Haftbefehl

    • Festnahme statt Bewerbung bei der Polizei

      Foto: Symbolbild Dumm gelaufen. Aus Interesse an einer Bewerbung bei der Polizei, suchte ein Mann die Polizeidienststelle in Schwabach (Mittelfranken) auf. Statt einem Bewerbungsgespräch kam es jedoch zu einer Festnahme des potentiellen Bewerbers. Das erlebt auch die Polizei nicht alle Tage. Am Dienstag kam ein Herr zur Polizeidienststelle Schwabach und wollte sich über die ...

      Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 468 Leser -
    • Inhaftierung beim G20-Gipfel

      Eine Verfassungsbeschwerde ist bereits unzulässig, wenn sie den aus §§ 23 Abs. 1 Satz 2, 92 BVerfGG folgenden Substantiierungsanforderungen nicht gerecht wird und eine ausreichende verfassungsrechtlich-argumentative Auseinandersetzung mit den angefochtenen Entscheidungen vermissen lässt. Dies gilt insbesondere, wenn sich die Verfassungsbeschwerde gegen die Inhaftierung überwie ...

      Rechtslupe- 35 Leser -
  • Donald Trump auf Ecstasy-Tabletten

    … Die Autobahnpolizei Osnabrück hatte am Samstag mal wieder den richtigen Riecher! Sie kontrollierte am Samstag gegen 21 Uhr auf der A30 in Höhe Hasbergen/Gaste einen Pkw mit österreichischer Zulassung, der in Richtung Hannover unterwegs war. In dem Peugeot 307 saßen Vater und Sohn (51 J. und 17 J.), die angaben, wegen eines Fahrzeugkaufs in den…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 91 Leser -


  • Schwebende Verfahren – und die Entscheidung über eine Bewährung

    … weiteren Straftat darf aufgrund der Unschuldsvermutung nicht zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt werden; dies gilt selbst dann, wenn in dem anderen Verfahren aufgrund eines dringenden Tatverdachts bereits Untersuchungshaft angeordnet worden ist2. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 10. Mai 2017 – 2 StR 117/17 vgl. etwa BGH, Beschluss vom…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Einbrecher wieder auf freiem Fuß

    …. Durch eine Nachschau von Polizeibeamten konnte in der Zwischenzeit festgestellt werden, dass es auf dem Grundstück tatsächlich zu einem Einbruch gekommen war. Eine Terrassentür war aufgehebelt worden. Das Haus war teilweise durchsucht worden. Im Rahmen der Durchsuchung wurde Stehlgut aus dem Einbruch gefunden. Beide Beschuldigten wurden sodann…

  • Landgericht Halle und die lebende Tote

    …Mitteldeutsche Zeitung und die Journalistenkunst Was vermeintliche „Journalisten“ auch in kürzesten Artikel so alles verzapfen können, ist traurig bis bitter, hin und wieder reicht für den Lacher schon die Überschrift. Feines Beispiel aus der „Mitteldeutschen Zeitung“, auch „MZ“ genannt: Mutter … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 92 Leser -
  • Dumm gelaufen für den Streifenwagenbespucker

    … Vermutungen, spuckt der junge Fußgänger doch unvermittelt gegen die Heckscheibe des Autos. Der Polizist stellt den Mann sofort zur Rede und überprüft dessen Personalien. Dabei stellt sich heraus, dass der Bochumer (20) mit einem Haftbefehl gesucht wird. Wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz hat er eine Geldstrafe von ca. 200 Euro zu…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 185 Leser -
  • Polizeiliche Einlassung – und der erst anschließend beantragte Haftbefehl

    …Es ist nicht als sachwidrig zu beurteilen, dass die Strafverfolgungsbehörden die Entscheidung, einen Haftbefehl zu beantragen, erst trafen, nachdem die Angeklagten Gelegenheit gehabt hatten, sich zur Sache einzulassen; eine bewusste Umgehung des Richtervorbehalts ist deshalb nicht ersichtlich. Im Übrigen bedeutet die aus Art. 104 Abs. 2 Satz 2, Abs…

    Rechtslupe- 105 Leser -
  • Haftprüfung – und ihr Prüfungsgegenstand

    …Gegenstand der Haftprüfung ist nur der nach § 122 Abs. 1 StPO vorgelegte Haftbefehl1 und damit grundsätzlich auch ausschließlich der darin gegenüber dem Angeklagten erhobene Vorwurf2. Diese Beschränkung bezieht sich indes auf den geschilderten Lebenssachverhalt, aus dem sich die dem Beschuldigten zur Last gelegte Tat ergibt3, nicht dagegen auf…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Voraussetzungen für die Annahme von Fluchtgefahr bei Haftbefehl

    … er (von seiner zweiten Ehefrau seit Juli 2012) geschieden ist und vor seiner Festnahme allein lebte, stellen keine fluchtgefahrbegründenden Aspekte dar, sondern bezeichnen allenfalls das Fehlen besonderer stabilisierender, fluchthemmender Umstände.“ (KG aaO.) e) Fehlende Geständigkeit Fraglich ist, ob es für die Beurteilung des Vorliegens des…

    examensrelevantin Strafrecht- 104 Leser -


  • Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben

    …Ja, das geht! Ich predige es immer wieder, fast immer schaue ich in ungläubige Gesichter: Ja, der Rechtsanwalt darf unter bestimmten Voraussetzungen in Straf- und Ordnungswidrigkeitensachen die schriftliche Vollmacht selbst unterzeichnen. Für viele Entscheidungen nimm diese. Hintergrund ist der komische … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 229 Leser -
  • Allein eine zu erwartende Strafhöhe von zwei Jahren begründet keine Fluchtgefahr

    … ausführlich mit der Fluchtgefahr beschäftigt und eine lesenswerte Entscheidung zu den strengen Grundsätzen dieses Haftgrundes getroffen. Ausgangspunkt ist eine vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Berlin erhobene Anklage der Staatsanwaltschaft, in der dem Angeklagten 35 bandenmäßig begangene Fälle der Steuerhinterziehung sowie zwei Fälle der…

    strafrechtsblogger- 89 Leser -
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