Grenzen

    • Racial profiling at the border

      von RA Malte Menken Einen interessanten Vortrag hielten Neil Graffin und Juan J. Garcia Blesa. Ihr genaues Thema lautete: Racial profiling at the border: Post-Brexit Northern Ireland and the EU’s External Border in the Western Mediterranean. Sie erläutern zuerst den Begriff des „racial profiling“ erläutert und grenzen ihn zum „ordinary criminally profiling“ ab. Während bei ersterem z. B.

      Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 67 Leser -
  • Blogroll vom 03.08.2015

    … matters so much (The Washington Post v. 30.07.15) How people are labelled has important implications. Whether people should be called economic migrants or asylum seekers matters a great deal in the country they arrive in, where it could affect their legal status as they try to stay in the country. It also matters in the countries where these…

    derasylrechtsblog- 103 Leser -


  • Europa!

    … Kommendes Jahr wird das Europaparlament neu gewählt – der für Netzpolitik wichtigste Schauplatz. Während der deutsche Gesetzgeber nur in sehr engen Grenzen am Urheberrecht etc. rumschrauben darf, nämlich innerhalb der EU-Richtlinien, werden ebendiese in Straßburg verhandelt. Es ist daher von großer Wichtigkeit, dass neben den ganzen Lobbyisten…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 22 Leser -
  • Darf die NPD dem Bundespräsidenten den Mund verbieten lassen?

    … Eins muss man der NDP und ihren Juristen lassen: Sie erkennen eine Gelegenheit, das Grundgesetz und seine Organe blöd aussehen zu lassen, wenn sie eine sehen. Die jüngste Gelegenheit hat dazu hat ihnen Bundespräsident Joachim Gauck gegeben, als er jüngst vor Berliner Oberschülern über Demonstrationen gegen die NPD sprach und dabei dazu aufrief…

    Verfassungsblogin Humor- 446 Leser -
  • Staatliche Sonderrechte und das Arbeitsrecht der “Optionskommune”

    … es solche Abweichungen eher selten gibt. Was war also geschehen? Das Urteil des LAG vom 6.12.2012 – 11 Sa 802/11 hatte eine entscheidende Überlegung angestellt, die eingehend gelesen werden will. Zunächst die chaotische Ausgangssituation:: Am 20. Dezember 2007 verkündete das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung, wonach…die Bildung von…

    reuter-arbeitsrecht.de- 38 Leser -
  • OLG Hamm verschärft Grenzen für bußgeldpflichtiges “Drängeln” im Straßenverkehr

    …Oft lohnt sich bei dem Vorwurf einer Abstandsunterschreitung der Blick in die Ermittlungsakte, ob nicht nur eine vorübergehende Abstandsüberschreitung nachgewiesen werden kann. Das OLG Hamm hat am 22.08.2013 (1 RBs 78/13) entschieden, dass eine Unterschreitung des im Straßenverkehr vorgeschriebenen Sicherheitsabstand…es mit einem Bußgeld geahndet werden kann, wenn die vorwerfbare Dauer der Unterschreitung mindestens 3 Sekunden [...]…

    Verkehrsrecht Blog- 34 Leser -
  • Die 3-Sekunden-Regel

    … herzustellen. Noch kritischer wird es für Pkw-Lenker, welche die Richtgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern überschreiten. Um schneller Autofahrer nicht zu bevorzugen, reicht es laut den Richtern auch aus, wenn der Abstand auf einer Wegstrecke von 140 Metern nicht eingehalten wird (Beschluss vom 9. Juli 2013, Aktenzeichen 1 RBs 78/13…

    LawBlog- 207 Leser -
  • Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht

    …Der Strafunterschied zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Tatbegehung ist enorm. Eine Aussage sollte daher eng mit dem Strafverteidiger abgestimmt sein. Ähnliche Beiträge: Die gewerbsmäßige Begehung einer Straftat BGH: Zur fahrlässigen Einfuhr von Betäubungsmitteln Schuldfähigkeit: Promille-Grenzen (BAK Wert) im Strafrecht Straßenverkehrsgefährdung durch Alkohol Innenminister wollen Promille-Grenze für Radfahrer senken…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 64 Leser -
  • In, an oder über den Grenzen einer Rahmenvereinbarung nach der VOL/A?

    … diese bereits überschritten wären. Auswahl von vergaberechtlichen Grundlagen Die Regelungen der §§ 4 & 4 EG VOL/A zeigen die grundsätzliche Zulässigkeit des Abschlusses von Rahmenvereinbarungen im Anwendungsbereich der VOL/A an und geben zumindest einen ganz groben Rahmen vor. Die vorgenannten Regelungen finden ihre Grundlage in Art. 32 Abs…

    Vergabeblog- 39 Leser -


  • Allen Wachstums-Fetischisten ins Stammbuch...

    … "Auch in der Wertung des Materiellen...(gibt es)... gewiß Grenzen... Mit steigender Produktivität und mit der höheren Effizienz der menschlichen Arbeit werden wir einmal in eine Phase der Entwicklung kommen, in der wir uns fragen müssen, was denn eigentlich kostbarer oder wertvoller ist: Noch mehr zu arbeiten oder ein bequemeres, schöneres und…

    Gerhard Kaßing- 59 Leser -
  • Deutschland bekommt modernes Datenbank-Grundbuch

    … Kürzlich schwärmten die Kollegen von CCL hier vom englischen Grundbuchwesen und der modernen Website des Land Registry, da zieht Deutschland auch schon nach. So konnte das ja nicht weitergehen, wenn die Briten sogar schon anderen Ländern anbieten, diese beim Aufbau eines effektiven Grundbuchwesens zu unterstützen (hier). Jetzt also auch Germany…

    Rechthaber- 92 Leser -
  • Verpflegungsmehraufwand für Leiharbeitnehmer

    … Auch Leiharbeitnehmern steht Verpflegungsmehraufwand nur in den Grenzen der Dreimonatsfrist nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 5 EStG zu. Insoweit gilt für Leiharbeitnehmer nichts anderes als für andere auswärts tätige Arbeitnehmer. Nach § 9 Abs. 5 Satz 1 EStG i.V.m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Sätze 1 und 2 EStG kann ein Arbeitnehmer…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 275 Leser -
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