Grüne

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2017)

    … [IITR – 8.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Europäischer Gerichtshof muss erneut über Datenweitergabe in die USA entscheiden >>> CDU-Innenexperte warnt FDP vor Datenschutz-„Totalblockade“ >>> Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 59 Leser -


  • Strafen macht Spaß!

    …, und nicht mal aufstehen muss man dafür. Und deswegen macht mich die Begründung zu Heiko Maasens Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch, so hoffnungsfroh! Es geht gar nicht alleine um Kinderpornografie und Missbrauch. Nein, vielmehr soll noch verboten und bestraft werden. Der Heiko macht´s halt richtig, denn der hat ja jetzt…

    Gerd Meister/ strafblog- 431 Leser -
  • Stich, Stiche, Sticheleien

    … Wieviele Stiche jeder gemacht hat, das steht fest. Bei knapp 58% Wahlbeteiligung erlebte die Staffelseemetropole am gestrigen Kommunalwahltag allerdings eine “kleine” Überraschung mit einem Kopf-an-Kopf-Ergebnis, das nun zu einer Stich-Wahl am 30.3.2014 führt. Von einem royalen Thronwechsel im Rathaus, wie da mancher stichelnd im durchaus…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 28 Leser -
  • Die (mögliche) Große Koalition und ihr Ansatz für Regelungen zu WLANs

    …” beschäftigt. a. Die Community – das unbekannte Wesen Insbesondere wäre es interessant zu wissen, welches “Leitbild” einer Community die beteiligten Verhandlungspartner der #GroKo vor Augen hatten, als sie die Formulierung in den Entwurf schrieben. Hier nur ein paar Gedanken dazu: “Etablierung forcieren” hört sich nach etwas Aktivem an, danach…

    Offene Netze und Recht- 45 Leser -
  • Veggieday

    … sich ein Bundesamt für nachhaltige Ernährung (BANE) einrichten lassen, welches Außendienstmitarbeiter mit Polizeigewalt zur Kontrolle und Durchsetzung des Veggiedays einsetzen wird. Hierzu könnte man auf die beim Bundesamt für Güterverkehr oder zum Zoll ausgelagerte Telekom- oder Bahn-Beamte zurückgreifen, die können (sich) durchsetzen. Die…

    Andere Ansicht- 111 Leser -
  • Korruptionsregistergesetz: Beratungen vertagt auf Sankt Nimmerleinstag

    … federführenden Wirtschaftsausschuss. Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen beantragte nun, dass der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Hinsken (CSU) im Plenum des Bundestages rechtfertigen muss, warum er den Gesetzentwurf nicht ,,alsbald” fertig beraten ließ. Siehe dazu auch das Vergabeblog-Interview mit dem Initiator Hans-Christian Ströbele. The post Korruptionsregistergesetz: Beratungen vertagt auf Sankt Nimmerleinstag appeared first on Vergabeblog. …

    Vergabeblog- 33 Leser -


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