Gewerbliches Ausmaß



  • BGH – “Alles kann besser werden”

    … den Schutzzweck von § 101 Abs. 2 UrhG. Die Vorschrift schafft einen Auskunftsanspruch insbesondere gegen Provider, ohne deren Hilfe von der Rechtsverletzung nicht auf die Person des Verletzers geschlossen werden kann (vgl. Dreier, in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl. 2008, § 101, Rn. 10). Dieser Anspruch würde konterkariert werden, wenn der…

    For..Netin Medienrecht- 87 Leser -
  • Monatsrückblick IT-Recht · August 2012

    … Ausmaß für rechtsverletzende Tätigkeiten genutzte Dienstleistungen erbrachte, setzt nicht voraus, dass die rechtsverletzenden Tätigkeiten das Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht in gewerblichem Ausmaß verletzt haben. Die Begründetheit des Antrags nach § 101 IX 1 UrhG auf Gestattung der Verwendung von…



  • Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken

    … Getreu dem Motto: „Alles kann besser werden“ hat der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Beschluss vom 19.04.2012, Az. I ZB 80/11 – in einer Grundsatzentscheidung zum Auskunftsanspruch – die Rechte der Schutzrechtsinhaber gestärkt. Nach Ansicht der Richter des obersten Zivilgerichts besteht…

    LBR-Blogin Medienrecht- 58 Leser -
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