Grundlagenwissen

  • Grundlagenwissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Fortsetzungsfeststellungsklage im Beförderungsrechtsstreit (OVG Bremen, Beschluss vom 25.09.2014 – 2 A 140/12). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage Die Fortsetzungsfeststellungsklage kommt im Zusammenhang mit…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 58 Leser -
  • Grundlagenwissen: Täter-Opfer-Ausgleich nach § 46a StGB

    … Grundlagenwissen: Täter-Opfer-Ausgleich nach § 46a StGB Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Unanwendbarkeit des Täter-Opfer-Ausgleichs bei § 315b StGB (BGH; Urteil vom 04.12.2014 – 4 StR 213/14). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Der Täter-Opfer-Ausgleich nach § 46a StGB (vgl…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Strafrecht- 52 Leser -


  • Grundlagenwissen: Abwendungsbefugnis nach § 711 ZPO

    … 18Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Bemessung der Sicherheit zur Abwendung der Zwangsvollstreckung (BGH; Beschluss vom 13.11.2014 – VII ZB 16/13). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Die Abwendungsbefugnis nach § 711 ZPO I. Allgemeines In den Fällen des § 708 Nr. 4-11 ZPO (s.o…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 320 Leser -
  • Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrags nach § 60 VwGO

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Bemessung der Sicherheit zur Abwendung der Zwangsvollstreckung (VGH Mannheim; Beschluss vom 22.08.2014 – 2 S 1472/14). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrags nach § 60 VwGO Der Wiedereinsetzungsantrag ist…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 36 Leser -
  • Grundlagenwissen: Hemmung der Verjährung

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Zustellung “demnächst” zur Verjährungshemmung (OLG Frankfurt a. M.; Urteil vom 14.07.2014 – 23 U 261/13). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Hemmung der Verjährung Während früher zwischen der Hemmung und der Unterbrechung der Verjährung…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 53 Leser -
  • Grundlagenwissen: Einstweilige Anordnung nach § 123 I VwGO

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Einsweiliger Rechtschutz gegen Versagung der Kontoeröffnung für Partei (BVerfG; Beschluss vom 11.07.2014 – BvR 1006/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Einstweilige Anordnung nach § 123 I VwGO I. Die einstweilige Anordnung als Verfahren des…

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  • Grundlagenwissen: Neues Vorbringen in der Berufungsinstanz

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Keine Präklusion des Vortrag zu erkennbar übersehenem Gesichtspunkt (vgl. BGH in NZBau 2014, 779) (BGH, Beschluss vom 01.10.2014 − VII ZR 28/13). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. I. Allgemeines Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel (zum Begriff § 530 ZPO Rn 4…

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  • Grundlagenwissen: Die Haftung nach § 7 I StVG

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Keine Gefährdungshaftung bei Fahrzeugbrand auf Abschleppwagen (vgl. OLG Karlsruhe, r + s 2014, 573) (Urteil vom 28.08.2014 – 13 U 15/14). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. I. Der Anspruchsgegner muss Halter eines Kfz sein (§§ 1 II, 8 StVG) Halter ist derjenige…

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  • Grundlagenwissen: Das Gebot effektiven Rechtsschutzes

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Berufungszulassung bei abweichender Auffassung des Instanzgerichts (vgl. BVerfG in NZI 2014, 975) (Beschluss vom 12.8.2014 − 2 BvR 176/12). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Durch die grundgesetzlichen Gewährleistungen ist der Bürger vor unzulässigen Eingriffen…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 38 Leser -
  • Grundlagenwissen: Der Arrest

    … Grundlagenwissen: Der Arrest Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Umfang der Beschlagnahme bei Grundstückszubehör (OLG Rostock; Beschluss vom 12.12.2011 − 3 W 193/11). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Der Arrest dient der Sicherung der Zwangsvollstreckung des Antragstellers in das bewegliche oder…

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