Haftung

    • BGH: Eigentümer haften für Handwerker

      Karlsruhe – Grundstückseigentümer haften dafür, wenn von ihnen beauftragte Handwerker Reparaturarbeiten durchführen und dadurch das Nachbargrundstück durch einen Brand beschädigt wird. Das urteilte der Bundesgerichtshof am Freitag (9. Februar 2018 – V ZR 311/16). Geklagt hatte die Versicherung einer Nachbarin in einem entsprechenden Fall. Der eig ...

      JUDID- 133 Leser -


  • BGH: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Wettbewerbsverletzungen

    … entweder durch positives Tun beteiligt war oder wenn er die Wettbewerbsverstöße aufgrund einer nach allgemeinen Grundsätzen des Deliktsrechts begründeten Garantenstellung hätte verhindern müssen. c) Der Geschäftsführer haftet allerdings persönlich aufgrund einer eigenen wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht, wenn er ein auf Rechtsverletzungen…

    Kanzlei | Naumannin Wettbewerbsrecht- 43 Leser -
  • Kontrollsystem für Roboterautos wie bei Flugzeugen

    … Berlin – Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hat ein Kontrollsystem für den Einsatz selbstfahrender Autos gefordert. “Es muss eine unabhängige Stelle geben, die Daten und Szenarien sammelt und schaut, was das lernende System so macht”, sagte Di Fabio dem Wirtschaftsmagazin “Capital” (Ausgabe 2/2018), “wie die Flugsicherheit, die…

    JUDID- 65 Leser -
  • Juristischer Klärungsbedarf bei Roboterautos

    …”, wer als Erster ein fahrerloses Auto zur Serienreife bringt. Gewinnen wird für ihn derjenige, der die Standards setzt. Für ihn ist aber auch klar, daß im Falle eines Unfalls entscheidend sein wird, wie viele Sensoren und Kameras der Wagen hatte. Die Gesellschaft müsse viel stärker über die Chancen und Risiken solcher Techniken sprechen meint der…

    JUDID- 59 Leser -
  • Die Debatte um das NetzDG ist unsachlich

    … Die aktuelle Debatte um das Für und Wider des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ist hysterisch, eine ruhige und sachliche Auseinandersetzung ist selten erkennbar, auch nicht bei den zahlreich diskutierenden Juristen. Dies passt zum Zeitgeist und ist Ausdruck einer Debattenkultur, die nahezu zwanghaft auf Polarisierung setzt, nur noch…

    Internet-Law- 85 Leser -
  • Steuerberater muss Wirksamkeit eines Rangrücktritts nicht prüfen

    … Einen schönen Teilerfolg konnte eine Steuerberatungsgesellschaft vor dem LG Münster für sich verbuchen. Diese war mit der Prüfung der Insolvenzreife eines Mandanten beauftragt worden, hat dabei aber wohl übersehen – oder nicht hinreichend geprüft –, dass eine Rangrücktrittserklärung nicht wirksam war. Dadurch ist die Insolvenzreife offenbar zu…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 46 Leser -
  • Künstliche Intelligenz

    … Intelligente Maschinen werden kommen und unsere Welt verändern. Dieser Tatsache ist sich nun auch die EU bewusst. Daher gibt es Überlegungen zu definieren, was „Intelligente Roboter“ sind. Zudem soll ein Rahmen geschaffen werden, um das Zusammenleben von KIs, Robotern und Menschen zu gestalten. Werden Roboter zu elektronischen Personen im Sinne…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 47 Leser -


  • Video zur GbR II

    … In einem zweiten Video zur GbR habe ich mich mit den Themen Gesellschaftsvermögen, Haftung der Gesellschaft und der Gesellschafter sowie der Beendigung der Gesellschaft beschäftigt. Die im Video erwähnten Unterlagen finden Sie wie folgt: Mindmap auf Mindmeister sowie als PDF Kartensatz Gesellschaftsrecht 2017 auf Repetico BGH, Urteil vom 29. Januar 2001– II ZR 331/00 – , BGHZ 146, 341-361 – ARGE Weißes Ross: Rechtsfähigkeit der GbR, Haftung der GbR Gesellschafter …

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 83 Leser -
  • Haftungsfalle beA

    … Ab dem 01.01.2018 muss jeder Anwalt über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) erreichbar sein. Dazu benötigt er eine beA-Basiskarte und ein geeignetes Lesegerät. Wo man das alles bekommt und wie man das einrichtet, habe ich an anderer Stelle bereits erläutert. Wer das bis zum Jahreswechsel nicht hinbekommt, sollte seine Konditionen…

    Rheinrecht- 570 Leser -
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