Glaubensfreiheit

    • Die Top Ten für den Oktober 2017

      https://vereinsrecht-faq.de/2017/10/koennen-mehrere-klassen-von-mitgliedern-eingefuehrt-werden/ https://jura-medial.de/2017/10/ueberhangmandate-sind-die-bundestagswahlen-ungueltig/ https://bgb-faq.de/2017/10/11/was-ist-das-recht-zur-zweiten-andienung/ https://zpo-faq.de/2017/10/was-besagt-die-theorie-des-aequipollenten-parteivorbringens/ Was ist die Kleinreparaturklausel? ...

      Sie hören von meinem Anwalt!- 57 Leser -
  • BVerfG: Kein Kopftuch im Referendariat bei Staatsrepräsentanz

    … Unbegründetheit der Verfassungsbeschwerde nicht geringer, als bei deren Unterbleiben und Begründetheit der Verfassungsbeschwerde. Die Folgenabwägung geht daher nicht zu Gunsten der Bf. aus. Sie kann nicht den Erlass einer einstweiligen Anordnung durch das BVerfG erreichen. Der Beitrag BVerfG: Kein Kopftuch im Referendariat bei Staatsrepräsentanz erschien zuerst auf Examensrelevant.de. …

    examensrelevant- 102 Leser -
  • BVerfG: Eilantrag einer hessischen Rechtsreferendarin gegen Kopftuchverbot erfolglos

    …; Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn von 2009-2015; Im Februar 2015 Erste Juristische Prüfung am OLG Köln; Zurzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für das Recht der Wasser- und Entsorgungswirtschaft an der Universität Bonn (IRWE) bei Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner LL.M. mit einem Dissertationsvorhaben im Bereich des Umwelt- und Planungsrechts. …

    Lukas Knappe/ Juraexamen.info- 96 Leser -


  • Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen

    … Kopftuch trägt, wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde und dem damit verbundenen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen diese Beschränkungen und rügt vornehmlich die Verletzung ihrer Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) und ihrer Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG). Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruht auf…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Kirchenaustritt – aber nur im melderechtlichen Sinne

    …Eine Erklärung, “im meldeamtlichen Sinne” aus einer Kirche auszutreten, ist – auch gemessen am Maßstab des Grundrechts der Glaubensfreiheit (Art. 107 Abs. 1 und 2 der bayerischen Verfassung) – unwirksam. Nach Maßgabe des Gesetzes über die Erhebung von Steuern durch Kirchen, Religions- und weltanschauliche Gemeinschaften (Kirchensteuergesetz…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 90 Leser -
  • BVerfG: Baurechtliche Beurteilung einer Krypta im Industriegebiet

    … Das BVerfG hat mit Beschluss vom 09. Mai 2016 – 1 BvR 2202/13 einen Fall entschieden, der sich ideal sowohl für eine verwaltungsrechtliche als auch eine verfassungsprozessrechtliche Klausur eignet. Bekannt sein sollte jedem Examenskandidaten das Problemfeld der religösen Begräbnisstätten im Baurecht. Insoweit ist in Klausuren bei Prüfung der…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 193 Leser -
  • Das Grab in der Kirche

    …Das Gewicht einer religiösen Verhaltensvorgabe ist eine genuin religiöse Frage, die der selbständigen Beurteilung durch die staatlichen Gerichte entzogen ist. Mit dieser Begründung hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg aufgehoben, mit dem einer Glaubensgemeinschaft die Einrichtung einer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 39 Leser -


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