Gewissensfreiheit

  • Schema: Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art. 4 I, II GG

    … Schema: Art. 4 I, II GG – Religions-, Weltanschauungs-, und Gewissensfreiheit A. Schutzbereich I. Glaubensfreiheit, Art. 4 I Fall 1, II GG = Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden und zu haben (forum internum) sowie seine religiöse bzw. weltanschauliche Überzeugung kundzutun, zu praktizieren und ihnen entsprechend zu…

    Juraexamen.info- 72 Leser -


  • Pillen für die Psyche {für 5-Jährige – wirklich unumgänglich????}

    … Das Thema Pillen für Kinder wird im Blog hier nicht zum ersten Mal aufgegriffen. Das ZDF hat in einem aktuellen neuen Beitrag hier auf die damit verbundenen Fragen und Probleme hingewiesen und unter anderem Eltern, Arzt und Lehrer zur Sprache kommen lassen. Dabei kommt auch zur Sprache, dass es erstaunliche Häufung der Verschreibung…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 153 Leser -
  • Viel Wind, kein Output

    … Nunja, keiner für Sie. Die Parteien des Verfahrens, über das ich hier und dort zuvor berichtete haben ein Output. Sie haben sich geeinigt. Wie, das ist prima facie ihr Geheimnis. Denn das Gericht teilt dann mehr nicht mit. So findet Ihre angekitzelte Neugier, wie es ausging, keine Antwort. No Output für Sie. Als Leser, die Sie gerne wüssten…

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • BAG zur Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund der Religion

    … In einem Verfahren gegen die Evangelische Zusatzversorgungskasse streiten die Parteien heute über Unterlassungs- und Entschädigungsansprüche eines Klägers wegen einer Benachteiligung im Stellenbesetzungsverfahren bei einem kirchlichen Arbeitgeber, weil der Kläger keiner christlichen Kirche angehört. Die Beklagte ist eine Einrichtung der…

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Steuerstundung für Pazifisten

    … Steuerpflichtigen abgewiesen, der eine Stundung seiner Steuerzahlungen begehrte, weil er als Pazifist militärische Auseinandersetzungen nicht mitfinanzieren möchte und deshalb seine Steuerschuld bis zur Einführung einer gesetzlichen Handlungsalternative gestundet haben möchte. Er berief sich dabei auf die Glaubens- und Gewissensfreiheit nach Art. 4 GG, da…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Art. 4 – Religions – und Gewissensfreiheit

    … umfasst mehrere Grundrechte: Art. 4 I,II Glaubens- und Bekenntnisfreiheit Art. 4 I Gewissensfreiheit Art. 4 III Recht der Kriegsdientsverweigerung Glaubens- und Bekenntnisfreiheit Geschützt ist zunächst die Freiheit einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden, zu haben, zu äußern und dementsprechend zu handeln. Religion ist nicht…

    Gedankensalat- 31 Leser -
  • Art. 4 I GG - Soldat freigesprochen

    … Das BVerwG hat einen Soldaten freigesprochen, der sich geweigert hatte, ein Softwareprogramm zu entwickeln, das möglicherweise den Irakkrieg unterstützen könnte. Der Soldat könne sich auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG ungeachtet dessen berufen, dass er keinen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nach…

    neues aus schwabenheim- 13 Leser -
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