Haft

    • Die Top Ten für den März 2017

      Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen werden. Mehr dazu auf Vereinsrecht-FAQ.

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    • Impressionen aus Landsberg

      Die Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech ist – neben Stadelheim – wohl das bekannteste bayerische Gefängnis. Über einen Besuch dort habe ich bereits geschrieben. Heute wollte ich einige Bilder davon mit meinen Lesern teilen: Unterführung unter dem Hindenburgring. Rechts im Bild der Haupteingang, in der Mitte ragt der Turm des Gefangenentrakts auf.

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  • Rechtsüberholende Radfahrer

    … fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer durfte gestützt auf Art. 26 Abs. 1 SVG darauf vertrauen, beim Abbiegen nicht rechts überholt zu werden. Ihm ist demnach keine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen, womit er sich der fahrlässigen Tötung nicht schuldig gemacht hat (E. 2.3).Dieser Beitrag wurde am 24/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kosten und Entschädigung, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: SVG 26, SVG 35, SVG 36, SVG 90, VRV 42.…

    strafprozess- 124 Leser -
  • Untersuchungshaft nach Auslieferung

    … Staatsanwaltschaft wird beförderlich zu klären haben, wie es sich damit verhält (E. 2.2). Stossend ist, dass der Beschwerdeführer von Frankreich in die Schweiz ausgeliefert wurde und dass Frankreich verpflichtet ist, solche Fragen zu beantworten. Der Beschwerdeführer bleibt nun aber mindestens in Haft, bis die entsprechenden Auskünfte aus Frankreich…

    strafprozess- 93 Leser -


  • Ziviler Ungehorsam eines Obergerichts?

    … (BGE 6B_1_2017 vom 06.03.2017. Publikation in der AS vorgesehen; vgl. zu diesem Verfahren auch meinen früheren Beitrag zum nachmaligen BGE 141 IV 396 sowie meinen ersten Beitrag zu BGer 320/2016 vom 26.05.2016). Ich verzichte auf Zitate, da sie eigentlich nur die bisherigen Entscheide bestätigen. Dieser Beitrag wurde am 14/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kuriositäten, rechtliches Gehör, StPO, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 6, StGB 59, StPO 365, StPO 390, StPO 397, StPO 69.…

    strafprozess- 91 Leser -
  • Zu Besuch in Landsberg – als Anwalt im Gefängnis

    … Das Betreten eines Gefängnisses ist immer mit einem mulmigen Gefühl verbunden. Auch, wenn man nur als Besucher da ist. Das ändert sich auch für Anwälte nicht so schnell, die schon oft in Gefängnissen waren. Als Rechtsanwalt, der sich (auch) mit Strafrecht beschäftigt, lassen sich Besuche im Gefängnis nicht vermeiden. Für viele inhaftierte…

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  • „Reifenpanne“ vereitelt Raubüberfall

    … Verbrechen zahlen sich nicht aus. Ein 60-jähriger Deutscher ist am Sonntagnachmittag nach einem versuchten schweren Raub auf eine Tankstelle in Hamburg-Bramfeld vorläufig festgenommen worden. Der Täter wurde einem Haftrichter vorgeführt. Der Täter betrat den Verkaufsraum der Tankstelle und ging mit einem Gegenstand in der Hand auf den hinter dem…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 84 Leser -
  • Polizeigewalt im Kanton Schwyz

    … Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…

    strafprozess- 95 Leser -
  • Statt Verwahrung die Haftentlassung

    … Das Obergericht des Kantons Aargau hat einem Mann die Haftentlassung verweigert, der sich im vorzeitigen Strafvollzug befunden hatte und dessen Strafe im Mai 2017 verbüsst wäre (BGE 6B_73/2017 vom 16.02.2017, Publikation in der AS vorgesehen). Die Staatsanwaltschaft hatte die Verwahrung beantragt, womit sie aber bereits vor Obergericht…

    strafprozess- 78 Leser -
  • Rechtswidrige Verteidigung?

    … Im Kanton St. Gallen hat ein Strafverteidiger seinem in Untersuchungshaft sitzenden Mandanten Kopien aus den Strafakten zugestellt. Die Anwaltskammer hat dies als objektiv schwerwiegende Verletzung der Berufsregeln qualifiziert und den Anwalt gebüsst. Die Disziplinierung wird überhaupt erst ansatzweise verständlich, wenn man weiss, dass sich…

    strafprozess- 131 Leser -
  • Haftanrechnung

    …. 29 Abs. 3 BV; Art. 64 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 142 III 138 E. 5.1 mit Hinweisen). Angesichts konträrer kantonaler Entscheidungen erscheint die Beschwerdeführung wohl als vertretbar. Es sind daher keine Gerichtskosten aufzuerlegen und der Beschwerdeführer ist aus der Bundesgerichtskasse zu entschädigen (Art. 64 BGG). Die Entschädigung ist praxisgemäss seinem Rechtsvertreter auszurichten (E. 2). Konträre kantonale Entscheide als Grund gegen die Aussichtslosigkeit leuchtet ja aber ein. …

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  • Rückwirkende Ausschaffungsinitiative?

    … nicht anwendbar sein sollte (E. 2.3). Man kann es auch damit übertreiben, Rechtsfragen, die eigentlich gar nicht zu beantworten sind, anzusprechen, nur um sie dann doch offenzulassen und Unsicherheit zu erzeugen. Dieser Beitrag wurde am 14/02/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 66a, StPO 221.…

    strafprozess- 41 Leser -
  • Rechtswidrige oder unberechtigte Haft?

    … beschuldigte Person rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt hat. Ein solches Verhalten schliesst im Allgemeinen jegliche Pflicht des Staates zur Gewährung einer Entschädigung oder Genugtuung aus; liegt bloss ein leichtes Verschulden vor, kann eine herabgesetzte Entschädigung oder Genugtuung in Betracht kommen (Botschaft, a.a.O…

    strafprozess- 108 Leser -
  • Haft: beschränkter Zugang zu Computer

    … Rüge ist unbegründet (E. 3). Der Beschwerdeführer hatte ja bloss geltend gemacht, es bereite ihm Mühe. Er hätte wohl eine andere Rüge vortragen müssen, etwa dass die Beschränkung nicht nötig war, um dem Haftgrund entgegenzutreten (Art. 235 Abs. 1 StPO). Dieser Beitrag wurde am 24/01/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: BV 10, StPO 197, StPO 235.…

    strafprozess- 38 Leser -


  • Drogen im Kinderzimmer mit Sprengfallen geschützt

    … Durch das Kommissariat 82 der Polizei München (Rauschgifthandel) wurden aufgrund einer belastenden Aussage eines in der Vergangenheit festgenommenen Betäubungsmittelabnehmers gegen einen 16-jährigen Münchner Schüler Ermittlungen geführt. Die Staatsanwaltschaft München I erwirkte daraufhin einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss für die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 124 Leser -
  • Präventivhaft für Verkehrssünder

    … Dass Untersuchungshaft an sich auch bei Antragsdelikten möglich ist, dürfte unbestritten sein. Mindestens so klar dürfte aber sein, dass sie nicht mehr möglich ist, wenn der Strafantrag zurückgezogen wird. Dies hat das Bundesgericht dem Obergericht des Kantons Aargau dargelegt (BGer 1B_458/2016 vom 19.12.2016): Dieser Titel für die…

    strafprozess- 82 Leser -
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