Haft

    • Behinderter vor Strafvollstreckung bewahrt

      Behinderter erhält Hilfe vom Kammergericht Ich berichtete hier bereits über den Fall. Es geht um jenen Mandanten, der sich aus Scham für seine Sexualstraftaten in der JVA Berlin Moabit einen Hoden abschnitt und daran fast verblutete. Deshalb blieb die Vollstreckung der Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten seit nunmehr 5 Jahren aus.

      Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 176 Leser -
    • Haft ohne Rechtstitel – Sicherheit vor Recht

      Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Sicherheitshäftlings im Nachverfahren teilweise gut, der fast zwei Monate ohne Rechtstitel in Haft behalten wurde, obwohl er darauf ausdrücklich hingewiesen hatte (BGer 1B_270/2017 vom 28.07.2017). Was bereits bedrohlich nach Freiheitsberaubung riecht, hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht einmal erwähnt.

      strafprozess- 40 Leser -
  • Rezension: Kriminologie und Musik

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Ilsabe Horstmann, Hamburg Titel: Kriminologie und Musik. Haft und Gefängnis in der englischsprachigen…

    Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht Medienrecht- 33 Leser -


  • Amtlich oder unentgeltlich verteidigt?

    … mich über die gutgeheissene Beschwerde freuen oder ärgern soll. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 27/06/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Kosten und Entschädigung, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StPO 130, StPO 134.…

    strafprozess- 94 Leser -
  • Auch ungefährliche Täter dürfen weggesperrt werden

    … Trotz Bedenken an der Rechtmässigkeit einer stationären Massnahme weist das Bundesgericht eine dagegen geführte Beschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau ab (BGer 6B_409/2017 vom 17.05.2017), Hier die Bedenken: Ein erstes Bedenken folgt aus der Tatsache, dass dem Beschwerdeführer zuzugestehen ist, dass sein bisheriges…

    strafprozess- 42 Leser -
  • Fluchtgefahr trotz familiärer Wurzeln

    … der Geschädigten den Beschwerdeführer kaum von einer Flucht abhalten dürften. Dasselbe gilt nach dem Ausgeführten für die Möglichkeit einer Auslieferung an die Schweiz (E. 3.5). Die Reisen in den Kosovo wären eigentlich ein Indiz gegen die Fluchtgefahr, zumal der Beschuldigte ja immer wieder zurückgekehrt ist. Aber so denken (faktische) Haftrichter nicht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 18/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Massnahmenvollzug in geschlossener Einrichtung

    … (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Rüge der Gehörsverletzung ist begründet (E. 2.3). Die korrigierte Vorinstanz sprach dem Beschwerdeführer übrigens die unentgeltliche Rechtspflege ab. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 59.…

    strafprozess- 37 Leser -
  • Kollusionsgefahr in der Cloud

    … Beziehung so oder so dahinfallen wird (E. 2.2.2). Geht es hier jetzt um Kollusionsgefahr oder um die Sanktionierung der ungeliebten Siegelung? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 10/05/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGer, Durchsuchung, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 84 Leser -
  • Haftsache

    … Eine Wollfilz-Aktentasche aus der JVA Aichach zum Preis von 80 Euro. Bild: haftsache.de Ein großes Problem für Gefängnisinsassen ist die Langeweile. Wenn bei einer längeren Haftstrafe jeder Tag mehr oder weniger gleich ist, schlägt dies fast zwangsläufig auf die Psyche. Ein wichtiger Faktor der Abwechslung ist daher die Möglichkeit, einer…

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  • Grundsatzentscheid zum Haftbesuchsrecht

    … Ein (unverheiratetes) Paar befindet sich seit fast zwei Jahren in strafprozessualer Haft und hat nun vor Bundesgericht ein Haftbesuchsrecht erstritten (BGE 1B_34/2017 vom 18.04.2017, Publikation in der AS vorgesehen). Vielleicht ist der Entscheid ein Anfang hin zur Lockerung des völlig übertriebenen U-Haftregimes in der Schweiz, das gerade…

    strafprozess- 58 Leser -


  • Zu aussichtsloser Massnahme verurteilt?

    … Im Kanton Zürich wurde ein Mann wegen mehrfacher versuchter Nötigung und mehrfacher Drohung zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt. Zudem beschloss das zuständige Gericht eine stationäre Massnahme i.S.v. Art. 59 StGB. Die dagegen gerichteten Beschwerden blieben erfolglos. Er bestritt die Verhältnismässigkeit unter anderm aus dem…

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  • Die Top Ten für den März 2017

    … Schulrecht ist der Schülerausschuss als Organ der Schule vorgesehen. Aber wozu eigentlich? Als Angeklagter macht man sich oft keine oder eine falsche Vorstellung von der Hauptverhandlung. Darum stellt StPO-FAQ kurz dar, wie diese abläuft. Auf Beschuldigten-Notruf sind zwei neue Seiten hinzugekommen, die sich mit der Situation von Angehörigen beschäftigt, wenn jemand in Untersuchungshaft oder in Strafhaft sitzt. Der Beitrag Die Top Ten für den März 2017 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

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  • Impressionen aus Landsberg

    … Die Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech ist – neben Stadelheim – wohl das bekannteste bayerische Gefängnis. Über einen Besuch dort habe ich bereits geschrieben. Heute wollte ich einige Bilder davon mit meinen Lesern teilen: Unterführung unter dem Hindenburgring. Rechts im Bild der Haupteingang, in der Mitte ragt der Turm des…

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