Gewerblicher Rechtsschutz



  • „Omas Gurken“ sind als Marke in kyrillischer Schrift freihaltebedürftig

    … aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Diese Personen seien als vorrangige Zielgruppe von aus Russland importierten Produkten zu berücksichtigen. Zudem sei zu berücksichtigen, dass in Deutschland auch viele Menschen lebten, die in der ehemaligen DDR Russisch als Fremdsprache erlernten. Aus alldem ergebe sich, dass auch neben der gewerblichen…

    48 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Rezension Zivilrecht: Markenrecht

    … Hacker, Markenrecht, Heymanns Einführungen zum gewerblichen Rechtsschutz, 3. Auflage, Carl Heymanns 2013 Von Ass. iur. Laila Gutt, Helmstedt Das vorliegende Werk erscheint nun schon in der 3. Auflage im Carl Heymanns Verlag und richtet sich zum einen an all diejenigen, die sich praktisch mit dem Markenrecht beschäftigen und zum…

    79 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten
  • Das Markenamt entscheidet: Ist „LADY GAGA“ eine bekannte Marke?

    … Stars und Sternchen finden sich auch in den Markenregistern. Denn schließlich sind mit ihren Namen häufig bedeutende Werte verbunden, die mit Marken abgesichert werden sollen. Auch die Marke „LADY GAGA“ (CTM 9568247) ist daher als Gemeinschaftsmarke geschützt und wird gegen Markenanmeldungen Dritter verteidigt. Doch sind die Marken „LADY GAGA“ und…

    72 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Wanderhure auf Abwegen – zum Titelschutz der „Wanderhuren“-Reihe

    … Das Landgericht Düsseldorf hat einem Dresdner Independent-Buchverlag die weitere Verbreitung des Buchtitels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ des Autors Julius Fischer verboten (Urteil vom 27. März 2014, Az.: 37 O 6/14 U). Vorausgegangen war ein Verfügungsantrag des Münchener Verlags der Bestseller-Reihe „Die Wanderhure“. Dieser sah…

    42 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Märchenhafter Markenstreit: Rotkäppchen und der böse Wolf aus Alicante

    … Märchen kommen ja bekanntlich nicht völlig ohne Grausamkeiten aus. Erträglich wird dies aber regelmäßig durch das Wissen, dass am Ende alles seine gerechte Ordnung wiederfindet, die Bösen bestraft werden und die Guten glücklich und zufrieden bis ans Ende ihrer Tage leben. Im echten Leben ist dem nicht immer so. Dies zeigt die Entscheidung des…

    54 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Designschutz für die Gestaltung von Schriftzügen?

    … Was genau ist eigentlich ein Design? Hierüber lässt sich trefflich streiten. Sucht man aber im DesignG nach einer juristischen Antwort, erwartet man eine eindeutige Antwort auf diese Frage: Entweder eine Gestaltung erfüllt die Voraussetzungen von § 1 DesignG oder nicht! Oder ist es vielleicht doch nicht so einfach? Das Schutzrecht „Design“ gibt…

    104 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Die Serienmarke – nicht überall, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

    …Manche Unternehmen arbeiten mit Markenfamilien: Alle Mitglieder dieser Markenfamilie teilen sich einen identischen Bestandteil. Dadurch ergibt sich der Eindruck einer Serie von Marken. Je mehr Mitglieder eine solche Markenfamilie oder Markenserie hat, desto eher besteht die Gefahr, dass Marken Dritter, die ebenfalls über den verbindenden…

    99 Leser - CMS Hasche Sigle


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