Glücksspiel

  • Warum sollen Lootboxen reguliert werden?

    …Die Debatte läuft öffentlich seit einigen Jahren, politisch seit knapp einem Monat: Sind Lootboxen als Glücksspiel einzustufen und wenn ja, warum? Da wir den Beitrag zur rechtlichen Bewertung von Lootboxen derzeit (hier) noch nicht veröffentlichen können, wollen wir uns zunächst allgemein ansehen, was überhaupt Glücksspiel ist, wie das mit…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 136 Leser -
  • Internetverbot für Casino-, Rubbellos- und Pokerspiele

    … Fallen wandten sich die beiden in auf Malta bzw. in Gibraltar niedergelassenen Klägerinnen gegen glücksspielrechtliche Untersagungsverfügungen. Sie boten im Internet Casino-, Rubbellos- und Pokerspiele an. Die Klägerin im einem der beiden Verfahren1 bot außerdem Online-Sportwetten an, ohne über eine Konzession nach dem Glücksspielstaatsvertrag zu…

    Rechtslupe- 56 Leser -


  • Gewinne beim Pokerspiel sind kein Leistungsaustausch

    … Muss ein „Berufspokerspieler“ Umsatzsteuer abführen? Eine Frage, die den Bundesfinanzhof nun beschäftigt hat. Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein „Berufspokerspieler“ keine Leistung im Rahmen eines Leistungsaustausches gegen Entgelt erbringt, wenn er an Spielen fremder Veranstalter teilnimmt und ausschließlich im Falle der erfolgreichen…

    Schlosser Aktuell- 74 Leser -
  • Spielhöllen geht das Feuer aus

    … Immer mehr Spielhallen müssen bundesweit schließen. Der Grund: das Glücksspielangebot soll begrenzt werden und der „natürliche Spieltrieb der Bevölkerung“ in geordnete und überwachte Bahnen gelenkt werden. So ist es im Glücksspielstaatsvertag der Bundesländer festgelegt worden. Vorrangiges Ziel des Staatsvertrages aus dem Jahr 2008 ist die…

    JUDID- 117 Leser -
  • Gewinnspielautomaten – und das verbotene Glücksspiel

    … Sind die eingesetzten Gewinnspielautomaten nicht zulassungsfähig, ist der Anwendungsbereich des § 284 StGB eröffnet1. Allerdings muss es sich bei den Automaten um Glücksspielgeräte im Sinne des § 284 Abs. 1 StGB handeln. Das Wesen eines solchen Glücksspiels besteht nach allgemeiner Auffassung darin, dass die Entscheidung über Gewinn und Verlust…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Geldspielautomaten – und die Umsatzsteuer

    … Für Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten besteht keine Umsatzsteuerbefreiung. Ein Unternehmer kann sich auch angesichts der Umsatzsteuerbefreiung für Spielbanken in § 6 der Verordnung über öffentliche Spielbanken vom 27.06.1938 -SpielbkV-1 i.d.F. vom 01.01.1964 unter Berücksichtigung des Neutralitätsgrundsatzes nicht auf die…

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Spielhallen – und ihre landesrechtlichen Einschränkungen

    … § 1 Sperrzeiten fest, die drei Stunden nicht unterschreiten dürfen. § 29 Abs. 4 GlüStV enthält eine Übergangsregelung für Bestandsspielhallen: § 29 Übergangsregelungen (1) bis (3) … (4)1 Die Regelungen des Siebten Abschnitts finden ab Inkrafttreten dieses Staatsvertrags Anwendung.2 Spielhallen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Bestandsschutz für Alt-Spielhallen – und der Betreiberwechsel

    … Der in den Übergangsvorschrift des zum 1. Juli 2012 geänderten Glücksspielstaatsvertrags vorgesehene fünfjährige Bestandsschutz für eine bestehende und vor dem Stichtag 28. Oktober 2011 gewerberechtlich erlaubte Spielhalle bleibt auch bei einem Wechsel des Spielhallenbetreibers erhalten. § 25 Abs. 1 GlüStV sieht zur Bekämpfung der Spielsucht…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Glücksspiele mit Geldeinsatz – und die Umsatzsteuer

    … Nach der Anordnung in § 6 Abs. 1 der Verordnung über öffentliche Spielbanken 1938 -SpielbkV-1 war der “Spielbankunternehmer … für den Betrieb der Spielbank von den laufenden Steuern des Reichs, die vom Einkommen; vom Vermögen; und vom Umsatz erhoben werden, sowie von der Lotteriesteuer und von der Gesellschaftsteuer befreit”2. Der Bundesfinanzhof…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Sportwettvermittler – für an einen im EU-Ausland ansässigen Wettveranstalter

    … Die Umsätze eines selbständigen Sportwettvermittlers an einen im EU-Ausland ansässigen Wettveranstalter wurden gemäß § 3a Abs. 2 Nr. 4 UStG a.F. im EU-Ausland ausgeführt wurden und waren daher im Inland nicht steuerbar. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass bei einer Leistung, die ‘insbesondere in der Annahme von Wetten im…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Sportwettenvermittlung nach Malta

    …Die Vermittlung von Sportwetten an im EU-Ausland konzessionierte Anbieter setzt in Nordrhein-Westfalen derzeit keine glücksspielrechtliche Erlaubnis voraus. In dem hier vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschiedenen Fall hatte ein privater Wettvermittlungsbetrieb vor vielen Jahren die Erteilung einer Erlaubnis zur Vermittlung von Sportwetten an im EU-Ausland konzessionierte Anbieter beantragt. Die ……

    Rechtslupe- 36 Leser -


  • Die Bundesländer wollen Konzessionsbeschränkung für Sportwettenanbieter aufheben

    …Die Bundesländer haben sich dazu entschieden, die bisher geltende Anzahl von maximal 20 Konzessionen für Sportwettenanbieter zu kippen, weil diese in der Praxis zu erheblichen Problemen geführt und mitunter genau Gegenteiliges bewirkt hat. So war illegales privates Glücksspiel ein zunehmendes Problem, dem präventiv entgegengewirkt werden sollte…

    Rechtslupe- 34 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK