Grundsatzausführung

  • Kosten des (zweiten!) Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung

    …Zur Kostentragungspflicht des ZWEITEN! Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung Landgericht Potsdam Az.: 12 S 7/11 Amtsgerichts Potsdam Az.: 29 C 9/11 In einem von RA Daniel für den Kläger geführten Verfahren hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam das bereits zuvor erstrittene Urteil des Amtsgerichts Potsdam bestätigt und den…

    multimediarechtlerin Abmahnung- 135 Leser -
  • ZPÜ als Inkassounternehmen der Verwertungsgesellschaften im audio-visuellen Bereich

    ZPÜ | Zentralstelle für private Überspielungsrechte Die große Frage der Vergütungspflicht für PC‘s gemäß §§ 54 ff. Urhebergesetz wurde mit Urteils des Bundesgerichtshofs vom 30.11.2011, Aktenzeichen I ZR 59/10 – PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät insoweit geklärt, als dass feststeht: jegliche Geräte sind grundsätzlich vergütungspflichtig! Hinsichtlich der strittigen Höhe de ...

    multimediarechtler- 31 Leser -


  • Filesharing: Verantwortlichkeit mittelbarer Rechtsverletzer – Störerhaftung

    …Die rechtliche Beurteilung der Verantwortlichkeit mittelbar am Tauschvorgang Beteiligter kann sowohl am Strafrecht als auch am Zivilrecht ansetzen. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit: Täterschaft und Teilnahme – Anstiftung oder Beihilfe ? Aus strafrechtlicher Sicht stellen sowohl die Entwicklung und Bereitstellung der Tauschbörsensoftware als…

    multimediarechtler- 46 Leser -
  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts

    … den (eigenen) Nutzern den Zugriff auf weitere Informationen, die in der Regel auf der Homepage eines Dritten hinterlegt sind, zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. Im Rahmen des üblichen Linkverfahrens, welches sich als Neuerung des Internets dargestellt hat, macht sich der Linksetzende den Inhalt auf den er verlinkt in der Regel nicht zu Eigen…

    multimediarechtlerin Medienrecht- 39 Leser -
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