Haftbefehl

  • Falsche Namensangabe lohnt sich nicht

    … nicht vorweisen. Zu den von ihm angegebenen Personalien, lag eine Ausschreibung zur Festnahme aufgrund eines Vollstreckungshaftbefehles vor. Der Mann wurde mit zur Dienststelle der Bundespolizei im Hauptbahnhof Chemnitz genommen. Dort wurde im Rahmen der Durchsuchung ein Cliptütchen mit Marihuana aufgefunden und sichergestellt. Während der…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 208 Leser -
  • Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr

    …Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr…

    strafrechtsblogger- 122 Leser -


  • Haftbefehl – und die Umschreibung des Tatvorwurfs

    … Nach § 114 Abs. 2 Nr. 2 StPO sind im Haftbefehl die Tat, deren der Beschuldigte dringend verdächtig ist, die gesetzlichen Merkmale der Straftat und die anzuwendenden Strafvorschriften anzuführen. Der strafrechtliche Vorwurf, der die Untersuchungshaft rechtfertigen soll, ist in ähnlicher Weise wie in der Anklageschrift (§ 200 Abs. 1 Satz 1 StPO…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Prüfungsgegenstand im Haftprüfungsverfahren – und die weiteren Ermittlungsergebnisse

    … Prüfungsgegenstand im Haftprüfungsverfahren ist nur der nach § 122 Abs. 1 StPO vorgelegte Haftbefehl1. Ergeben die weiteren Ermittlungen zusätzliche Taten des Beschuldigten, die keine Aufnahme in den Haftbefehl gefunden haben, so dürfen sie in einem Haftfortdauerbeschluss gemäß §§ 121, 122 StPO nur berücksichtigt werden, wenn der Haftbefehl…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Prank endet im Knast

    … gleich explodieren werden. Einige Passanten rennen in Panik weg, andere interessiert das überhaupt nicht. Lustig ist das jedenfalls nicht mehr, eher geschmacklos – und strafbar wohl übrigens auch. Die Staatsanwaltschaft Hamburg leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens (§ 126 StGB), Nötigung (§ 240 StGB) und…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 342 Leser -
  • Festnahme statt Bewerbung bei der Polizei

    … Foto: Symbolbild Dumm gelaufen. Aus Interesse an einer Bewerbung bei der Polizei, suchte ein Mann die Polizeidienststelle in Schwabach (Mittelfranken) auf. Statt einem Bewerbungsgespräch kam es jedoch zu einer Festnahme des potentiellen Bewerbers. Das erlebt auch die Polizei nicht alle Tage. Am Dienstag kam ein Herr zur Polizeidienststelle…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 506 Leser -
  • Inhaftierung beim G20-Gipfel

    … Verfassungsbeschwerde gegen die Inhaftierung überwiegend in dem Bemühen erschöpft, die einfachrechtliche Würdigung der angefochtenen fachgerichtlichen Entscheidungen insbesondere zum dringenden Tatverdacht und zum Haftgrund der Fluchtgefahr durch eine eigene zu ersetzen. Damit kann der Beschwerdeführer im Verfahren über die Verfassungsbeschwerde indes nicht gehört…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Donald Trump auf Ecstasy-Tabletten

    … Die Autobahnpolizei Osnabrück hatte am Samstag mal wieder den richtigen Riecher! Sie kontrollierte am Samstag gegen 21 Uhr auf der A30 in Höhe Hasbergen/Gaste einen Pkw mit österreichischer Zulassung, der in Richtung Hannover unterwegs war. In dem Peugeot 307 saßen Vater und Sohn (51 J. und 17 J.), die angaben, wegen eines Fahrzeugkaufs in den…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 91 Leser -
  • Paukenschlag in Düsseldorf: Terrorverdächtiger kommt aus der Haft

    … in seiner Heimat Syrien detailliert zu berichten, entzog er handstreichartig dem Generalbundesanwalt die Grundlage seiner Vorwürfe gegen meinen Mandanten Mahmoud B. und entlastete ihn vollumfänglich. Ein Moment der Glückseligkeit für den Angeklagten und seine Verteidiger. Aber auch ein Moment der Wut gegen denjenigen, der die falschen Vorwürfe erfunden…

    SPRAFKE | Rechtsanwältein Strafrecht- 204 Leser -
  • Schwebende Verfahren – und die Entscheidung über eine Bewährung

    … Vorwürfe aus einem schwebenden Verfahren, in dem ein Urteil noch aussteht, dürfen bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung nicht zum Nachteil des Angeklagten verwertet werden, wenn das Gericht zur Richtigkeit dieser Beschuldigungen keine eigenen, prozessordnungsgemäßen Feststellungen getroffen hat1. Der bloße Verdacht einer…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Einbrecher wieder auf freiem Fuß

    … vorläufig festgenommen. Haftbefehl gegen Einbrecher? Es sollte sodann am Samstag eine Vorführung vor den Haftrichter in Norderstedt erfolgen. Die Staatsanwaltschaft Kiel würde einen Haftbefehlsantrag stellen. Es sollte der Strafverteidigernotdienst informiert werden, da beide vorläufig festgenommenen Chilenen einen Anwalt wünschten. Nach einem…

  • Landgericht Halle und die lebende Tote

    …Mitteldeutsche Zeitung und die Journalistenkunst Was vermeintliche „Journalisten“ auch in kürzesten Artikel so alles verzapfen können, ist traurig bis bitter, hin und wieder reicht für den Lacher schon die Überschrift. Feines Beispiel aus der „Mitteldeutschen Zeitung“, auch „MZ“ genannt: Mutter … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 92 Leser -
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