Haftung

  • Haftungserleichterung für W-LAN Hotspots

    … Die am 30.06.2017 durch den Bundestag beschlossene Änderung des Telemediengesetzes zur Förderung offener W-LAN Hotspots bleibt hinter ihrem Anspruch zurück. Ziel des 3. Änderungsgesetzes zum Telemediengesetz (TMG) ist es, durch Verringerung von Haftungsrisiken mehr frei verfügbares W-LAN zu ermöglichen. Leider bleibt die Gesetzesregelung deutlich…

    halle.law- 60 Leser -


  • Sturz beim Reiten – durch eine Hundepfeife

    … Die Pfiffe mit der Hundepfeife können ein angemessenes und naheliegende Reaktion der Hundehalterin auf das Verhalten eines freilaufenden Hundes ein. Kommt es durch die Pfiffe zu einem Durchgehen von Pferde und im weiteren Verlauf zu einem Unfall, haftet die Hundehalterin nicht für die Folgen des Unfalls, da das Durchgehen der Pferde nicht durch…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Die Haftung des Tanzpartners

    … Hat sich Jemand freiwillig auf einen Paartanz eingelassen, muss er mit den üblicherweise beim Paartanz zur Anwendung kommenden Tanzschritten und Drehungen der Tanzpartner rechnen. Für die Folgen eines Tanzunfalls kann er keinen Schadensersatz verlangen. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in dem hier vorliegenden…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Suche auf eigenes Risiko – Unfallversicherungsschutz

    … Das Arbeitsrecht ist bekannt für seine kuriosen Fälle. Sei es die Frage inwieweit häufige Toilettenbesuche eine Gehaltskürzung rechtfertigen (Az. 6 Ca 3846/09) oder, ob der Arbeitgeber die Farbe der Unterhose eines Mitarbeiters bestimmen darf (Az. 3 TaBV 15/10). Das Sozialgericht Landshut durfte sich am 31. Juli 2017 mit einem derart untypischen…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 62 Leser -
  • Gewährleistungs- und Haftungsrisiken bei E-Sport-Veranstaltungen

    …Haftungsrisiken bei der Veranstaltung von eSport-Events Längst ist der E-Sport auch in Deutschland angekommen und erfreut sich gleichermaßen der Beliebtheit bei Hobbygamern wie Profis. Die Entwicklung weg vom Hinterzimmer-Geheimtipp hin zu millionenschweren Veranstaltungen großer, international tätiger Firmen wie der Turtle Entertainment GmbH, die…

    GamesLaw- 41 Leser -
  • Versicherung haftet für Vertrieb

    … Fehler übrigens auch persönlich haften, entschied der Bundesgerichtshof für Versicherungsvertreter (BGH, Urteil vom 13.11.2014, Az.: III ZR 544/13). Deshalb hatte es das OLG Karlsruhe in seiner Entscheidung vom 31.3.2017 unter dem Az. 12 U 112/16 auch nicht besonders schwer, eine Haftung herzustellen. Unter c) wird das deutlich. Das Gericht…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 71 Leser -
  • Haftung des Bundeslandes für Urheberrechtsverletzung eines Lehrers

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 09.05.2017, Az.: 11 U 153/16 Ein Bundesland haftet grundsätzlich für die Veröffentlichung einer Zeichnung eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten ohne Lizenz durch einen in seinem Dienst stehenden Lehrer. Ein Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung gegen den Lehrer scheidet aus. Das Bundesland allein…

    kanzlei.biz- 53 Leser -


  • Aufreger des Monats Juli

    … einschließlich etwaiger Verteidigerkosten leisten, weil er es versäumt hat, rechtzeitig eine Selbstanzeige zu stellen. Ein Verbot, die strafrechtliche Sanktion zivilrechtlich auf den Steuerberater zu überwälzen, gebe es nicht. So weit, so gut (oder schlecht). Sieht man sich aber den Sachverhalt und die Urteilsgründe des OLG Nürnberg an, sträuben sich…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 129 Leser -
  • Fiese Falle bei Facebook-Profilfotos

    … Nun würde ich ja behaupten wollen, dass ich mich bei rechtlichen Fragen in sozialen Netzwerken ziemlich gut auskenne. Aber trotzdem bin ich in eine juristische Falle bei der Auswahl meines Profilbildes auf meinem privaten Profil getreten. Auf einem Konzert hatte eine befreundete Fotografin ein ziemlich gelungenes Bild von mir mit Saxophon…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Rechtin Medienrecht- 593 Leser -
  • PFC: die geheimnisvolle Gefahr im Untergrund

    … (c) BBH PFC: diese drei unschuldigen Buchstaben sorgen derzeit in einigen Kommunen und Landkreisen für eine Menge Unruhe. Dahinter verbirgt sich die Abkürzung für „per- und polyfluorierte Chemikalien“, eine Gruppe ausschließlich synthetisch herstellbarer Stoffe, die in der Industrie und Landwirtschaft in einer Vielzahl von Verbraucherprodukten…

    Der Energieblog- 82 Leser -
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