Gewerblicher Rechtsschutz

    • Wissen Sie, was unter Panoramafreiheit zu verstehen ist?

      Im Urlaub machen wir gerne Fotos von den Sehenswürdigkeiten, die wir besucht haben. Wenn die Fotos besonders gut geworden sind, kann man heutzutage u.a. auf die Idee kommen diese Fotos über eine Online-Plattform Dritten gegen ein Entgelt zur Verfügung zu stellen. Allerdings sollte man sich die Frage stellen, ob man das darf.

      Kai Riefenstahl / karief.com- 77 Leser -
    • OLG München sieht keinen Verstoß bei Adblock Plus

      Das OLG München hat heute im Berufungsverfahren in der mündlichen Verhandlung klargemacht, dass es keinen Rechtsverstoß von Eyeo, dem Anbieter von Adblock Plus, sieht. Das Berufungsverfahren hatten die Süddeutsche Zeitung, ein Werbevermarkter und ProSiebenSat1 angestrengt. Die Argumente sind deshalb interessant, weil die Richter durchaus eine Behinderung bejahten, aber darauf ...

      Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 82 Leser -
    • Gute Zeichen für das Einheitspatent

      Im Marken- und im Geschmacksmusterrecht gibt es es schon länger: die Unionsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, also ein einheitliches europäisches Schutzrecht, das bei einer europäischen Behörde, der EUIPO, eingetragen werden kann, und dann in der gesamten EU besteht. Auf Patentebene ist dies noch nicht der Fall.

      Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 66 Leser -
  • Erweiterung händlerseitiger Prüfpflichten durch den BGH

    … Nach Ansicht des BGH (Urteil v. 12.01.2017 – I ZR 258/15) seien Händler nach dem Produktsicherheitsgesetz verpflichtet, die von ihnen vertriebenen Verbraucherprodukte auf das Vorhandensein von Name und Kontaktanschrift des Herstellers zu überprüfen. Verkauf von Motivkontaktlinsen ohne Angaben zum Hersteller auf der Verpackung Der Kläger des…

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 54 Leser -
  • Verletzung der Tarifpflicht für Taxis durch Rabattaktionen von Taxivermittler

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 29/16 Rabattaktionen eines Taxi-Vermittlungsdienstes, die den Fahrgästen 50% der Taxikosten erstatten, verstoßen gegen die in den §§ 39 Abs. 1, Abs. 3, 51 Abs. 5 PBefG vorgeschriebenen Tarifpflicht und stellen eine Marktverhaltensregelung im Sinne der §§ 3, 3a, 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG dar…

    kanzlei.biz- 33 Leser -


  • Rezension: Markenrecht

    … Rezension: Markenrecht Kur / v. Bomhard / Albrecht, Markenrecht, 1. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Ein Erstlingswerk ist immer eine besondere Erwähnung und ein Lob für den zugehörigen Mut wert, gerade wenn es sich um ein Werk zum mittlerweile nun doch auch schon einige Jahre alten…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Markenrecht Zivilrecht- 33 Leser -
  • Rezension: Markenrecht

    Rezension: Markenrecht Hacker, Markenrecht, 4. Auflage, Carl Heymanns 2016 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich weder um einen Kommentar noch um ein Handbuch. Gleichwohl wendet das Buch sich gleichermaßen an Praktiker wie an Studenten und ist grundsätzlich für den Einstieg ins Rechtsgebiet gedacht.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 69 Leser -
  • Rezension: Gebrauchsmustergesetz

    … Rezension: Gebrauchsmustergesetz Loth, Gebrauchsmustergesetz, 2. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Aus der Reihe der unter Juristen allseits (z.B. in Form des Thomas/Putzo, ZPO) bekannten kleinen, orangen Kommentare des Beck-Verlages stammt auch das nunmehr in zweiter Auflage vorgelegte…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 30 Leser -
  • 50%-Rabattaktionen von Taxi-Vermittlungsdienst stellen keinen Wettbewerbsverstoß dar

    … Urteil des LG Hamburg vom 23.12.2016, Az.: 315 O 423/15 Ein Vermittlungsdienst für Taxidienstleistungen verstößt mit 50%-Rabattaktionen nicht gegen eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 3 a UWG und der §§ 39 III S. 1, 51 V PBefG. Dies wäre dann der Fall, wenn einer gesetzlichen Vorschrift zuwidergehandelt wird, die auch dazu bestimmt ist, im…

    kanzlei.biz- 77 Leser -
  • Medizinisches Cannabis zukünftig auf Rezept

    … 10. Februar 2017 Gewerblicher Rechtsschutz Healthcare Der Bundestag hat ein von Schwerkranken lang herbeigesehntes Gesetz verabschiedet. Betroffene Patienten können künftig Cannabis auf Kassenrezept erhalten. Bisher konnten schwerkranke Patienten, die etwa an Multiples Sklerose oder chronischen Schmerzen leiden, Cannabis in Form von…

    CMS Hasche Sigle- 36 Leser -


  • Bei Anruf: Unlauterer Wettbewerb

    … Möglichkeiten, den Verbraucher zum Wechseln zu ermuntern. Vielfältig sind auch die Werbemaßnahmen, von denen Energieversorger Gebrauch machen können, um dem Verbraucher sein Angebot schmackhaft zu machen. Erlaubt sind dabei aber längst nicht alle. In unserem Newsletter zum Gewerblichen Rechtsschutz geht es diesmal um die Themen Werbe-Anruf, Open W…

    Der Energieblogin Markenrecht- 48 Leser -
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