Haft

    • Zwingend kontradiktorisches Haftprüfungsverfahren

      Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss ein Haftprüfungsverfahren schon deshalb kontradiktorisch ausgestaltet sein, weil sonst die Gefahr bestünde, dass der Haftrichter selbst in die Rolle des Anklägers rutschen könnte. Dies bestätigt das Bundesgericht in einem aktuellen Entscheid (BGer 1B_53/2018 vom 15.02.2018) auch für das Verfahren nach Art.

      strafprozess- 55 Leser -
    • Rechtswirksamer Verzicht auf Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahmen?

      Das Obergericht ZH ist auf eine Beschwerde gegen die Anordnung eines Kontaktverbots als Ersatzmassnahme für Untersuchungshaft nicht eingetreten. Der Betroffene habe in einer Einvernahme erklärt, er habe gar kein Interesse an einer Kontaktnahme und werde sich an das Kontaktverbot halten. Diese Aussagen veranlassten das Obergericht, auf die Beschwerde gegen die Anordnung des K ...

      strafprozess- 47 Leser -
  • Bundesgericht: Sicherheit vor Recht

    … die Staatsanwaltschaft alles unternommen, um den Betroffenen bis zum Entscheid des Obergerichts in Haft halten zu können. Was ihr strafprozessual zunächst nicht gelang, schaffte sie über eine fürsorgerische Unterbringung. Das zuständige Gericht hat dann aber die Entlassung aus dem FU angeordnet. Anstatt sich den Berufungs- und Zivilrichtern zu…

    strafprozess- 40 Leser -
  • Im Untersuchungsgefängnis überwacht

    … dossier pénal (E. 4.3). Dem wird man kaum widersprechen können. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/01/2018 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGE, Durchsuchung, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 140, StPO 269.…

    strafprozess- 81 Leser -


  • Haft ohne Haftgrund

    … geschehen, denn die Massnahme lief am 19. September 2017 ab und der Entscheid des Straf- und Massnahmenvollzugsgerichts erging erst am 27. Oktober 2017. Für die Zeit zwischen dem 20. September 2017 und dem Entscheid des Straf- und Massnahmenvollzugsgerichts lag daher zweifelsohne kein Hafttitel vor. Während der genannten Dauer war der Freiheitsentzug…

    strafprozess- 96 Leser -
  • Kollusionsgefahr ohne Kollusionsmöglichkeit?

    …. Kollusionsgefahr besteht unter diesen Umständen offenkundig nicht mehr (E. 2.4, Hervorhebungen durch mich). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 16/01/2018 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 59 Leser -
  • Falsche Namensangabe lohnt sich nicht

    … Eine Streife der Bundespolizeiinspektion Chemnitz nahm am 10.01.2018 gegen 23:00 Uhr in der im Hauptbahnhof Chemnitz bereitgestellten RB 23783, einen leichten Geruch wahr, welcher typisch für Marihuana ist. Die Person, von der dieser Geruch ausging, wurde daraufhin kontrolliert und nach Ausweispapieren befragt. Die konnte der 31-jährige Deutsche…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 208 Leser -
  • Die erste Woche

    … Die erste Woche im neuen Jahr ist geschafft und die ersten drei Strafsachen sind erledigt. Generell komme ich immer gerne raus aus dem Saarland, auch gerne mal weiter weg. Man lernt andere Gerichte, Richter und Staatsanwälte kennen und sieht was von Deutschland. Meistens ist das ganz nett, machmal weniger und manchmal eine Mischung aus beidem…

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 173 Leser -
  • Tag der offenen Tür in der JVA Plötzensee (Berlin)

    … vier Gefangene in einem Heizungsraum einen Betonpfeiler in der Lüftungsöffnung der Mauer mit einem Hammer zerstört und waren über das Loch in der Wand entkommen. Das Gelände der JVA konnten sie verlassen, indem sie einfach unter einem Zaun hindurchkrochen. Die Werkzeuge hatten sie sich in der Gefängniswerkstatt besorgt, in der sie tagsüber arbeiteten…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 73 Leser -
  • Wie lange ist eigentlich „lebenslänglich“

    … die »zeitige« Freiheitsstrafe. Manche Straftäter werden bekanntlich mehrfach straffällig. Die naheliegende Frage ist dann, ob die 15-Jahres-Grenze pro Tat gilt oder eine Obergrenze für alle Taten zusammen bildet. Das ist nicht ganz einfach zu beantworten. Grundsätzlich kennt das Strafrecht den Mengenrabatt, der im Juristendeutsch »Gesamtstrafe…

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 274 Leser -
  • Änderung der Sanktion

    … Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in eine Verwahrung durchsetzen wollte (BGer 6B_1192/2016 vom 09.11.2017). Die Staatsanwaltschaft beantragte erfolglos die direkte Umwandlung der Massnahme in eine Verwahrung…

    strafprozess- 65 Leser -
  • Schwierige Anfechtung von Ersatzmassnahmen

    … Beschwerde?). Jedenfalls weist das Bundesgericht die Beschwerde ab (BGer 1B_301/2017 vom 03.10.2017). Es begründet seinen Entscheid ausführlich und überzeugend, obwohl es die Beschwerde als aussichtslos qualifiziert, was selbst mir nicht als unverständlich erscheint Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/10/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 237.…

    strafprozess- 56 Leser -
  • Telefonat aus dem Untersuchungsgefängnis?

    … Kenntnis der eingewiesenen Person, so ist sie nachträglich zu informieren. 3 Der Besitz und die Benützung von privaten Mobiltelefonen und Funkrufempfängern sowie von anderen privaten Kommunikations- und Datenübermittlungsgeräten sind verboten. In den meisten Kantonen ist ein solches Telefonat mit den entsprechenden Mühen wohl möglich. Dafür wird je nach Einrichtung der Gesprächsinhalt aufgezeichnet. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Diverses, Haft, Kuriositäten, Strafverteidigung abgelegt am 04/10/2017 von kj.…

    strafprozess- 247 Leser -


  • Sperisen vor Bundesgericht

    … in rechtlich geschütztes Interesse aberkannt. Die Neubeurteilungsverfahren soll gemäss SRF ab 28. November 2017 beginnen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben, VIP veröffentlicht. Schlagworte: BGG 81, StPO 221, StPO 237.…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    … Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wird angewiesen, den Beschwerdeführer unverzüglich aus der Haft zu entlassen. 2. … Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 20/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 91 Leser -
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