Gleichheit

  • Gleichstellung ohne Männer in Mecklenburg-Vorpommern?

    … freilich darin, dass gesellschaftlich bestehende Ungleichheiten unangetastet bleiben und sogar zementiert werden. Tatsächlich zielt die Verfassung aber auf den Abbau gesellschaftlicher Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern. Der Verfassungsauftrag geht damit deutlich über das formale Gleichheitsverständnis hinaus. Dieses materielle Verständnis…

    Verfassungsblog- 77 Leser -


  • Gerechtigkeit – in den Augen der “Bürger von morgen”

    … ……..wobei ich persönlich sie ja nicht als Bürger erst von morgen ansehe. Wie so mancher andere, der nicht nur in Wahljahren sie als Wahlbürger von morgen sieht oder andere, die sie als Konsumenten und Verbraucher von morgen ansehen. Oder auch anlocken und konditionieren für das Kaufverhalten und Wahlverhalten von morgen. Es zumindest versuchen…

    Jus@Publicum- 33 Leser -
  • Die Homo-Ehe: There’s no stopping it

    … Es ist über der Aufregung über Obamas Wiederwahl weitgehend untergegangen. Aber am Dienstag haben die Wählerinnen und Wähler in den USA noch über andere Dinge als ihr Staatsoberhaupt abgestimmt. Genauer in Maine, Maryland, Washington State und Minnesota. Dort gab es Referenden für bzw. gegen die Legalisierung der Homo-Ehe. Überall gab es…

    Verfassungsblog- 40 Leser -
  • Ex-Verfassungsrichter Papier zur Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen

    … Beck-aktuell berichtet über Äußerungen des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. Der Jurist sprach sich in diesem Kontext gegen die Forderung seines Vorgängers Roman Herzog aus, die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen zu verschärfen. Wir stellen in Deutschland seit längerem eine verbreitete Politikverdrossenheit fest…

    Juraexamen.info- 117 Leser -


  • VerfGH Saarland zur Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahl

    … die Regierungsbildung beeinträchtigt wäre. Insbesondere verändere sich diese rechtliche Beurteilung nicht, wenn bereits von vornherein fest stehe, dass die Bildung einer Großen Koalition angestrebt wird. Inbesondere für anstehende mündliche Prüfungen bietet diese Entscheidung also Anlass, sich noch einmal intensiver mit den verfassungsrechtlichen Wahlrechtsgrundsätzen und insbesondere der Gleichheit der Wahl auseinanderzusetzen. …

    Juraexamen.info- 29 Leser -
  • VerfGH RLP zur Zulässigkeit von Zählsoftware bei Wahlen

    … Der rheinlandpfälzische Verfassungsgerichtshof hatte mit Beschluss vom 20.05.2011 (Az. VGH B 4/11) über die wahlrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von computergesteuerten Zählsystemen zu entscheiden. Die Entscheidung behandelte naturgemäß nur landesspezifisches Verfassungsrecht. Gleichwohl sind die vom Gericht angestellten Erwägungen mutatis…

    Juraexamen.info- 12 Leser -
  • Union wirft Verfassungsgericht vor, Verfassung nicht ernst zu nehmen

    … Die FAZ berichtet, dass der oberste Rechtspolitiker der CDU/CSU-Fraktion Günter Krings das BVerfG attackiert – wegen dessen Rechtsprechung zur Homo-Ehe. Er beklagt sich bitterlich, dass das BVerfG die “exzeptionelle Schutzstellung”, die Art. 6 GG der Ehe angedeihen lässt, “leer laufen” lässt. Er kenne keine andere Verfassungsnorm, “die das…

    Verfassungsblog- 145 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK