Handelsregister

  • Gewerbesteuerpflicht einer vermögensverwaltenden Vorgesellschaft

    … Eine vermögensverwaltend tätige Kapitalgesellschaft unterliegt vor ihrer Eintragung in das Handelsregister (sog. Vorgesellschaft) der Gewerbesteuer, wenn sie in dem Zeitraum zwischen Gründung und Handelsregistereintragung (vermögensverwaltende) Tätigkeiten entfaltet, die über den Kreis bloßer Vorbereitungshandlungen hinausgehen. Obwohl eine GmbH…

    Rechtslupe- 61 Leser -


  • Umwandlung einer GmbH in eine GbR – und das Handelsregister

    …Beim Formwechsel einer GmbH in eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts müssen weder die Gesellschaft bürgerlichen Rechts noch ihre Gesellschafter im Handelsregister eingetragen werden. Der Name der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und ihre Gesellschafter nach einem Formwechsel gemäß § 235 Abs. 1 UmwG sind keine eintragungspflichtigen Tatsachen…

    Rechtslupe- 104 Leser -
  • Die GbR im Handelsregister – und die Rechtsscheinhaftung

    …Wer unrichtig als Gesellschafter einer durch Umwandlung entstandenen Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Handelsregister eingetragen ist, kann nach allgemeinen Rechtsscheingrundsätzen für die Kosten eines Rechtsstreits haften, den ein Gläubiger der formwechselnden GmbH im Vertrauen auf seine Haftung als Gesellschafter gegen ihn führt. Es besteht…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Nichtzulassungsbeschwerde – und der Wegfall der Parteifähigkeit des Beschwerdeführers

    …Mit dem Wegfall der Parteifähigkeit des Beschwerdeführers während des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens wird die Beschwerde unzulässig. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wurde die Nichtzulassungsbeschwerde weil die Beschwerdeführerin nach Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 394 FamFG wegen Vermögenslosigkeit im Handelsregister gelöscht worden ist1. Dass bei der Beklagten noch ein Vermögenswert vorhanden ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 43 Leser -
  • Reichweite einer Prokura bei Änderungen im Handelsregister

    … Genügt eine Anmeldung der Änderung der Geschäftsanschrift einer GmbH zum Handelsregister den Anforderungen des § 31 HGB, wenn sie „nur“ von einem Prokuristen und nicht von den Geschäftsführern einer GmbH eingereicht wird? Das Kammergericht verneint dies, wie seinem Beschluss vom 04.05.2016, Aktenzeichen: 22 W 128/15, zu entnehmen ist. Im…

    Kanzlei | Naumann- 70 Leser -
  • Grundzüge des Rechts der OHG

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Grundzüge des Rechts der OHG” von Professor Dr. Knut Werner Lange behandelt in Anknüpfung an den Grundlagenbeitrag zur BGB-Gesellschaft…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 54 Leser -


  • Ergänzung zu dem Bericht über VAUG e.V.

    … die Domain lesen!): http://www.abmahnung-falschparker.de/index.php?id=19 Welche Leistungen die DiPa Dienstleistungen für Parkplatzbesitzer UG (haftungsbeschränkt), Handelsregister: Amtsgericht Köln, HRB Nr. 75885 konkret angeboten hatte, ist dieser Webseite nicht (mehr) zu entnehmen. Eine Vermutung liegt nahe: Diese Gesellschaft wollte abmahnen…

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 100 Leser -
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