Gewerbliches Ausmaß



  • BGH – “Alles kann besser werden”

    … Das Tatbestandsmerkmal „gewerbliches Ausmaß“ des § 101 Abs. 1 Satz 1 UrhG, welcher dem Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen den Schädiger gewährt, wurde bislang kontrovers diskutiert und von den Gerichten unterschiedlich ausgelegt. Zum Teil wurde ein gewerbliches Ausmaß alleine durch die private Nutzung einer Tauschbörse bejaht (LG…

    For..Netin Medienrecht- 87 Leser -


  • Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken

    … besteht ein Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegenüber dem Internetprovider nach § 101 Abs. 9 UrhG bereits dann, wenn ein geschütztes Musikwerk offensichtlich unberechtigt in eine Onlinetauschbörse/Filesharing eingestellt wird. Kein gewerbliches Ausmaß erforderlich Der BGH wurde im Wege einer Beschwerde angerufen, nachdem zunächst das Landgericht…

    LBR-Blogin Medienrecht- 58 Leser -
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