Glücksrausch

  • Der Begriff „Glücksrausch“ ist nicht für Schmuck und Leder eintragungsfähig

    …Das Bundespatengericht (Beschluss vom 17.03.2011, Az.: 28 W(pat) 502/10) hat ein weiteres Urteil zur Eintragungsfähigkeit von allgemeingebräuchlichen, werbetypisch übersteigerten Begriffen gefällt. Diesmal ging es um den Ausdruck „Glücksrausch“, den ein Unternehmen als Marke für Schmuck- und Lederwaren anmelden wollte. „Geht nicht“, entschieden die Richter. Für die beanspruchten Artikel fehle es der Bezeichnung an jeglicher [...]…

    Markenrechts-Blog- 20 Leser -


  • Das BPatG zu Glücksrausch und Putzlust

    … Das Bundespatentgericht hatte aktuell über die Eintragung der Marken „Putzlust“ (BPatG, Beschluss v. 31.03.11, Az.: 28 W (pat) 587/10) und „Glücksrausch“ (BPatG, Beschluss v. 17.03.11, Az.: 28 W (pat) 502/10) zu entscheiden. Hinsichtlich der Marke „Glücksrausch“ wurde eine Eintragungsmöglichkeit für die Klassen 14, 18 und 21 (Edelmetallwaren…

    LBR-Blogin Markenrecht- 12 Leser -
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