Grundsatzausführung

  • Kosten des (zweiten!) Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung

    … Beklagten zur Zahlung der durch das Abschlussschreiben angefallenen Rechtsanwaltskosten verurteilt. Der Kläger beantragte im Jahr 2005 beim Landgericht Berlin gegenüber dem Beklagten wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts erfolgreich den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Sachverhalt Hiernach erklärte der Kläger gegenüber dem Beklagten…

    134 Leser - multimediarechtler
  • Urheberrecht: Bundesgerichtshof zum Schicksal der Nutzungsrechte bei Haupt- und Unterlizenz

    … BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 – I ZR 70/10 – M2Trade 1. Ein urheberrechtliches Nutzungsrecht, das der Lizenzgeber einem Lizenznehmer eingeräumt hat, fällt im Regelfall, in dem die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, mit der Beendigung des Lizenzvertrages ipso iure an den Lizenzgeber zurück (Aufgabe von BGH, Urteil vom 15. April 1958…

    20 Leser - multimediarechtler
    Vorher zum gleichen Thema:
    • M2Trade

      Amtlicher Leitsatz: a) Ein urheberrechtliches Nutzungsrecht, das der Lizenzgeber einem Lizenznehmer eingeräumt hat, fällt im Regelfall, in dem die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, mit der Beendigung des Lizenzvertrages ipso iure an den Lizenzgeber zurück (Aufgabe von BGH, Urteil vom 15. April 1958 - I ZR 31/57, BGHZ 27, 90, 95 f. - Die Privatsekretärin).

      9 Leser - kanzlei.bizin Medienrecht -
  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts TEIL 2

    … Vorinstanz: AG Nürnberg, Az.: 32 C 1057/11 Urteil vom 08.06.2011 Berufungsinstanz: LG Nürnberg, Az.: 3 S 6009/11 mündliche Verhandlung vom 06.06.2012 Nach der – hier ausdrücklich nicht geteilten und auch in der Literatur und Rechtsprechung durchaus anders beurteilten – Rechtsauffassung des Landgerichts Nürnberg greift derjenige, der unter seiner…

    26 Leser - multimediarechtler
  • Filesharing: Verantwortlichkeit mittelbarer Rechtsverletzer – Störerhaftung

    …Die rechtliche Beurteilung der Verantwortlichkeit mittelbar am Tauschvorgang Beteiligter kann sowohl am Strafrecht als auch am Zivilrecht ansetzen. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit: Täterschaft und Teilnahme – Anstiftung oder Beihilfe ? Aus strafrechtlicher Sicht stellen sowohl die Entwicklung und Bereitstellung der Tauschbörsensoftware als…

    46 Leser - multimediarechtler
  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts

    …Domainweiterleitung und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG Nachfolgender Beitrag widmet sich einer Frage, der in der einschlägigen Kommentarliteratur bislang kaum Beachtung geschenkt wurde: Verletzt derjenige, der eine Domainweiterleitung auf die Domain eines Dritten einrichtet, das Recht (des Dritten) an dem Online…

    39 Leser - multimediarechtler
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