Grundwasser

  • Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden

    … nach dem Rücktritt vom Vertrag die Rückerstattung des gezahlten Werklohns. Wer trocken verkauft muss trocken liefern Der Auftraggeber bekommt in beiden Instanzen Recht. Der Bauunternehmer argumentierte, er habe nur eine Abdichtung der Hohlkehle gegen drückendes Grundwasser von unten geschuldet. Die von oben durchsickernde Feuchtigkeit, z.B. durch…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 104 Leser -
  • Der Vertrag zur Wasserversorgung aus dem Jahr 1930

    … Rechtsvorgängerin der Beklagten hatte damals begonnen in großem Umfang Grundwasser zu entnehmen, wodurch die Wasserversorgung über den Hausbrunnen des Nachbarhofes erheblich beeinträchtigt wurde. Zur Beilegung des vor dem Landgericht Osnabrück geführten Rechtsstreits schlossen der Hofbesitzer und die Firma am 2. September 1930 eine Vereinbarung. Darin…

    Rechtslupein Zivilrecht- 51 Leser -


  • Die Grundwasserentnahme für eine Papierfabrik

    … Sind für eine wasserrechtliche Bewilligung die UVP-Vorprüfung, die Prognose der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasser- und Naturhaushalt und die Ermessensentscheidung des Landkreises auf einer belastbaren fachlichen Grundlage erfolgt und bereits vorhandene Schäden auf Nachbargrundstücken nicht auf die Grundwasserentnahme, sondern auf…

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Das unerlaubte Betreiben einer Abfallentsorgungsanlage

    … Aktuell hat der Bundesgerichtshof zu der im Rahmen des Tatbestands des unerlaubten Betreibens von Anlagen gemäß § 327 Abs. 2 Nr. 3 StGB vorzunehmenden Abgrenzung zwischen Beseitigung und Verwertung von Abfall sowie zu den Voraussetzungen einer nachhaltigen Verunreinigung des Grundwassers als eigenständigen Schutzgutes des § 326 Abs. 1 Nr. 4 lit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser -
  • Wasserwerkbetreiber erhält Genehmigung für Nutzung landwirtschaftlicher Flächen

    … mit dem Zweck der landwirtschaftlichen Nutzung vergleichbar. Erwerben Vollerwerbslandwirte Land, dann wird die Agrarstruktur verbessert. Das heißt, die Genehmigung gemäß § 9 Grundstücksverkehrsgesetz (GrdstVG) ist dann nicht zu versagen. Auch, wenn Stadtwerke Land erwerben und damit Grundwasser und Trinkwasser schützen, wird die Agrarstruktur…

    rechtsanwalt.com- 16 Leser -
  • Die Einleitung von Salzabwässern ins Grundwasser

    … durch die Firma K+S KALI GmbH bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung über die Klage zu unterbinden. Das Land Hessen, vertreten durch das Regierungspräsidium Kassel, hatte der Firma erneut mit Bescheid vom 30. November 2011 die Erlaubnis für die Einleitung von Salzabwässern (Versenkung in den Plattendolomit) bis zum 15. November 2015 befristet…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Anordnung des Verfalls und die Ansprüche der Verletzten

    … jedoch unerlaubte Müllstoffe in die Deponien eingebracht, die den Boden und das Grundwasser gefährdeten. Das Landgericht Potsdam verurteilte den Angeklagten wegen vorsätzlichen unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen. Von einer Anordnung des Verfalles gemäß § 73 StGB sah das Landgericht ab, da dem gemäß § 73 Abs. 1 S. 2 StGB die Ansprüche der…

    RA Dr. Böttner- 32 Leser -
  • Belastetes Grundwasser als Sachmangel einer Eigentumswohnung

    … grundstücksverkehrsrechtliche Genehmigung eines Grundstück-Kaufvertrages Erschließung über das Nachbargrundstück als Grundstücksmangel Unsicherheit über die Ursache eines Mangels und das arglistige Verschweigen Betriebskostenhöhe als Beschaffenheitsvereinbarung Grundstücksmängel und die Kenntnis des Käufers beim Grundstückskauf Sachmängel beim formnichtigen Grundstückskaufvertrag Grundwasserentnahme durch eine Glashütte Der Werkvertrag und die Beschaffenheitsvereinbarung Ersatzlieferung für ein mangelhaftes Verbrauchsgut…

    Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser -
  • Grundwasserabpumpen für 30 Jahre

    … eine wasserrechtliche Erlaubnis der Stadt Lüneburg für den Hellmannsweg, nach der für 30 Jahre Grundwasser durchgängig abgepumpt werden kann. Im Hellmannsweg in Lüneburg wurde in den 1990iger Jahren ein Komplex mit 25 Wohnungen errichtet. Wegen der Grundwasserverhältnisse wurde zunächst eine auf 10 Jahre befristete wasserrechtliche Genehmigung zum…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser -


  • Planvorhaben mit Auswirkung auf das Grundwasser

    … Sach­prü­fung im Rah­men eines zu­läs­si­gen Rechts­be­helfs­ver­fah­rens be­trifft, da­ge­gen keine Be­deu­tung für die Prü­fung der Kla­ge­be­fug­nis hat. Das Eigentum an dem Grundstück kann dem Kläger kein Abwehrrecht gegen etwaige Verunreinigungen des Grundwassers vermitteln. Wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, umfasst das Grundeigentum…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Kalksteinabbau und Grundwassergefährdung

    … Vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg ist jetzt die Klage eines Wasserwerks gegen den weiteren Abbau von Kalkstein im Bereich der Stadt Warstein ohne Erfolg geblieben. Das Wasserwerk hatte Beeinträchtigungen des Grundwassers im Warsteiner Kalkmassiv geltend gemacht. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die Klage der das Wasserwerk betreibenden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 29 Leser -
  • Grundwasserentnahme durch eine Glashütte

    … Grundwasser abgewiesen. Die Halberger Hütte ist im Besitz einer bis zum 31.12.2017 befristeten Bewilligung, aus vier Bohrungen Grundwasser bis zu einer Jahreshöchstmenge von insgesamt 2 Mio. m³, jedoch nicht mehr als 7.000 m³/Tag, zu fördern und zu betrieblichen Zwecken abzuleiten. Nachdem aufgrund von Probebohrungen auf dem Gelände der ehemaligen…

    Rechtslupe- 18 Leser -
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