Haftrecht



  • Strafvollzug, oder: „Haftkontostatus aktiv“ anfechtbar?

    … © Alex White _Fotolia.com Und als letzte Vollzugsentscheidung dann noch eine vom KG, nämlich der KG, Beschl. v. 25.09.2017 – 2 Ws 145/17 Vollz. Es geht um die Anfechtbarkeit des „Haftkontostatus“. Auf dem Haftkonto des Antragstellers ist für eine Pfändung der Kosteneinziehungsstelle der Justiz in Höhe von 2.590,58 € der Status „aktiv…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Befangen?, Ja, wenn die Haft unverhältnismäßig lange dauert.

    … © ProMotion – Fotolia.com Gelinde ausgedrückt – ein wenig zu lange hat die Haft aufgrund eines § 230-er-Haftbefehls beim AG Bautzen gedauert. Hauptverhandlung war am 01.03.2017. Der Angeklagte bekommt zwar einen Pflichtverteidiger, der tut aber nicht so richtig etwas. Erst als sich ein Wahlverteidiger einschaltet, wird der Angeklagte am…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 127 Leser -
  • Strafvollzug I: Dicke Luft im Knast, oder: Passiv Rauchen

    … entnommen wikimedia.org Urheber ??? ?????? Die mit dem „Passivrauchen“ zusammenhängenden Fragen spielen in der Vollzugsrechtsprechung immer wieder eine Rolle. So auch in dem Verfahren, das mit dem BVerfG, Beschl. v. 18.05.2017 – 2 BvR 249/17 – geendet hat. Dort hatte der beschwerdeführende Gefangene eine Verletzung der nach der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser -


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