Grenzen



  • Europa!

    … Gedanken machen müssen, ob sie diese dringend benötigte Netzpartei sein wollen, oder ob sie weiterhin bereits vorhandene Parteien kopieren und diesen damit sogar das Wasser abgraben wollen. …

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 22 Leser -
  • Darf die NPD dem Bundespräsidenten den Mund verbieten lassen?

    … Eins muss man der NDP und ihren Juristen lassen: Sie erkennen eine Gelegenheit, das Grundgesetz und seine Organe blöd aussehen zu lassen, wenn sie eine sehen. Die jüngste Gelegenheit hat dazu hat ihnen Bundespräsident Joachim Gauck gegeben, als er jüngst vor Berliner Oberschülern über Demonstrationen gegen die NPD sprach und dabei dazu aufrief…

    Verfassungsblogin Humor- 446 Leser -
  • Staatliche Sonderrechte und das Arbeitsrecht der “Optionskommune”

    … in den engen Grenzen gesetzlicher Sonderregeln (wie § 14 Abs. 2 TzBfG oder § 2 WissZeitVG) stattfindet, muss einen „sachlichen Grund“ haben. Er wiederum muss vom Arbeitgeber belegt werden, wenn es vor Gericht geht. Teil dieses Belegs ist dabei die Darlegung einer sogenannten Prognoseentscheidung. Die Frage lautet Konntest Du bei Unterschrift unter den…

    reuter-arbeitsrecht.de- 37 Leser -
  • OLG Hamm verschärft Grenzen für bußgeldpflichtiges “Drängeln” im Straßenverkehr

    …Oft lohnt sich bei dem Vorwurf einer Abstandsunterschreitung der Blick in die Ermittlungsakte, ob nicht nur eine vorübergehende Abstandsüberschreitung nachgewiesen werden kann. Das OLG Hamm hat am 22.08.2013 (1 RBs 78/13) entschieden, dass eine Unterschreitung des im Straßenverkehr vorgeschriebenen Sicherheitsabstand…es mit einem Bußgeld geahndet werden kann, wenn die vorwerfbare Dauer der Unterschreitung mindestens 3 Sekunden [...]…

    Verkehrsrecht Blog- 34 Leser -
  • Die 3-Sekunden-Regel

    … m beträgt. Das hat der 1. S e-nat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom 09.07.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Unna bestätigt. Der 57 Jahre alte Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen. Im Bereich der Autobahn zwischen dem…

    LawBlog- 207 Leser -
  • Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht

    …Der Strafunterschied zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Tatbegehung ist enorm. Eine Aussage sollte daher eng mit dem Strafverteidiger abgestimmt sein. Ähnliche Beiträge: Die gewerbsmäßige Begehung einer Straftat BGH: Zur fahrlässigen Einfuhr von Betäubungsmitteln Schuldfähigkeit: Promille-Grenzen (BAK Wert) im Strafrecht Straßenverkehrsgefährdung durch Alkohol Innenminister wollen Promille-Grenze für Radfahrer senken…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 62 Leser -
  • In, an oder über den Grenzen einer Rahmenvereinbarung nach der VOL/A?

    … folgende Beitrag geht nach einer kurzen Darstellung ausgewählter vergaberechtlicher Grundlagen an Hand von Beispielsituationen der Frage nach, ob sich der Auftraggeber im Bereich der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A in der Ausgabe 2009 (VOL/A) in diesen Situationen noch innerhalb oder an den rechtlichen Grenzen bewegen würde oder…

    Vergabeblog- 39 Leser -


  • Allen Wachstums-Fetischisten ins Stammbuch...

    … "Auch in der Wertung des Materiellen...(gibt es)... gewiß Grenzen... Mit steigender Produktivität und mit der höheren Effizienz der menschlichen Arbeit werden wir einmal in eine Phase der Entwicklung kommen, in der wir uns fragen müssen, was denn eigentlich kostbarer oder wertvoller ist: Noch mehr zu arbeiten oder ein bequemeres, schöneres und…

    Gerhard Kaßing- 60 Leser -
  • Deutschland bekommt modernes Datenbank-Grundbuch

    …: Per ambitioniertem IT-Projekt schaffen alle 16 Bundesländer ein bundeseinheitliches Datenbank-Grundbuch, in dem 36 Millionen Grundbücher mit einem Gesamtbestand von mehr als 400 Millionen Seiten in die Datenbankstruktur überführt werden. Im Rahmen der datenschutzrechtlichen Grenzen entstehen dadurch auch ganz neue Recherche- und Auskunftsmöglichkeiten.Weitere Informationen in der Pressemitteilung des BMJ …

    Rechthaber- 91 Leser -
  • Verpflegungsmehraufwand für Leiharbeitnehmer

    … Auch Leiharbeitnehmern steht Verpflegungsmehraufwand nur in den Grenzen der Dreimonatsfrist nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 5 EStG zu. Insoweit gilt für Leiharbeitnehmer nichts anderes als für andere auswärts tätige Arbeitnehmer. Nach § 9 Abs. 5 Satz 1 EStG i.V.m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Sätze 1 und 2 EStG kann ein Arbeitnehmer Mehraufwendungen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 273 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK