Grüne

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2017)

    … [IITR – 8.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Europäischer Gerichtshof muss erneut über Datenweitergabe in die USA entscheiden >>> CDU-Innenexperte warnt FDP vor Datenschutz-„Totalblockade“ >>> Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 56 Leser -


  • Strafen macht Spaß!

    … hergestellt, übertragen oder Dritten zugänglich gemacht werden.“ Irgendwie müssen wir uns ja einigen. Ich habe da so eine Idee. Wir könnten doch so ein Komitee bilden. So eine Art revolutionärer oder moralischer Wächterrat, der aufpasst, was so an Bildmaterial gefertigt und veröffentlicht wird. Doch, doch, so was gab´s schon mal. Ich hab da mal was von gelesen. Rechtsanwalt Gerd Meister, Mönchengladbach …

    Gerd Meister/ strafblog- 430 Leser -
  • Stich, Stiche, Sticheleien

    … respektvollen Wahlkampfs der Kandidaten schon sprach oder andere nun nach den Wahlen zu interpretieren suchen, ist also noch nicht die Rede, so zwischen den einen und anderen Stichelchen. On va voir. Spannend aber bleibt es daher durchaus eben noch ein bisserl, nicht nur hier in der Metropole am Lago Stafnensis. In München kippelt die rot-grüne…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 28 Leser -
  • Die (mögliche) Große Koalition und ihr Ansatz für Regelungen zu WLANs

    … Wie schon mehrfach angedeutet, will die (mögliche) Große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD (#GroKo) das Thema WLAN und Rechtssicherheit angehen. Nach dem aktuellen 3. Entwurf vom 26.11.2013 (im Hinblick auf die hier zitierte Passage wortgleich mit dem 1. Entwurf 24.11.2013, PDF Download) haben sich die Parteien wohl auf folgendes geeinigt: Die…

    Offene Netze und Recht- 45 Leser -
  • Veggieday

    … Letzte Woche brandete ja schon die erste Welle der Empörung hoch: Die Grünen wollen uns unser Fleisch verbieten. Sind denn Ökosteuer, Homoehe und Mülltrennung nicht genug? Natürlich nicht, denn die Menschen müssen sich gefälligst gesünder ernähren, finden die Ökos. Und weil das viele im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte nicht tun, muss der Staat…

    Andere Ansicht- 111 Leser -
  • Korruptionsregistergesetz: Beratungen vertagt auf Sankt Nimmerleinstag

    … Legislaturperiode. Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hatte den “Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen (Korruptionsregister-Gesetz)” eingebracht. Union und FDP hatten im April 2013 in den zwei mitberatenden Bundestagsausschüssen mit ihrer Mehrheit den Gesetzentwurf abgelehnt, nicht jedoch im…

    Vergabeblog- 33 Leser -


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