Hamm



  • Wem gehört der Brautschmuck?

    … Allgemein Juni 25th, 2016 Schmuck der einer Braut übergeben wird oder mit welchem sie für die Hochzeitszeremonie bestückt wird hat insbesondere bei türkischen Hochzeitszeremonien Tradition. Trennen sich nun die Eheleute, stellt sich die Frage, wem der Schmuck gehört. Hierüber musste das OLG Hamm (25.4.2016, Az.: 4 UF 60/16) entscheiden…

    Paragrafenpuzzlein Zivilrecht- 174 Leser -
  • OLG Hamm: Neue Fallgestaltung zum Kreditkartenmissbrauch

    …. Sachverhalt Hier soll es aber um einen ganz aktuell vom OLG Hamm entschiedenen Sonderfall gehen (Urteil v. 12.03.2015 – 1 RVs 15/15). Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein – geschäftsfähiger – Rentner überließ seinem Pfleger seine Kreditkarte (Verfügungsrahmen 5.000 Euro) zur freien Verfügung für eigene Zwecke. Nach dem Tod des…

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 208 Leser -


  • Weiterverkauf digitaler Hörbücher darf untersagt werden

    … Nutzungsrechte für die von ihm vertriebenen Hörbücher entsprechend eingeschränkt hatte. Damit sind die Used-Soft-Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus 2012 und des Bundesgerichtshofs (BGH) aus 2013 nicht auf Audiodateien anwendbar. Der von einem Verbraucherschutzverein verklagte Online-Hörbuchanbieter hatte über das Internetportal „buch.de…

    Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 46 Leser -
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