Grundwasser

  • Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden

    … stillschweigende Beschaffenheitsvereinbarung begründen Grundsätzlich hat der Bauunternehmer das vereinbarte Werk mangelfrei herzustellen. Wann etwas mangelhaft ist, hängt also davon ab, was vereinbart wurde. Das Werk ist nach § 633 Abs. 2 mangelfrei, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit aufweist und den allgemein anerkannten Regeln der Technik…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 103 Leser -
  • Der Vertrag zur Wasserversorgung aus dem Jahr 1930

    … Rechtsvorgängerin der Beklagten hatte damals begonnen in großem Umfang Grundwasser zu entnehmen, wodurch die Wasserversorgung über den Hausbrunnen des Nachbarhofes erheblich beeinträchtigt wurde. Zur Beilegung des vor dem Landgericht Osnabrück geführten Rechtsstreits schlossen der Hofbesitzer und die Firma am 2. September 1930 eine Vereinbarung. Darin…

    Rechtslupein Zivilrecht- 51 Leser -


  • Die Grundwasserentnahme für eine Papierfabrik

    … Sind für eine wasserrechtliche Bewilligung die UVP-Vorprüfung, die Prognose der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasser- und Naturhaushalt und die Ermessensentscheidung des Landkreises auf einer belastbaren fachlichen Grundlage erfolgt und bereits vorhandene Schäden auf Nachbargrundstücken nicht auf die Grundwasserentnahme, sondern auf…

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Das unerlaubte Betreiben einer Abfallentsorgungsanlage

    … Aktuell hat der Bundesgerichtshof zu der im Rahmen des Tatbestands des unerlaubten Betreibens von Anlagen gemäß § 327 Abs. 2 Nr. 3 StGB vorzunehmenden Abgrenzung zwischen Beseitigung und Verwertung von Abfall sowie zu den Voraussetzungen einer nachhaltigen Verunreinigung des Grundwassers als eigenständigen Schutzgutes des § 326 Abs. 1 Nr. 4 lit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Wasserwerkbetreiber erhält Genehmigung für Nutzung landwirtschaftlicher Flächen

    … mit dem Zweck der landwirtschaftlichen Nutzung vergleichbar. Erwerben Vollerwerbslandwirte Land, dann wird die Agrarstruktur verbessert. Das heißt, die Genehmigung gemäß § 9 Grundstücksverkehrsgesetz (GrdstVG) ist dann nicht zu versagen. Auch, wenn Stadtwerke Land erwerben und damit Grundwasser und Trinkwasser schützen, wird die Agrarstruktur…

    rechtsanwalt.com- 16 Leser -
  • Die Einleitung von Salzabwässern ins Grundwasser

    … Gibt es derzeit keine Anhaltspunkte für die Befürchtung, die Einleitung bzw. Versenkung von Salzabwässer könne die Umwelt und insbesondere die Trinkwasserversorgung einer Gemeinde nachhaltig gefährden, darf eine Produktionsfirma von Düngemitteln vorläufig weiterhin Salzabwässer in das Grundwasser einleiten. So der Hessische…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Anordnung des Verfalls und die Ansprüche der Verletzten

    … jedoch unerlaubte Müllstoffe in die Deponien eingebracht, die den Boden und das Grundwasser gefährdeten. Das Landgericht Potsdam verurteilte den Angeklagten wegen vorsätzlichen unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen. Von einer Anordnung des Verfalles gemäß § 73 StGB sah das Landgericht ab, da dem gemäß § 73 Abs. 1 S. 2 StGB die Ansprüche der…

    RA Dr. Böttner- 32 Leser -
  • Belastetes Grundwasser als Sachmangel einer Eigentumswohnung

    … Ein zu Wohnzwecken genutztes Grundstück ist mit einem Sachmangel im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB behaftet, wenn zwar nicht der Boden, wohl aber das durch das Grundstück fließende Grundwasser mit giftigen Schadstoffen (hier: Cyanide) belastet ist. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, dass das Grundwasser, auf das sich das…

    Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser -
  • Grundwasserabpumpen für 30 Jahre

    … eine wasserrechtliche Erlaubnis der Stadt Lüneburg für den Hellmannsweg, nach der für 30 Jahre Grundwasser durchgängig abgepumpt werden kann. Im Hellmannsweg in Lüneburg wurde in den 1990iger Jahren ein Komplex mit 25 Wohnungen errichtet. Wegen der Grundwasserverhältnisse wurde zunächst eine auf 10 Jahre befristete wasserrechtliche Genehmigung zum…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser -


  • Planvorhaben mit Auswirkung auf das Grundwasser

    … Sach­prü­fung im Rah­men eines zu­läs­si­gen Rechts­be­helfs­ver­fah­rens be­trifft, da­ge­gen keine Be­deu­tung für die Prü­fung der Kla­ge­be­fug­nis hat. Das Eigentum an dem Grundstück kann dem Kläger kein Abwehrrecht gegen etwaige Verunreinigungen des Grundwassers vermitteln. Wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, umfasst das Grundeigentum…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Kalksteinabbau und Grundwassergefährdung

    … Vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg ist jetzt die Klage eines Wasserwerks gegen den weiteren Abbau von Kalkstein im Bereich der Stadt Warstein ohne Erfolg geblieben. Das Wasserwerk hatte Beeinträchtigungen des Grundwassers im Warsteiner Kalkmassiv geltend gemacht. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die Klage der das Wasserwerk betreibenden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Grundwasserentnahme durch eine Glashütte

    … Grundwasser abgewiesen. Die Halberger Hütte ist im Besitz einer bis zum 31.12.2017 befristeten Bewilligung, aus vier Bohrungen Grundwasser bis zu einer Jahreshöchstmenge von insgesamt 2 Mio. m³, jedoch nicht mehr als 7.000 m³/Tag, zu fördern und zu betrieblichen Zwecken abzuleiten. Nachdem aufgrund von Probebohrungen auf dem Gelände der ehemaligen…

    Rechtslupe- 18 Leser -
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