Grundsicherung

  • Nur angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung

    …Vor den Sozialgerichten wird immer wieder darum gestritten, ob im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld II die Kosten für die Wohnung nicht nur in „angemessener“, sondern in tatsächlicher Höhe übernommen werden. Das Sozialgesetzbuch beschränkt die Erstattung auf „angemessene“ Aufwendungen. Diese... Mehr Lesen…

    HartzBote- 41 Leser -
  • Unterkunft und Heizung bei Hartz IV – und die Begrenzung auf angemessene Kosten

    … Vor den Sozialgerichten wird immer wieder darum gestritten, ob im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld II die Kosten für die Wohnung nicht nur in “angemessener”, sondern in tatsächlicher Höhe übernommen werden. Das Sozialgesetzbuch beschränkt die Erstattung auf “angemessene” Aufwendungen. Diese Begrenzung ist mit dem Grundgesetz zu vereinbaren…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Vorläufige Leistungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht war eine Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung durch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen1 erfolgreich, da die Ablehnung eine Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 GG darstellte. Der…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten

    … Dieses Blog durchsuchen Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten Das Jobcenter hat Nachhilfekosten nur dann zu übernehmen, wenn die Versetzung des Nachhilfeschülers gefährdet ist. Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf hervor (Urteil vom 10.05.2017, Az. S 21 AS 1690/159…

    Recht Sozial- 49 Leser -
  • Obergrenze der Miete für Hartz-IV-Empfänger in Neuss erhöht

    … Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII (ALG 2, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt etc.) haben einen Anspruch darauf, dass die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft und Heizung vom Jobcenter oder dem Träger der Grundsicherung übernommen werden. Was jedoch angemessen ist, ist oft Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Ob…

    Breuer Blog- 332 Leser -
  • ALG II – und der Forderungsübergang gegen den ehemaligen Arbeitgeber

    …Nach § 115 SGB X, der gemäß § 33 Abs. 5 SGB II der Regelung des Übergangs von Ansprüchen nach § 33 Abs. 1 SGB II vorgeht, findet ein Anspruchsübergang auf das Jobcenter statt, soweit dieses wegen der Nichterfüllung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt1 Grundsicherungsleistungen erbracht hat. Dies gilt auch bei…

    Rechtslupe- 99 Leser -
  • Keine Grundsicherung für Familien arbeitsuchender EU-Ausländer

    … Keine Grundsicherung für Familien arbeitsuchender EU-Ausländer Der Ausschluss von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II oder dem SGB XII für EU-Ausländer erstreckt sich auch auf aus dem Recht zur Arbeitsuchende abgeleitete Aufenthaltsrechte für Familienangehörige, z. B. zum Zweck des Schulbesuchs durch Kinder des…

    Recht Sozial- 75 Leser -


  • Grundsicherung – und die Familienangehörigen als Bedarfsgemeinschaft

    …Bei der Ermittlung der Bedürftigkeit für die Gewährung existenzsichernder Leistungen (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art.20 Abs. 1 GG) kann grundsätzlich unabhängig von einem Unterhaltsanspruch das Einkommen und Vermögen von Personen berücksichtigt werden, von denen in der familiären Gemeinschaft zumutbar zu erwarten ist, dass sie tatsächlich…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Kosten für Unterkunft im Frauenhaus

    … Wenn eine Hilfeempfängerin vor häuslicher Gewalt flüchtet und ihre Flucht über unterschiedliche Städte führt, so hat dennoch das Jobcenter der Herkunftskommune die Kosten für die Aufnahme in einem ortsfremden Frauenhaus zu tragen. Das Bayrische LSG (Az. L 11 AS 355/15) hat klargestellt, dass die Flucht einer von häuslicher Gewalt betroffenen…

    Recht Sozial- 53 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK