Habm

  • Good Bye CTM: Die EU-Markenrechtsreform kommt!

    … Binnenmarkt (HABM). Mit der Änderungsverordnung muss nun ein neuer Name dort angeschlagen werden. Es wird umbenannt in „European Union Intellectual Property Office“ (also EUIPO oder auf deutsch: Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum). Aus der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) wird die Unionsmarkenverordnung (UMV). Auch die bisherige…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
  • eSport und Gaming: Wie sichere ich mir eine Marke?

    …eSport und Gaming: Markenschutz wird oft vernachlässigt. Was bei Spielen noch einigermaßen verzeilich sein kann, da man durch das eingetragene Unternehmen und das Institut des Werktitel- und Namensschutzes mehr oder weniger automatisch geschützt ist, denken viele Einzelunternehmer, Teamleiter und Spieler nicht daran, ihr Kapital – den etablierten…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 71 Leser -


  • „SPEZOOMIX“ unterliegt „Spezi“

    … Urteil des EuGH vom 01.03.2016, Az.: T-557/14 Zwischen der Wortmarke „SPEZOOMIX“ und der prioritätsälteren Wort-/Bildmarke „Spezi“ für colahaltige Mischgetränke besteht Kennzeichenähnlichkeit. Da „Mix“ vom Verbraucher lediglich als rein beschreibendes Wortbestandteil für „Mischung“ wahrgenommen wird, kommt es bei einer Prüfung der…

    kanzlei.biz- 67 Leser -
  • Verwechslungsgefahr zwischen „B!O“ und „bo“

    … Urteil des EuG vom 18.02.2016, Az.: T-364/14 Die Wort-/Bildmarke „B!O“ des Lebensmitteldiscounters Penny ist wegen Verletzung der Rechte der älteren Marke „bo“ nichtig. Zwischen beiden Marken besteht aufgrund überdurchschnittlich bildlicher und klanglicher Identität eine zu große Verwechslungsgefahr, da der durchschnittliche Verkehrskreis die…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • „Spa“ Gattungsbegriff für Kosmetika?

    … Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens „Spa Wisdom“ als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke „SPA“ mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff „Spa“ für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist. De Visu…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -
  • Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: Umbenennung des HABM in EUIPO

    … Ab dem 23.03.2016 trägt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Bezeichnung Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), und die Gemeinschaftsmarke wird fortan als Marke der Europäischen Union bezeichnet. Unseriöse Unternehmen könnten sich diese Umbenennung zu Nutze machen und Angebote, Zahlungsaufforderungen oder…

    Markenserviceblog- 107 Leser -
  • Keine Marke für Coca-Cola

    … Eine Coca-Cola Flasche ohne Riffelung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft gegenüber anderen Flaschen auf dem Markt und kann daher nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Dies folgt aus einem Urteil des Gerichts der europäischen Union phloxii / Shutterstock.com Coca Cola meldete im Jahr 2011 für Flaschen aus Metall, Glas…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 76 Leser -
  • EU-Markenanmeldung bis zum 23.03.2016 günstiger

    … Beeilen Sie sich! Die Umstellung der Reform des europäischen Markenrechts läuft auf vollen Touren. Am 23.03.2016 ist es dann soweit. Das jetzige Gemeinschaftsmarkenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) wird zum EUIPO (Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum) umbenannt und zugleich ein neues Gebührensystem für die Anmeldung…

    Markenserviceblog- 63 Leser -
  • Let´s Play als Markenzeichen

    …Sony hat am 28.10.2015 die Wortmarke Let´s Play (Let us play) beim US Patent and Trademark Office angemeldet. Mit der Markenanmeldung werden formell Markenrechte im gesamten geografischen Gebiet der USA begründet. Die Anmeldung betrifft eine Dienstleistungsmarke mit der elektronisch optische und akustische Übertragungen über globale und lokale…

    Michael Scheyhing/ GamesLawin Markenrecht Abmahnung- 79 Leser -
  • Aus Gemeinschaftsmarke wird Unionsmarke

    … jedenfalls Europäische Unionsmarke gewesen. Auch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bekommt einen neuen Namen und wird ab dem 23.03.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum heißen. Absolute Schutzhindernisse der Unionsmarke Die Regelungen zu den absoluten Schutzhindernissen werden in Teilen inhaltlich etwas abgeändert und…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 283 Leser -


  • HABM wird in EUIPO umbenannt

    … HABM wird in EUIPO umbenannt 5. Januar 2016 von Markenserviceblog Kategorie: Der Rest Am 23.03.2016 wird das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) umbenannt. Alle bestehenden Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsmarkenanmeldungen werden automatisch zu Marken der Europäischen Union bzw. Markenanmeldungen der Europäischen Union. Quelle: Pressemitteilung des HABM Kommentare…

    Markenserviceblog- 70 Leser -
  • Wappenumriss eines Fußballclubs ist nicht schutzfähig

    … Der FC-Barcelona erhält kein Wappen als eingetragene europäische Gemeinschaftsmarke. Das EuG hat am 10.12.2015, Az: T-615/14 in der Sache Fútbol Club Barcelona ./. HABM die Klage gegen das europäische Markenamt abgewiesen. Der FC-Barcelona wollte den Umriss seines Wappens als europäische Gemeinschaftsmarke eintragen lassen und so die…

    GamesLawin Markenrecht- 102 Leser -
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