Grunde

  • Realismus des Verteidigers hilft gegen den Widerruf einer Haftverschonung

    … StPO, wenn sie die Gründe des Haftverschonungsbeschlusses in einem so wesentlichen Punkt erschüttern, dass keine Aussetzung bewilligt worden wäre, wenn sie bei der Entscheidung bereits bekannt gewesen wären. Das spielt vor allem eine Rolle, wenn der Widerruf der Haftverschonung damit begründet wird, dass der Angeklagte nun zu einer – hohen…

    Burhoff online Blog- 153 Leser -
  • Richterliche Vernehmung einer Zeugin – Ausschluss des Beschuldigten?

    … © eccolo – Fotolia.de Gegen den Beschuldigten ist ein Ermittlungsverfahren anhängig wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung in zwei Fällen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft soll die Zeugin S. richterlich vernommen werden. Das AG Waldshut-Tiengen hat den Beschuldigten von der richterlichen Vernehmung der Zeugin gemäß § 168c Abs. 3 StPO…

    Burhoff online Blog- 164 Leser -


  • Auch einen schlechten Pflichtverteidiger muss man bezahlen….

    … Grunde nach. Damit kann sie jedoch nicht gehört werden. Im Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren darf auch nicht geprüft werden, ob die Anordnung, welche die Auslagen verursacht hat – hier die Aufrechterhaltung der Pflichtverteidigerbestellung von Rechtsanwalt B. durch die Zurückweisung des Entpflichtungsantrags durch den Kammervorsitzenden…

    Burhoff online Blog- 305 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Wettbewerbsrecht

    … in gewissen Grenzen lenken zu können (Ordnungspolitik). Zugleich stellt das Wettbewerbsrecht gewisse Regeln auf, um – unverhältnismäßig empfundene – Übervorteilungen von Verbrauchern durch das Verhalten von Marktakteuren zu unterbinden (Ausgleich von Vertragsparität). Aus diesem Grunde ist das Wettbewerbsrecht für das gesamte Wirtschaftsrecht von großer…

    Die Rezensentenin Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 28 Leser -
  • Vodafone-Datenklau – Kündigung des Mobilfunkvertrages?

    … nicht können, da Vodafone für den Datenklau wohl nicht verantwortlich ist.” Tatsächlich ist es so, dass eine Vertragsverletzung oder zumindest die Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht vorliegen muss, um in den Genuss eines Sonderkündigungsrechts zu gelangen. Eine solche Verletzung ist Vodafone wohl nicht nachzuweisen. Aus diesem Grunde…

    Infodocc- 422 Leser -
  • Rechtsanwälte und Social-Media-Marketing

    …. Von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr boten hochkarätige Experten und Expertinnen in ihren Vorträgen rund 120 Teilnehmern (m. / w.) hochwertiges Fach- und Insiderwissen. Selbst international arbeitende Kanzleien hatten MitarbeiterInnen abgeordnet. Von Professor Dr. Marion Halfmann, die an der Universität Rhein-Waal in Kleve tätig ist, erfuhren wir aus einer…

    RAin Hildebrand-Blume- 36 Leser -
  • Präsentierte Vermutungen

    … Die Durchsuchungsbeschlüsse ergingen wegen vermuteter Waffen. Ja, wegen einer Vermutung. Mehr braucht es im Grunde nicht, damit 280 zweibeinige Polizeibeamte mit ihren vierbeinigen Freunden ausrücken, um nach Revolvern, Schrotflinten und Munition zu schnüffeln suchen. Wenn man sich in Fachkreisen umhört, gelten für einen behördlichen Besuch…

    kanzlei-hoenig.de- 280 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Gewerblicher Rechtschutz

    …Hoehne / Runken, AnwaltFormulare gewerblicher Rechtschutz, 5. Auflage, C.F. Müller 2013 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Das in den ersten vier Auflagen dem Nutzer über den Deutschen Anwaltverlag zugeführte Hand- und Formularbuch erschien 2013 erstmals unter neuer Ägide und in neuer Aufmachung bei C.F. Müller. Die Zielrichtung, wie sie…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 11 Leser -
  • Grenzen des Unterlassungsanspruchs bei Bewertungsportalen

    …Bewertungsportale müssen sich naturgemäß immer wieder mit dem Vorwurf einzelner Ärzte, Lehrer, Hotelbetreiber etc. beschäftigen, eine dort von den Nutzern abgegebene Bewertung sei rechtswidrig und müsse gelöscht werden. Einzelheiten zu diesen Verfahren habe ich in verschiedenen News bereits dargestellt. Die Rechtsprechung musste sich aber auch mit…

    Dr. Graf- 28 Leser -
  • Der Wegfall des Hartz IV-Anspruchs als Erwerbsschaden

    … eingeschränkt ist. Der Annahme sachlicher Kongruenz steht nicht entgegen, dass dem Arbeitslosengeld II keine Lohnersatzfunktion zukommt. Es genügt, dass der Wegfall des entsprechenden Leistungsanspruchs einen Erwerbsschaden begründet und die zu erbringende Sozialleistung dem Ausgleich dieses Schadens dient. Bundesgerichtshof, Urteil vom 25. Juni 2013 – VI ZR 128/12 Weiterlesen: PKH-Raten trotz Hartz IV Pfändbares Arbeitseinkommen und Hartz IV-Aufstockungsleistungen Wegfall der Geschäftsgrundlage beim VOB/B-Einheitspreisvertrag…

    Rechtslupein Zivilrecht- 65 Leser -


  • “Ne schöne Seele hast Du da….. “

    … ………..öhm, jaha, darüber kann ich herzhaft lachen. Sie nicht? Your daily dope, die soundsovielte. Im Grunde ist Religion ja so ne Art Schutzgelderpressung: “Ne schöne Seele hast du da. Wär doch schade wenn ihr was zustoßen würde…” — Lars Fischer (@Fischblog) February 11, 2013 Ebenso in der Version bei der Erklärung der Kirchensteuer, die…

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Es ist vollbracht – RiBGH Thomas Fischer jetzt VorRiBGH

    … © Thomas Becker – Fotolia.com RiBGH war Prof. Dr. Thomas Fischer ja schon länger, VorsRiBGH sollte er werden, dann wollte aber der Präsident des BGH nicht mehr. Der Streit um die Besetzung der Strafsenate hat dann nicht nur das VG Karlsruhe, sondern im Grunde auch das BVerfG – wegen der Auswirkungen – beschäftigt. Und natürlich auch die Blogs…

    Burhoff online Blog- 458 Leser -
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