Grundsatzausführung

  • Kosten des (zweiten!) Abschlussschreibens nach einstweiliger Verfügung

    … Abschlusserklärung aufforderte. Auf das zweite Schreiben hin gab der Beklagte eine Abschlusserklärung ab, verweigerte aber die Übernahme der durch das Abschlussschreiben entstandenen Kosten. Das Urteil erster Instanz (AG Potsdam) Das Amtsgericht Potsdam verurteilte daraufhin den Beklagten zur Zahlung und führte aus, dass davon auszugehen ist, dass die Tätigkeit…

    multimediarechtlerin Abmahnung- 142 Leser -


  • Filesharing: Verantwortlichkeit mittelbarer Rechtsverletzer – Störerhaftung

    …Die rechtliche Beurteilung der Verantwortlichkeit mittelbar am Tauschvorgang Beteiligter kann sowohl am Strafrecht als auch am Zivilrecht ansetzen. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit: Täterschaft und Teilnahme – Anstiftung oder Beihilfe ? Aus strafrechtlicher Sicht stellen sowohl die Entwicklung und Bereitstellung der Tauschbörsensoftware als…

    multimediarechtler- 47 Leser -
  • IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts

    …. Ausnahmen von dieser Regel bestehen insbesondere dann, wenn es für den Nutzer nicht erkennbar ist, ob die innerhalb des Webbrowsers angezeigten Inhalte von einem Dritten stammen (Framing). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Nutzer selbst keinen Link betätigen muß, sondern sich die Inhalte – ohne eigenes Zutun des Nutzers – automatisch in das…

    multimediarechtlerin Medienrecht- 40 Leser -
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