Hartz

  • Welche Bedeutung haben die Wochenstunden bei Minijobs?

    … € regelmäßigem Entgelt im Monat. Eine gesetzliche Maximalanzahl an Wochenstunden bei Minijobs gibt es also nicht mehr. Allerdings gibt es durch die Einführung des Mindestlohns seit 2015 im Grunde aber nun doch wieder eine Stundengrenze bei den Minijobs. Denn durch die Festsetzung des gesetzlichen Mindestlohns, gilt letztlich doch eine Stundengrenze…

    Minijobs aktuell- 114 Leser -
  • Zeitarbeit: Zur Definition von „vorübergehend“

    … Arbeitsvertrag jeweils auf ein Jahr befristet seien. Allerdings wurde das Synchronisationsverbot (§ 3 Abs. 1 Nr. 5 AÜG a.F.) durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. Dezember 2002 („Hartz I“) zum 1. Januar 2003 aufgehoben. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Gesetzgeber durch die Änderungen des AÜG im…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 360 Leser -


  • Mindert ausgezahlter Resturlaub den “Hartz-IV”-Anspruch?

    … Auszahlung des angerechneten Betrags mit der folgenden Begründung: Bei der gezahlten Urlaubsabgeltung handle es sich um eine zweckbestimmte Einnahme. Die sei nach den Bestimmungen des SGB II nicht als Einkommen anzurechnen. Die Urlaubsabgeltung diene einem anderen Zweck als das Arbeitslosengeld II. Während Letzteres als staatliche Existenzsicherung den…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 55 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Grundsicherung für Arbeitsuchende

    …Löcher (Hrsg.), Grundsicherung für Arbeitsuchende, Handwörterbuch, 1. Auflage, Nomos 2012 RA, FA für Sozialrecht, FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Pirmasens Prof. Dr. Jens Löcher von der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung in Wiesbaden ist u. a. Verfasser zahlreicher Publikationen und Schriften zum Grundsicherungs- und…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 15 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2012)

    … Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Cloud, Nachlässigkeit, Analytics, Piratenpartei, Milieuschutz, IPv6, Hartz). Sonntag, 6. Mai 2012, ein Blick nach Indien Always check to whom you might be entrusting your data before deciding to work with any cloud…

    Datenschutzbeauftragter Online- 18 Leser -
  • Erforderliche Festellungen bei Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges

    … Das Amtsgreciht Hamm hat in seiner Enstcheidung vom 16.02.12 – III-5 RVs 113/11 – festgestellt, dass es nicht genügt, dass der Strafrichter auf die Entscheidung der Behörde bzw. des Sozialgerichts Bezug nimmt, sondern das Bestehen oder Nichtbestehen der sozialrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen selbst festzustellen hat. Eine Verurteilung nach…

    Anwalt bloggt- 101 Leser -
  • Mindeststandards bei der Berechnung der Kosten für Unterkunft und Heizung gem. SGB II

    … Bundesverfassungsgerichts entspreche nur, wenn die Pauschalen so hoch angesetzt werden, dass sie in jedem Fall den Bedarf decken. Niemand dürfe gezwungen werden, Teile seines Hartz-IV-Regelsatzes für die Unterkunft zu verwenden, so die Fraktion. Sie spricht sich ebenfalls gegen Zwangsumzüge im ersten Jahr des Hartz-IV-Bezugs aus. Zeit: Montag, 7. Mai…

    Jus@Publicum- 24 Leser -


  • Hartz IV-Beträge für Jugendliche < Höhe des Azubi-Einkommens ?

    … Hartz IV-Beträge für Jugendliche sollen keinesfalls so hoch oder höher als die Azubi-Ausbildungsvergütung bei Beginn der Ausbildung sein. Dies ist die Forderung des Mittelstandsverbandes BVMW. Anlass dafe gebe es, nachdem die Bundesagentur für Arbeit besonders viele Sanktionen gegen junge Hartz IV-Empfänger verhängt hat, hauptsächlich wegen…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 7 Leser -
  • Nicht immer Geld vom Jobcenter für Nebenkostennachzahlung

    …Wer in der Vergangenheit Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II - „Hartz 4“) bezogen hat, kann sich nicht darauf verlassen, dass das Jobcenter auch eine Nebenkostennachzahlung übernimmt. Dies zeigt der Fall einer Frau aus Mainz, die im Dezember 2011 von ihrem früheren Vermieter die Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2010 mit einer…

    sozialrechtsexperte- 46 Leser -
  • Ist Klageflut Ausdruck der HartzIV-Praxis?

    … In der Berliner Morgenpost war heute unter der Überschrift “Hartz-IV-Klagen im “Zwölf-Minuten-Takt” nachfolgendes zu lesen: 1. „Wir nähern uns über die Jahre insgesamt der Zahl von 150 000 Verfahren“, sagte Richter Marcus Howe im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. „Das ist enorm und führt dazu, dass uns weiterhin die Klagen im Zwölf…

    hartzviernachrichten- 3 Leser -
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