Händler

    • Geoblocking-Verbots-Verordnung verabschiedet

      Rolf Becker: Am Dienstag (06.02.2018) beschloss das EU-Parlament in Straßburg die neue Geoblocking-Verordnung. Sie soll in neun Monaten, also noch vor Jahresende, in Kraft treten. Schon das Weihnachtsgeschäft 2018 wird damit im neuen rechtlichen Lichterglanz ablaufen. Ausgerechnet im dicksten Trubel dürfen sich die Händler mit den neuen Regelungen beschäftigen.

      Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.de- 42 Leser -
  • Händler aufgepasst: Registrierungspflicht von Elektroartikeln

    … Wer Elektroartikel herstellt, muss diese registrieren lassen, jedoch auch als Händler können hohe Strafen beim Vertrieb von nicht registrierten Elektroartikeln die Folge sein. Die Pflichten des Herstellers Jeder Hersteller muss sich und seine Produkte nach dem ElektroG bei der Stiftung ERA registrieren lassen. Unterlässt der Hersteller dies drohen ihm Bußgelder und wenn sie geltend gemacht […] Der Beitrag Händler aufgepasst: Registrierungspflicht von Elektroartikeln erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 82 Leser -
  • Das Verkaufverbot von Luxuswaren über Drittplattformen im Internet

    … Ein selektives Vertriebssystem für Luxuswaren, das primär der Sicherstellung des Luxusimages dieser Waren dient, verstößt nicht gegen das unionsrechtliche Kartellverbot. Denn ein solches Verbot ist geeignet, das Luxusimage der Waren sicherzustellen, und geht grundsätzlich nicht über das hierfür erforderliche Maß hinaus. So hat der Gerichtshof der…

    Rechtslupe- 56 Leser -


  • Herstellerangaben: Prüfpflicht des Händlers!

    … Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sieht vor, dass Händler dazu beizutragen haben, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf dem Markt bereitgestellt werden. Der Bundesgerichtshof hatte sich zu der Frage zu äußern, ob darunter auch die Prüfung der Händler fällt, ob das Produkt mit Herstellerangaben versehen ist. Ein Händler vertreibt über…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 48 Leser -
  • eBay-Händler: Hinweispflicht auf OS-Plattform?

    … Seit dem 09.01.2016 besteht nach der EU-Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten für Online-Händler die Pflicht, auf ihrer Webseite einen Link auf die OS-Plattform zu platzieren (wir berichteten). Sind von der Informationspflicht auch eBay-Händler betroffen? Denis Radovanovic / Shutterstock.com Ein Händler, der…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 131 Leser -


  • LG Berlin zum Widerrufsrecht beim Kauf einer Matratze

    … Verbraucher eine Matratze im Online-Handel bestellt, ist generell, wie bei anderen Internetkäufen auch, das gesetzliche Widerrufsrecht anwendbar. Allerdings gibt es davon Ausnahmen, die in § 312g Abs. 2 BGB geregelt sind. Bei Matratzen kommt konkret Nr. 3 in Betracht: Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des…

    Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 7 Leser -
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