Haft

    • Festnahme statt Bewerbung bei der Polizei

      Foto: Symbolbild Dumm gelaufen. Aus Interesse an einer Bewerbung bei der Polizei, suchte ein Mann die Polizeidienststelle in Schwabach (Mittelfranken) auf. Statt einem Bewerbungsgespräch kam es jedoch zu einer Festnahme des potentiellen Bewerbers. Das erlebt auch die Polizei nicht alle Tage. Am Dienstag kam ein Herr zur Polizeidienststelle Schwabach und wollte sich über die ...

      Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 498 Leser -
    • Telefonat aus dem Untersuchungsgefängnis?

      Eine kleine Anekdote aus dem Alltag eines Strafverteidigers: Beim Versuch, mit einem nach seiner Flucht aus dem Massnahmenvollzug wieder verhafteten Klienten kurz telefonisch zu sprechen, wurde mir heute von der Gefängnisleitung beschieden, sowas sei bekanntlich in der ganzen Schweiz ausgeschlossen. Ich könne meinen Mandanten mit der entsprechenden Bewilligung ja besuchen.

      strafprozess- 241 Leser -
  • Schwierige Anfechtung von Ersatzmassnahmen

    … Beschwerde?). Jedenfalls weist das Bundesgericht die Beschwerde ab (BGer 1B_301/2017 vom 03.10.2017). Es begründet seinen Entscheid ausführlich und überzeugend, obwohl es die Beschwerde als aussichtslos qualifiziert, was selbst mir nicht als unverständlich erscheint Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/10/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 237.…

    strafprozess- 56 Leser -
  • Sperisen vor Bundesgericht

    … in rechtlich geschütztes Interesse aberkannt. Die Neubeurteilungsverfahren soll gemäss SRF ab 28. November 2017 beginnen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben, VIP veröffentlicht. Schlagworte: BGG 81, StPO 221, StPO 237.…

    strafprozess- 35 Leser -


  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    … Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wird angewiesen, den Beschwerdeführer unverzüglich aus der Haft zu entlassen. 2. … Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 20/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 87 Leser -
  • Dreijährige Justiztragödie

    … Gesetzgeber korrigiert werden wird. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 05/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Rechtsmittel, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 13, EMRK 5, StGB 59.…

    strafprozess- 100 Leser -
  • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

    … Zugegeben, in Untersuchungshaft befinden sich per definitionem nur Unschuldige bzw. eben als unschuldig geltende Personen. Nun können aber auch tatsächlich Unschuldige inhaftiert werden. Das Bundesgericht hatte die Haftbeschwerde eines Mannes zu prüfen, der bei einem Suizidversuch mit einem Auto einen anderen Automobilisten tödlich verletzt hatte…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Das Gerücht als Haftgrund

    … Bundesanwaltschaft derart komplex (das sind sie bei der BA sozusagen von Amts wegen), dass die Haft nach meiner persönlichen Einschätzung sicher noch gegen fünf Jahre oder länger dauern wird. Der Entscheid besteht im Wesentlichen aus Ausführungen zum materiellen Recht (Art. 264a StGB). Zum dringenden Tatverdacht, der bestritten war, zitiere ich hier aus zwei…

    strafprozess- 79 Leser -
  • Haft ohne Rechtstitel – Sicherheit vor Recht

    … Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Sicherheitshäftlings im Nachverfahren teilweise gut, der fast zwei Monate ohne Rechtstitel in Haft behalten wurde, obwohl er darauf ausdrücklich hingewiesen hatte (BGer 1B_270/2017 vom 28.07.2017). Was bereits bedrohlich nach Freiheitsberaubung riecht, hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid…

    strafprozess- 43 Leser -
  • Behinderter vor Strafvollstreckung bewahrt

    …Behinderter erhält Hilfe vom Kammergericht Ich berichtete hier bereits über den Fall. Es geht um jenen Mandanten, der sich aus Scham für seine Sexualstraftaten in der JVA Berlin Moabit einen Hoden abschnitt und daran fast verblutete. Deshalb blieb die Vollstreckung der Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten seit nunmehr 5 Jahren aus. Das aber…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 180 Leser -
  • Amtlich oder unentgeltlich verteidigt?

    … Das Obergericht des Kantons Bern muss zum dritten Mal über die Entschädigungsfolgen eines Haftbeschwerdeverfahrens entscheiden (BGer 6B_1144/2016 vom 15.06.2017). Beim ersten Mal hatte es den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers verletzt, indem es nicht über dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV…

    strafprozess- 97 Leser -


  • Auch ungefährliche Täter dürfen weggesperrt werden

    …. b StGB) [E. 1.4.2]. … Der schuldangemessene Freiheitsentzug, d.h. die bezirksgerichtlich festgesetzte Freiheitsstrafe (oben Bst. A), ist bereits verbüsst. Die vorinstanzliche Erwägung, die anzuordnende stationäre Massnahme erscheine angesichts der Fünfjahresfrist von Art. 59 Abs. 4 StGB im Vergleich zur Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 8…

    strafprozess- 42 Leser -
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