Gleichheit

  • Tu, felix Austria, nube! Ehe für alle – jetzt auch in Österreich

    … In einem Erkenntnis vom 4. Dezember 2017 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt, dass die Unterscheidung zwischen der Ehe als Rechtsinstitut für verschiedengeschlechtliche Paare und der eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare gegen das Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes der…

    Verfassungsblog- 79 Leser -
  • Gleichstellung ohne Männer in Mecklenburg-Vorpommern?

    … Gleichheitsverständnis In seinem Verständnis des verfassungsrechtlichen Gleichstellungsauftrages folgt das LVerfG M-V wenig überraschend der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und der ganz überwiegenden Meinung im Schrifttum: Die Verfassung fordert nicht nur formale Gleichheit, also strikte Gleichbehandlung. Diese, vom…

    Verfassungsblog- 78 Leser -


  • Gerechtigkeit – in den Augen der “Bürger von morgen”

    … ……..wobei ich persönlich sie ja nicht als Bürger erst von morgen ansehe. Wie so mancher andere, der nicht nur in Wahljahren sie als Wahlbürger von morgen sieht oder andere, die sie als Konsumenten und Verbraucher von morgen ansehen. Oder auch anlocken und konditionieren für das Kaufverhalten und Wahlverhalten von morgen. Es zumindest versuchen…

    Jus@Publicum- 33 Leser -
  • Die Homo-Ehe: There’s no stopping it

    … Es ist über der Aufregung über Obamas Wiederwahl weitgehend untergegangen. Aber am Dienstag haben die Wählerinnen und Wähler in den USA noch über andere Dinge als ihr Staatsoberhaupt abgestimmt. Genauer in Maine, Maryland, Washington State und Minnesota. Dort gab es Referenden für bzw. gegen die Legalisierung der Homo-Ehe. Überall gab es…

    Verfassungsblog- 40 Leser -


  • Ex-Verfassungsrichter Papier zur Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen

    … Beck-aktuell berichtet über Äußerungen des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. Der Jurist sprach sich in diesem Kontext gegen die Forderung seines Vorgängers Roman Herzog aus, die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen zu verschärfen. Wir stellen in Deutschland seit längerem eine verbreitete Politikverdrossenheit fest…

    Juraexamen.info- 117 Leser -
  • VerfGH Saarland zur Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahl

    … Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschied vor Kurzem mit Urteil vom 22.03.2012 (Az. Lv 3/12) zur Zulässigkeit der Fünf-Prozent-Klausel bei einer Landtagswahl. Der VerfGH sah gewichtige Gründe für die Beibehaltung der Fünf-Prozent-Sperrklausel. Ohne die Klausel bestünde die Gefahr einer Zersplitterung des Parlaments, womit im Ergebnis die…

    Juraexamen.info- 29 Leser -
  • VerfGH RLP zur Zulässigkeit von Zählsoftware bei Wahlen

    … Der rheinlandpfälzische Verfassungsgerichtshof hatte mit Beschluss vom 20.05.2011 (Az. VGH B 4/11) über die wahlrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von computergesteuerten Zählsystemen zu entscheiden. Die Entscheidung behandelte naturgemäß nur landesspezifisches Verfassungsrecht. Gleichwohl sind die vom Gericht angestellten Erwägungen mutatis…

    Juraexamen.info- 12 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK