Grunde

  • Realismus des Verteidigers hilft gegen den Widerruf einer Haftverschonung

    … StPO, wenn sie die Gründe des Haftverschonungsbeschlusses in einem so wesentlichen Punkt erschüttern, dass keine Aussetzung bewilligt worden wäre, wenn sie bei der Entscheidung bereits bekannt gewesen wären. Das spielt vor allem eine Rolle, wenn der Widerruf der Haftverschonung damit begründet wird, dass der Angeklagte nun zu einer – hohen…

    Burhoff online Blog- 153 Leser -
  • Richterliche Vernehmung einer Zeugin – Ausschluss des Beschuldigten?

    … © eccolo – Fotolia.de Gegen den Beschuldigten ist ein Ermittlungsverfahren anhängig wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung in zwei Fällen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft soll die Zeugin S. richterlich vernommen werden. Das AG Waldshut-Tiengen hat den Beschuldigten von der richterlichen Vernehmung der Zeugin gemäß § 168c Abs. 3 StPO…

    Burhoff online Blog- 164 Leser -


  • Auch einen schlechten Pflichtverteidiger muss man bezahlen….

    … Grunde nach. Damit kann sie jedoch nicht gehört werden. Im Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren darf auch nicht geprüft werden, ob die Anordnung, welche die Auslagen verursacht hat – hier die Aufrechterhaltung der Pflichtverteidigerbestellung von Rechtsanwalt B. durch die Zurückweisung des Entpflichtungsantrags durch den Kammervorsitzenden…

    Burhoff online Blog- 305 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Wettbewerbsrecht

    … in gewissen Grenzen lenken zu können (Ordnungspolitik). Zugleich stellt das Wettbewerbsrecht gewisse Regeln auf, um – unverhältnismäßig empfundene – Übervorteilungen von Verbrauchern durch das Verhalten von Marktakteuren zu unterbinden (Ausgleich von Vertragsparität). Aus diesem Grunde ist das Wettbewerbsrecht für das gesamte Wirtschaftsrecht von großer…

    Die Rezensentenin Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 28 Leser -
  • Vodafone-Datenklau – Kündigung des Mobilfunkvertrages?

    … “Chef, kann ich meinen Vodafonevertrag aufgrund des Datenklaus kündigen? Ich bin nämlich eines der zwei Millionen Opfer!” Diese fragte stellte mir gestern eine Mitarbeiterin und händigte mir ein Schreiben von Vodafone aus, dass wohl an alle Datenklau-Opfer derzeit versendet wird. ”Gute Frage, entgegnete ich, allerdings fürchte ich, dass Sie dies…

    Infodocc- 422 Leser -
  • Rechtsanwälte und Social-Media-Marketing

    …Rechtsanwälte und Social-Media-Marketing - warum sich Fortbildung lohnt Fortbildung gehört bei Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen zum Pflichtprogramm. Dazu gehört auch das Thema Social Media speziell für Rechtsanwälte, also in eigener Sache. Aus diesem Grunde besuchte ich am 4. September 2013 die Social Media Kanzlei Konferenz (SMKK 13) in Köln…

    RAin Hildebrand-Blume- 36 Leser -
  • Präsentierte Vermutungen

    … Anfangsverdacht (BGH NStZ 2000, 154; NJW 2000, 84). Ausreichend ist eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Straftat bereits begangen oder versucht und nicht nur vorbereitet worden ist. Anders als bei § 103 StPO rechtfertigt bereits die allgemeine Aussicht, irgendwelche relevanten Beweismittel zu finden, die Maßnahme nach § 102 StPO (BGH NStZ 2002…

    kanzlei-hoenig.de- 280 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Gewerblicher Rechtschutz

    …Hoehne / Runken, AnwaltFormulare gewerblicher Rechtschutz, 5. Auflage, C.F. Müller 2013 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Das in den ersten vier Auflagen dem Nutzer über den Deutschen Anwaltverlag zugeführte Hand- und Formularbuch erschien 2013 erstmals unter neuer Ägide und in neuer Aufmachung bei C.F. Müller. Die Zielrichtung, wie sie…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 11 Leser -
  • Grenzen des Unterlassungsanspruchs bei Bewertungsportalen

    … Möglichkeiten hat, diese zu unterbinden. Aus diesem Grunde scheiden sowohl Unterlassungsansprüche aus §§ 823, 1004 analog BGB als auch unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten aus. Dies hat beispielsweise das OLG Hamm in seinem Urteil vom 18.01.2012, Az. 5 U 51/11 bestätigt. Praktischer Hinweis: Es gibt inzwischen eine gefestigte Rechtsprechung, unter…

    Dr. Graf- 28 Leser -
  • Der Wegfall des Hartz IV-Anspruchs als Erwerbsschaden

    … Ein Erwerbsschaden im Sinne des § 842 BGB entsteht auch demjenigen, der infolge des verletzungsbedingten Wegfalls seiner Erwerbsfähigkeit seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II aus § 19 SGB II verliert. Gemäß § 842 BGB, § 11 Satz 1 StVG erstreckt sich bei einer Körperverletzung die Verpflichtung zum Schadensersatz auf die (Vermögens-)Nachteile…

    Rechtslupein Zivilrecht- 65 Leser -


  • “Ne schöne Seele hast Du da….. “

    … ………..öhm, jaha, darüber kann ich herzhaft lachen. Sie nicht? Your daily dope, die soundsovielte. Im Grunde ist Religion ja so ne Art Schutzgelderpressung: “Ne schöne Seele hast du da. Wär doch schade wenn ihr was zustoßen würde…” — Lars Fischer (@Fischblog) February 11, 2013 Ebenso in der Version bei der Erklärung der Kirchensteuer, die…

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Es ist vollbracht – RiBGH Thomas Fischer jetzt VorRiBGH

    … © Thomas Becker – Fotolia.com RiBGH war Prof. Dr. Thomas Fischer ja schon länger, VorsRiBGH sollte er werden, dann wollte aber der Präsident des BGH nicht mehr. Der Streit um die Besetzung der Strafsenate hat dann nicht nur das VG Karlsruhe, sondern im Grunde auch das BVerfG – wegen der Auswirkungen – beschäftigt. Und natürlich auch die Blogs…

    Burhoff online Blog- 458 Leser -
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