit verweigert und für drei Wochen das ALG II gestrichen, da der Mann sich in der Vergangenheit angeblich nicht regelkonform verhalten habe und mit Anwalt oder Klage gedroht habe. In diesem Zusammenhang dürfte es bereits als erschütternd…

    Recht Sozial- 38 Leser -


  • Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung und Wohnungssituation

    … Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung und Wohnungssituation Empfänger von SGB II-Leistungen dürfen nicht ohne Weiteres per Eingliederungsvereinbarung bzw. -Verwaltungsakt zur Wohnungssuche verpflichtet werden. Insoweit hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg eine erstinstanzliche Entscheidung des Sozialgericht…

    Recht Sozial- 128 Leser -
  • Hartz IV - Neue Regelsätze

    …Ab dem 01.01.2017 gelten folgende neue Regelsätze (Veränderungen gegenüber 2016 in Klammern): • Regelbedarfsstufe 1: Alleinstehend/Alleinerziehend, nicht-erwerbsfähige Erwachsene/behinderte Menschen: 409 Euro (+ 5 Euro) • Regelbedarfsstufe 2: Paare je Partner/Bedarfsgemeinschaften: 368 Euro (+ 4 Euro) • Regelbedarfsstufe 3: erwachsene…

    Recht Sozial- 93 Leser -
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