Grundsatzausführung

  • Kosten des (zweiten!) Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung

    …Zur Kostentragungspflicht des ZWEITEN! Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung Landgericht Potsdam Az.: 12 S 7/11 Amtsgerichts Potsdam Az.: 29 C 9/11 In einem von RA Daniel für den Kläger geführten Verfahren hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam das bereits zuvor erstrittene Urteil des Amtsgerichts Potsdam bestätigt und den…

    134 Leser - multimediarechtler
  • Urheberrecht: Bundesgerichtshof zum Schicksal der Nutzungsrechte bei Haupt- und Unterlizenz

    …BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 – I ZR 70/10 – M2Trade 1. Ein urheberrechtliches Nutzungsrecht, das der Lizenzgeber einem Lizenznehmer eingeräumt hat, fällt im Regelfall, in dem die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, mit der Beendigung des Lizenzvertrages ipso iure an den Lizenzgeber zurück (Aufgabe von BGH, Urteil vom 15. April 1958…

    20 Leser - multimediarechtler
    Vorher zum gleichen Thema:
    • M2Trade

      Amtlicher Leitsatz: a) Ein urheberrechtliches Nutzungsrecht, das der Lizenzgeber einem Lizenznehmer eingeräumt hat, fällt im Regelfall, in dem die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, mit der Beendigung des Lizenzvertrages ipso iure an den Lizenzgeber zurück (Aufgabe von BGH, Urteil vom 15. April 1958 - I ZR 31/57, BGHZ 27, 90, 95 f. - Die Privatsekretärin).

      9 Leser - kanzlei.bizin Medienrecht -
  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts TEIL 2

    … Internetdomain die urheberrechtlich geschützten Werke (Inhalte der Domain) eines Dritten durch Einrichtung einer Domainweiterleitung bereithält, nicht in das dem Urheber zustehende Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ein. Unter Verweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes Session-ID (BGH, Urt. v. 29.04.2010, Az.: I ZR 39/08), wonach…

    26 Leser - multimediarechtler
  • Filesharing: Verantwortlichkeit mittelbarer Rechtsverletzer – Störerhaftung

    … Inhalteanbietern (Content-Providern) im Falle des Bereithaltens urheberrechtsverletzender Dateien besteht kein Zweifel, mithin ist dieser ein unmittelbarer Verletzer. Fraglich ist jedoch, inwieweit die Betreiber der Server auf die das Werk geladen wurde (Host-Provider) und Access-Provider, die lediglich den Zugang zum Server vermitteln, für…

    46 Leser - multimediarechtler
  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts

    …Domainweiterleitung und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG Nachfolgender Beitrag widmet sich einer Frage, der in der einschlägigen Kommentarliteratur bislang kaum Beachtung geschenkt wurde: Verletzt derjenige, der eine Domainweiterleitung auf die Domain eines Dritten einrichtet, das Recht (des Dritten) an dem Online…

    39 Leser - multimediarechtler
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