Guthaben

  • Kann mein Kind den vollen Unterhalt verlangen, wenn es eigene Einkünfte hat?

    … kann es sein, dass das Kind die Schule schwänzt oder nach Beendigung der Schulpflicht keiner Arbeit nachgeht. Solange das Kind noch schulpflichtig ist, kann es Unterhalt verlangen. Nach Ende der Schulpflicht kann sich der barunterhaltspflichtige Vater auf den Standpunkt stellen, das Kind könne arbeiten. Dann wird dem Kind das erzielbare Einkommen fiktiv angerechnet. Damit dürfte regelmäßig keine Unterhaltspflicht mehr bestehen. Ingolf Schulz Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 129 Leser -


  • Skype: Rettungsmöglichkeit für verfallene Guthaben

    … Die Nutzungsbedingungen (Terms of Service) von Skype halten unmissverständlich fest, dass Guthaben bei Skype nach 180 Tagen ohne Nutzung verfallen: «SKYPE-GUTHABEN WIRD NACH 180 TAGEN INAKTIV: Falls Sie Skype-Guthaben kaufen, sollten Sie sich der Tatsache bewusst sein, dass es inaktiv wird, wenn Sie es 180 Tage nicht genutzt haben. Lesen Sie…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 107 Leser -
  • Gesperrt bei Google AdSense

    … Publishern. Ein Teil davon versucht das System zu missbrauchen. Dagegen muss sich Google natürlich wehren. Allerdings sollte man auch die andere Seite der Medaille betrachten. Von der Sperre sind oft kleinere Publisher betroffen. Wenn ein Account gesperrt wird, dann wird das darauf befindliche Guthaben nicht ausgezahlt. Kleinere Publisher lohnen sich…

    Rechtsfokus- 223 Leser -
  • Urteil über Entgeltbestimmungen bei Pfändungsschutzkonten

    … ein neu eröffnetes Girokonto als P-Konto zu führen. Die Umwandlung eines bestehendes in ein P-Konto muss die Bank akzeptieren. Der Kunde erhält auf seinem P-Konto einen Basispfändungsschutz in Höhe seines Pfändungsfreibetrags. Sollte das Guthaben auf dem P-Konto gepfändet werden, so “kann der Kunde hierüber bis zur Höhe des monatlichen…

    rechtsanwalt.com- 105 Leser -
  • Zahlungen auf Gemeinschaftskonto können Schenkungssteuer unterliegen

    … Viele Ehepaare entscheiden sich dazu, ein Gemeinschaftskonto, auch Oder-Konto genannt, zu eröffnen. Doch das dies nicht nur Vorteile mit sich bringt, sondern unter Umständen zu einem steuerlichen Nachteil führen kann, hat jetzt der Bundesfinanzhof bestätigt. Beträge können der Schenkungssteuer unterliegen So können nämlich die Beträge, die der…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 68 Leser -
  • BAG: Arbeitszeitkonto und Minusstunden

    … Das auf einem Arbeitszeitkonto ausgewiesene Zeitguthaben des Arbeitnehmers darf der Arbeitgeber nur mit Minusstunden verrechnen, wenn ihm die der Führung des Arbeitszeitkontos zugrunde liegende Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag) die Möglichkeit dazu eröffnet. Die Klägerin ist bei der Beklagten als Briefzustellerin…

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 179 Leser -


  • BSG: Erhellende Entscheidung bei Grundsicherung nach Stromkostenrückerstattung?

    … der Grundsicherung nach dem SGB II. Am 15.5.2007 reichte die Klägerin die Stromabrechnung für das Jahr 2006 beim Beklagten ein, aus der sich für die Klägerin und ihre Mutter ein Guthaben von insgesamt 164,35 Euro ergab, das bereits am 23.2.2007 ausgezahlt worden war. Der Beklagte hob daraufhin den Leistungsbescheid für die laufende…

    Jus@Publicum- 124 Leser -
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