Grenzen

  • Racial profiling at the border

    … von RA Malte Menken Einen interessanten Vortrag hielten Neil Graffin und Juan J. Garcia Blesa. Ihr genaues Thema lautete: Racial profiling at the border: Post-Brexit Northern Ireland and the EU’s External Border in the Western Mediterranean. Sie erläutern zuerst den Begriff des „racial profiling“ erläutert und grenzen ihn zum „ordinary…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 74 Leser -
  • Blogroll vom 03.08.2015

    … vom „Refugee Support Program Aegean“ (RSPA) berichten über die sich zuspitzende humanitäre Krise in Griechenland. Von den griechischen Inseln über Athen bis an die mazedonisch-griechische Grenze: Die Situation für Flüchtlinge in Griechenland ist nach wie vor katastrophal. II. Eurotunnel bei Calais Why the language we use to talk about refugees…

    derasylrechtsblog- 103 Leser -


  • Europa!

    … Kommendes Jahr wird das Europaparlament neu gewählt – der für Netzpolitik wichtigste Schauplatz. Während der deutsche Gesetzgeber nur in sehr engen Grenzen am Urheberrecht etc. rumschrauben darf, nämlich innerhalb der EU-Richtlinien, werden ebendiese in Straßburg verhandelt. Es ist daher von großer Wichtigkeit, dass neben den ganzen Lobbyisten…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 22 Leser -
  • Darf die NPD dem Bundespräsidenten den Mund verbieten lassen?

    …, “auf die Straße zu gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufzuzeigen“. Spinner? Oho, dachte sich da offenbar die NPD. Wenn das mal kein Eingriff in die Chancengleichheit der Parteien ist, unsere Anhänger kurz vor der Bundestagswahl solchermaßen der Verwirrtheit zu zeihen. Flugs schrieben ihre Anwälte eine Organklage nebst Eilantrag, und die schickte…

    Verfassungsblogin Humor- 446 Leser -
  • Staatliche Sonderrechte und das Arbeitsrecht der “Optionskommune”

    …, die in statistisch-gefühlt 90% der (meiner) Befristungsfälle gegeben wird, landen Sie in der Verlustzone: Der Vertrag war unbefristet, denn die Unsicherheit über künftige Entwicklungen reicht für eine Befristung nicht aus. Genau das sagt die Antwort aber. Bis hierher nichts Neues. Was das BAG nun (aus Niedersachsen) bekam, war ein befristeter…

    reuter-arbeitsrecht.de- 38 Leser -
  • OLG Hamm verschärft Grenzen für bußgeldpflichtiges “Drängeln” im Straßenverkehr

    …Oft lohnt sich bei dem Vorwurf einer Abstandsunterschreitung der Blick in die Ermittlungsakte, ob nicht nur eine vorübergehende Abstandsüberschreitung nachgewiesen werden kann. Das OLG Hamm hat am 22.08.2013 (1 RBs 78/13) entschieden, dass eine Unterschreitung des im Straßenverkehr vorgeschriebenen Sicherheitsabstand…es mit einem Bußgeld geahndet werden kann, wenn die vorwerfbare Dauer der Unterschreitung mindestens 3 Sekunden [...]…

    Verkehrsrecht Blog- 34 Leser -
  • Die 3-Sekunden-Regel

    … herzustellen. Noch kritischer wird es für Pkw-Lenker, welche die Richtgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern überschreiten. Um schneller Autofahrer nicht zu bevorzugen, reicht es laut den Richtern auch aus, wenn der Abstand auf einer Wegstrecke von 140 Metern nicht eingehalten wird (Beschluss vom 9. Juli 2013, Aktenzeichen 1 RBs 78/13…

    LawBlog- 207 Leser -
  • Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht

    …Der Strafunterschied zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Tatbegehung ist enorm. Eine Aussage sollte daher eng mit dem Strafverteidiger abgestimmt sein. Ähnliche Beiträge: Die gewerbsmäßige Begehung einer Straftat BGH: Zur fahrlässigen Einfuhr von Betäubungsmitteln Schuldfähigkeit: Promille-Grenzen (BAK Wert) im Strafrecht Straßenverkehrsgefährdung durch Alkohol Innenminister wollen Promille-Grenze für Radfahrer senken…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 64 Leser -
  • In, an oder über den Grenzen einer Rahmenvereinbarung nach der VOL/A?

    … folgende Beitrag geht nach einer kurzen Darstellung ausgewählter vergaberechtlicher Grundlagen an Hand von Beispielsituationen der Frage nach, ob sich der Auftraggeber im Bereich der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A in der Ausgabe 2009 (VOL/A) in diesen Situationen noch innerhalb oder an den rechtlichen Grenzen bewegen würde oder…

    Vergabeblog- 40 Leser -


  • Allen Wachstums-Fetischisten ins Stammbuch...

    … "Auch in der Wertung des Materiellen...(gibt es)... gewiß Grenzen... Mit steigender Produktivität und mit der höheren Effizienz der menschlichen Arbeit werden wir einmal in eine Phase der Entwicklung kommen, in der wir uns fragen müssen, was denn eigentlich kostbarer oder wertvoller ist: Noch mehr zu arbeiten oder ein bequemeres, schöneres und…

    Gerhard Kaßing- 59 Leser -
  • Deutschland bekommt modernes Datenbank-Grundbuch

    …: Per ambitioniertem IT-Projekt schaffen alle 16 Bundesländer ein bundeseinheitliches Datenbank-Grundbuch, in dem 36 Millionen Grundbücher mit einem Gesamtbestand von mehr als 400 Millionen Seiten in die Datenbankstruktur überführt werden. Im Rahmen der datenschutzrechtlichen Grenzen entstehen dadurch auch ganz neue Recherche- und Auskunftsmöglichkeiten.Weitere Informationen in der Pressemitteilung des BMJ …

    Rechthaber- 92 Leser -
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