Halb

  • Fahrrad ohne Dynamo - großer Wurf?

    …) Fahrräder müssen für den Betrieb des Scheinwerfers und der Schlussleuchte mit einer Lichtmaschine ausgerüstet sein, deren Nennleistung mindestens 3 W und deren Nennspannung 6 V beträgt (Fahrbeleuchtung). Für den Betrieb von Scheinwerfer und Schlussleuchte darf zusätzlich eine Batterie mit einer Nennspannung von 6 V verwendet werden (Batterie…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 107 Leser -
  • Versicherung für Wahlrecht

    …TT - Washington. Im Land der Freiheit ohne Meldeamt muss sich jeder Bürger für die Wahl seines Präsidenten registrieren lassen. Dies kann man teils am Wahltag im Wahllokal erledigen, in aller Regel jedoch mit einigem zeitlichem Vorlauf persönlich oder inzwischen auch online. Während der Bund Zeit, Ort und Ablauf der Wahlen festlegt, obliegt das…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 31 Leser -


  • Gib mir ein “U” (… Boot)

    …Diese im Markenblatt Heft 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Wort-/Bildmarke gefiel mir einfach wegen seiner interessanten/schönen grafischen Gestaltung. Das kleine “U-Boot” im “U” und die zwei “O’s” halb mit “H2O” gefüllt, unterstützen das Wort “U-Boot” meines Erachtens sehr nachhaltig. Die Marke schützt folgende Waren…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 41 Leser -
  • Gericht-Gedicht: Geocaching, Schatzfund und Verwahrungspflicht

    …War einmal ein Jägersmann, dem war manchmal etwas bang, denn so Geocaching-Leute fielen ein wie eine Meute in den tiefen, dunklen Wald, den er ja beschützen sollt´. Eines Tags, es war halb zehn, sah er eine Kiste steh´n, mitten in der Tannenschonung, wohl als Geocache-Belohnung. Die kam ihm verloren vor, und so dacht sich dieser Tor: "Damit man…

    kLAWtext- 125 Leser -
  • Feh­ler bei der Durch­füh­rung der Um­welt­ver­träg­lich­keits­prü­fung

    … § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 UmwRG stellt für die darin ge­nann­ten Ver­fah­rens­män­gel eine Son­der­re­ge­lung zu § 46 VwVfG dar, schließt die Auf­he­bung der an­ge­grif­fe­nen Ent­schei­dung wegen an­de­rer Ver­fah­rens­män­gel nach Maß­ga­be des § 46 VwVfG aber nicht aus. Feh­ler bei der Durch­füh­rung der…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Konzentrationszonen für Windenergieparks im Flächennutzungsplan

    … statthaften Normenkontrolle gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO analog ist allein die in den Darstellungen des Flächennutzungsplans zum Ausdruck kommende planerische Entscheidung der Gemeinde, mit der Ausweisung von Flächen für privilegierte Nutzungen nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB die Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB an Standorten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 29 Leser -
  • schön gerechnet: Steuerreförmchen ohne Bürgerversicherung

    …Dauerthema: die grüne Steuerreform. Inzwischen lässt sich das Ergebnis hier betrachten. Was bei der ganzen Rechnerei auffällt: alles halb so wild. Der Geringverdiener profitiert, der Top-Verdiener zahlt nur ganz bisschen mehr. Auch wenn die Frau nicht arbeitet. Man fragt sich ein wenig, wo dann die groß propagierten Mehreinnahmen für Schulen…

    rechtbrechung- 25 Leser -
  • Polizei bedarf im Fach “Verhalten vor Gericht” der Schulung

    … Weshalb muss ein sogn. “Messbeamter”, also ein Polizist, der misst, ob der Führer eines Kraftfahrzeuges sich der Überschreitung von Geschwindigkeitsvorgaben “schuldig” gemacht hat, von der “Polizeiakademie Hessen” (und anderswo) eigentlich auch geschult werden in: “Verhalten vor Gericht”? So heißt dies in unverblümter Offenheit in einer von der…

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 405 Leser -
  • Das LAG Schleswig-Holstein macht Faxen

    … Formulierungen klarer und weniger kicherreizsensibilisierend wären. Und bei denen der Dativ nicht auf so fiese Einladungen an den Humor ausspräche. Nein, sagen Sie es dem LAG nicht, denn dann würde es ja auch nur halb so viel Spass machen, Faxen mit dem LAG SL zu machen. Oder? * …

    Jus@Publicumin Humor- 42 Leser -


  • Befangenheitsgesuch gegen einen Einzelrichter

    … Über ein Be­fan­gen­heits­ge­such, das sich gegen ein als Ein­zel­rich­ter zur Ent­schei­dung be­ru­fe­nes Mit­glied des Spruch­kör­pers rich­tet, ent­schei­det der Spruch­kör­per. Über das an­ge­brach­te Ab­leh­nungs­ge­such hat der Senat gemäß § 54 Abs. 1 VwGO i.V.m. § 45 Abs. 1 ZPO ohne Mit­wir­kung des ab­ge­lehn­ten Rich­ters in der bei…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 124 Leser -
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