Haft

    • Wie lange ist eigentlich „lebenslänglich“

      James Eagan Holmes müsste eigentlich im Guiness-Buch der Rekorde stehen. Tut er zwar nicht, aber er hat noch viel Zeit, auf Neuauflagen zu warten. Sein Urteil lautet nämlich auf 12 Mal lebenslänglich plus zusätzlich 3.318 Jahre Haft. Ich habe zwar den Prozess nicht verfolgt, stelle mir aber gerade vor, wie der Staatsanwalt auf 3.

      de bonis vinis et maleficiis- 261 Leser -
    • Änderung der Sanktion

      Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in eine Verwahrung durchsetzen wollte (BGer 6B_1192/2016 vom 09.11.2017). Die Staatsanwaltschaft beantragte erfolglos die direkte Umwandlung der Massnahme in eine Verwahrung.

      strafprozess- 61 Leser -
  • Schwierige Anfechtung von Ersatzmassnahmen

    … Bestimmt gibt es gute Gründe, Ersatzmassnahmen i.S.v. Art. 237 ff. StPO anzufechten. Schier unmöglich erscheint es aber, ein Kontaktverbot gegenüber der Geschädigten durch alle Instanzen hindurch abwenden zu wollen. Dies gilt erst recht, nachdem der Beschwerdeführer das Verbot bereits verletzt hat (vielleicht war dies der Grund für die…

    strafprozess- 56 Leser -
  • Telefonat aus dem Untersuchungsgefängnis?

    … Kenntnis der eingewiesenen Person, so ist sie nachträglich zu informieren. 3 Der Besitz und die Benützung von privaten Mobiltelefonen und Funkrufempfängern sowie von anderen privaten Kommunikations- und Datenübermittlungsgeräten sind verboten. In den meisten Kantonen ist ein solches Telefonat mit den entsprechenden Mühen wohl möglich. Dafür wird je nach Einrichtung der Gesprächsinhalt aufgezeichnet. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Diverses, Haft, Kuriositäten, Strafverteidigung abgelegt am 04/10/2017 von kj.…

    strafprozess- 247 Leser -


  • Sperisen vor Bundesgericht

    … in rechtlich geschütztes Interesse aberkannt. Die Neubeurteilungsverfahren soll gemäss SRF ab 28. November 2017 beginnen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben, VIP veröffentlicht. Schlagworte: BGG 81, StPO 221, StPO 237.…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    … Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wird angewiesen, den Beschwerdeführer unverzüglich aus der Haft zu entlassen. 2. … Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 20/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 91 Leser -
  • Festnahme statt Bewerbung bei der Polizei

    … Foto: Symbolbild Dumm gelaufen. Aus Interesse an einer Bewerbung bei der Polizei, suchte ein Mann die Polizeidienststelle in Schwabach (Mittelfranken) auf. Statt einem Bewerbungsgespräch kam es jedoch zu einer Festnahme des potentiellen Bewerbers. Das erlebt auch die Polizei nicht alle Tage. Am Dienstag kam ein Herr zur Polizeidienststelle…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 501 Leser -
  • Dreijährige Justiztragödie

    … eine letzte abgewiesen (BGer 6B_513/2017 vom 24.08.2017). Eigentlich fehlte nur noch, dass das Bundesgericht mangels aktuellen Rechtsschutzinteresses nicht eingetreten wäre. Auf einen Teil (Feststellungsanträge) trat es zwar tatsächlich nicht ein, vergass aber, dies im Urteilsdispositiv festzuhalten. Berücksichtigt hat es das Nichteintreten aber…

    strafprozess- 100 Leser -
  • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

    … Zugegeben, in Untersuchungshaft befinden sich per definitionem nur Unschuldige bzw. eben als unschuldig geltende Personen. Nun können aber auch tatsächlich Unschuldige inhaftiert werden. Das Bundesgericht hatte die Haftbeschwerde eines Mannes zu prüfen, der bei einem Suizidversuch mit einem Auto einen anderen Automobilisten tödlich verletzt hatte…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Das Gerücht als Haftgrund

    … Bundesanwaltschaft derart komplex (das sind sie bei der BA sozusagen von Amts wegen), dass die Haft nach meiner persönlichen Einschätzung sicher noch gegen fünf Jahre oder länger dauern wird. Der Entscheid besteht im Wesentlichen aus Ausführungen zum materiellen Recht (Art. 264a StGB). Zum dringenden Tatverdacht, der bestritten war, zitiere ich hier aus zwei…

    strafprozess- 79 Leser -
  • Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft

    … sammelte er einiges an Vermögen. Diverse Faktoren wie sinkende Aktienkurse, strategische Fehler und diverse Strafverfahren sorgten für einen erheblichen Verfall des Vermögens des heute 60-Jährigen. So wird Batista unter anderem vorgeworfen, dem Ex-Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, 16,5 Millionen Dollar Schmiergelder gezahlt zu haben. Der Beitrag Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft erschien zuerst auf Justillon. …

  • Haft ohne Rechtstitel – Sicherheit vor Recht

    … Begründung des Bundesgericht erschüttert aber dennoch, weil sie Verfahrensvorschriften im Ergebnis als unbeachtlich qualifiziert. Im vorliegenden Fall geht es jedoch um Sicherheitshaft im massnahmenrechtlichen Nachverfahren gegenüber einem rechtskräftig Verurteilten (Art. 363-365 StPO). Zwar hat es das Obergericht versäumt, vor Ablauf der durch das…

    strafprozess- 43 Leser -
  • Behinderter vor Strafvollstreckung bewahrt

    …Behinderter erhält Hilfe vom Kammergericht Ich berichtete hier bereits über den Fall. Es geht um jenen Mandanten, der sich aus Scham für seine Sexualstraftaten in der JVA Berlin Moabit einen Hoden abschnitt und daran fast verblutete. Deshalb blieb die Vollstreckung der Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten seit nunmehr 5 Jahren aus. Das aber…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 182 Leser -


  • Rezension: Kriminologie und Musik

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Ilsabe Horstmann, Hamburg Titel: Kriminologie und Musik. Haft und Gefängnis in der englischsprachigen…

    Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht Medienrecht- 34 Leser -
  • Amtlich oder unentgeltlich verteidigt?

    … mich über die gutgeheissene Beschwerde freuen oder ärgern soll. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 27/06/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Kosten und Entschädigung, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StPO 130, StPO 134.…

    strafprozess- 98 Leser -
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