Hartz 4

  • Frau verkauft Haus an ihren Anwalt, um Hartz IV zu bekommen

    … Die Klägerin, eine alleinstehende Arbeitslose aus dem Westerwald, bemüht sich seit Jahren um Hartz IV Leistungen. Das zuständige Jobcenter lehnte eine entsprechende Leistungsgewährung ab, weil die Frau über Vermögen verfüge, und zwar in Gestalt eines von ihr selbst bewohnten Eigenheims. Zur Überbrückung sind ihr lediglich Darlehen gewährt worden…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 391 Leser -
  • Obergrenze der Miete für Hartz-IV-Empfänger in Neuss erhöht

    … Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII (ALG 2, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt etc.) haben einen Anspruch darauf, dass die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft und Heizung vom Jobcenter oder dem Träger der Grundsicherung übernommen werden. Was jedoch angemessen ist, ist oft Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten…

    Breuer Blog- 332 Leser -


  • Berechnung der Mietobergrenze bei gemischten Bedarfsgemeinschaften

    … des Jobcenters Plön. In der Wohnung lebten die Eltern mit einem über 18-jährigen Kind. Das Kind erzielte eigenes Einkommen und war damit von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen. Das Jobcenter berechnete die Miete die den Eltern zustehen sollte nach 2/3 eines Drei-Personenhaushaltes. Das Gericht ist meinem Vortrag gefolgt und hat das Jobcenter…

    Stephan Felsmann/ anwalt-kiel.com- 193 Leser -
  • Leistungen nach dem SGB II für EU-Ausländer mit Minijob

    … Das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht hat am 12.11.2015, Az L 6 AS 197/15 B ER entschieden, dass EU-Ausländer die einen Minijob haben ein Recht auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II haben. Das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht bestätigte damit die kürzlich getroffene Entscheidung der 28. Kammer des Sozialgerichts Kiel…

    Stephan Felsmann/ anwalt-kiel.com- 96 Leser -
  • Spesen im Arbeitsverhältnis und Auswirkungen (Auslöse)

    … Die Zahlung von Spesen (auch „Auslösung“ genannt) gibt es bei einigen Berufsgruppen. Insbesondere bei auswärts beschäftigten Kraftfahrern machen diese Spesen einen erheblichen Anteil an der Auszahlungssumme aus. Da besteht manches Mal der Verdacht, dass es sich nicht mehr um Ersatz tatsächlich verauslagter Aufwendungen (für Unterkunft und…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 206 Leser -
  • Jobcenter muss Waschmaschine bezahlen

    … Es ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden, dass ein SGB II-Empfänger bei der Erstausstattung seiner Wohnung auch Anspruch…

    Alexander Zieschang/ Deutscher Anwaltssuchdienst - DASD Blog- 157 Leser -


  • Hartz 4 und Sparvermögen

    … Bedarfsgemeinschaft und erhält Hartz IV (ALG II = Leistungen nach dem SGB II). Für die Tochter lehnte das Jobcenter Leistungen ab, weil die Großeltern auf deren Namen Sparbücher mit einem Guthaben von insgesamt 9.682,91 Euro angelegt hatten. Die Sparbücher wurden auch von den Großeltern verwahrt. Diese waren nicht bereit, die Sparbücher zu kündigen und…

    Anwalt Sozialrecht Chemnitz- 154 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK