Grundsatzausführung

  • Kosten des (zweiten!) Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung

    …Zur Kostentragungspflicht des ZWEITEN! Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung Landgericht Potsdam Az.: 12 S 7/11 Amtsgerichts Potsdam Az.: 29 C 9/11 In einem von RA Daniel für den Kläger geführten Verfahren hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam das bereits zuvor erstrittene Urteil des Amtsgerichts Potsdam…

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  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts TEIL 2

    … Vorinstanz: AG Nürnberg, Az.: 32 C 1057/11 Urteil vom 08.06.2011 Berufungsinstanz: LG Nürnberg, Az.: 3 S 6009/11 mündliche Verhandlung vom 06.06.2012 Nach der – hier ausdrücklich nicht geteilten und auch in der Literatur und Rechtsprechung durchaus anders beurteilten – Rechtsauffassung des Landgerichts Nürnberg greift…

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  • BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen BLOG-Eintrag

    … BGH, Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 93/10 Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Umständen ein Hostprovider für Inhalte verantwortlich ist, die (seine) Nutzer/Kunden eingestellt haben…

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  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts

    …Domainweiterleitung und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG Nachfolgender Beitrag widmet sich einer Frage, der in der einschlägigen Kommentarliteratur bislang kaum Beachtung geschenkt wurde: Verletzt derjenige, der eine Domainweiterleitung auf die Domain eines Dritten einrichtet, das Recht (des Dritten) an dem…

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