Großeltern

  • Das Umgangsrecht der Großeltern

    … dies ein Umgangsrecht nach § 1685 Abs. 1 BGB als nicht kindeswohldienlich erscheinen. Gemäß § 1685 Abs. 1 BGB haben Großeltern ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn dieser dem Wohl des Kindes dient. Für die Frage, was dem Wohl des Kindes dient, kann § 1626 Abs. 3 Satz 2 BGB als Auslegungshilfe herangezogen werden1. Danach gehört der Umgang mit…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Pflegegeld für die Großeltern

    … Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz die Klage der Großmutter mit der Begründung abgewiesen2, die Großmutter habe ihre Bereitschaft zur weiteren unentgeltlichen Pflege der Enkelkinder nicht in der Weise zurückgezogen, dass sie das Jugendamt vor die Wahl gestellt hätte, ihr Pflegegeld zu gewähren oder die Betreuung der Kinder einzustellen…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Subsidiäre Haftung der Großeltern nur als Teilschuldner

    … OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 11.12.2003 – 2 UF 181/03 Das 1991 geborene Kind nimmt seinen Großvater väterlicherseits auf Unterhalt in Anspruch, nachdem er außergerichtlich erfolglos versucht hat, gegenüber seinem Vater, dem Sohn des Beklagten, Unterhalt geltend zu machen und dieser ihm im November 2001 mitgeteilt hat, dass er Sozialhilfe…

    RECHTSAUSKUNFT- 29 Leser -
  • A-B-C des Unterhalts: Buchstabe “G”

    … Im A-B-C des Unterhalts beschäftigen wir uns heute mit dem Buchstaben “G”. Heute werden folgende Begriffe erläutert: Gebühren, Gegenstandswert, Geschäftsgebühr, gesteigerte Unterhaltspflicht, Getrenntleben, Gewerkschaftsbeiträge, Großeltern, Grundbesitzabgabe, Grundsicherung (C) Volodymyr Vechirnii/fotolia.com 1. Gebühren In einer…

    Unterhalt24 Blog- 24 Leser -
  • Großelternrechte bei der Vormundbestellung

    … Das Recht der Großeltern auf Beachtung ihrer nahen Verwandtenstellung bei der Auswahl des Vormunds umfasst grundsätzlich nicht die Beschwerdeberechtigung nach § 59 Abs. 1 FamFG. Die Großeltern sind jedoch befugt, gegen die Entscheidung des Rechtspflegers Erinnerung einzulegen, so dass dieser ihr entweder abzuhelfen oder die Erinnerung dem Richter…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Was Leser dieses Blogs schon lange wussten

    … hat das OLG Hamm (v. 25.10.12 - 6 WF 232/12) nun nochmals bekräftigt: Zur Begründung einer Ersatzhaftung der Großeltern reicht es nicht aus, dass nur der barunterhaltspflichtige Elternteil leistungsunfähig ist. Vielmehr muss hinzukommen, dass dem betreuenden Elternteil die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar ist. Der Fall: Die 3…

    beck-blog- 85 Leser -
  • Wenn die Großeltern für die Enkel zahlen sollen…

    … Ist das zur Unterhaltszahlung verpflichtete Elternteil nicht leistungsfähig und dem betreuenden Elternteil die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar, können die Großeltern ihren Enkeln im Wege der Ersatzhaftung gemäß § 1607 Abs. 1 BGB Unterhalt schulden. So die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm in dem hier vorliegenden Fall dreier…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten: Die Fahrtkosten der Großeltern

    … und vom 14.05.2008 haben die Kläger und die Großeltern schuldrechtliche (vertragliche) Vereinbarungen geschaffen und die Betreuung des Kindes der Kläger nicht im Wege bloßer familiärer Hilfeleistung oder Gefälligkeit, sondern – darüber hinausgehend – auf der Ebene rechtsgeschäftlicher Verbindlichkeit geregelt. Diese Vereinbarungen wurden auch im…

    Schlosser Aktuell- 56 Leser -


  • Oma ist nicht beteiligt und betroffen

    … Großmutter des betroffenen Kindes begründet keine unmittelbare Rechtsbetroffenheit. Großeltern sind durch Maßnahmen gemäß §§ 1666, 1666 a BGB regelmäßig nicht unmittelbar in ihren Rechten betroffen, da sie grundsätzlich nicht Träger des Elternrechts sind. Aber auch das Verfahren auf Auswahl eines Vormundes begründet keine unmittelbare…

    beck-blog- 71 Leser -
  • Kein Verfahrensbeistand nur weil Oma es will

    … Oma will regelmäßigen Umgang mit ihrem Enkelchen (2). Die Eltern (nicht verheiratet, gemeinsame elterliche Sorge) sind dagegen. Oma geht vors Gericht und verliert in erster Instanz. In der Beschwerde rügt sie, dass das FamG keinen Verfahrensbeistand für das Kind bestellt hat (§ 158 II Nr. 5 FamFG),weshalb wesentliche zwingende…

    beck-blog- 94 Leser -
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