Gewinnzusage

  • Geniale Werbung oder teurer Fehler

    … Auszahlung eines zugesagten Gewinns gewährt. Umstritten ist jetzt, ob eine solche Gewinnzusage nachträglich angefochten werden kann. Anfechten kann man grundsätzlich nur Willenserklärungen. Eine Gewinnzusage gilt nach deutschem Recht aber als geschäftsähnliche Handlung, d.h. anders als bei einer Willenserklärung tritt die Rechtsfolge unabhängig vom…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegenin Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 223 Leser -


  • Geniale Werbung oder teurer Fehler

    …Paypal hat einem Teil seiner Kunden eine Gewinnbenachrichtigung über 500 € geschickt, um diese wenig später wegen Irrtums anzufechten. Nun streiten sich die Rechtsgelehrten darüber, ob Paypal den Gewinn trotzdem an jeden, der die Benachrichtigung erhalten hat, auszahlen muss. Hintergrund ist § 661a BGB, welcher Verbrauchern einen Anspruch auf…

    Dr. Behrmann & Härtelin Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 195 Leser -
  • Gewinnzusagen vom Postfach

    … Werbebriefe nerven. Werbebriefe mit Gewinnzusagen nerven ebenfalls. Gewinnzusagen sind verbindlich, § 661a BGB. Aber wo will man die Gewinnzusage einklagen, wenn der Absender auf den Antillen oder an einem sonstigen unerreichbaren Ort sitzt? Die Antwort gibt jetzt das Landgericht Koblenz. Denn die meisten diese Werbe-/Gewinnmailings sehen für…

    Blickpunkt Recht & Steuernin Zivilrecht- 61 Leser -
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