Gewerblicher Rechtsschutz

  • Nachzügler-Seminar gem. § 15 FAO IT, GRS, Urheber-/Medienrecht

    … § 15 FAO für die Fachanwaltschaften IT-Recht, Gewerblicher Rechtschutz und Urheber- und Medienrecht (5 FAO-Stunden). Dozent: Dr. Felix Buchmann ist Fachanwalt für IT-Recht und Partner des Sozietät SGT Rechtsanwälte am Standort Stuttgart. Er lehrt an der Hochschule Pforzheim (IT-Recht/E-Commerce) sowie an der Hamburg School of Business Administration…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf- 31 Leser -
  • Neues zur Geschäftsführerhaftung und zu Exklusivitätsrabatten

    … auf Fachmesse Referenz O2 übernimmt E-Plus: Erfolg mit CMS Hasche Sigle vor EU-Kommission Aktuell Präsident des Bundeskartellamts gibt Ausblick auf künftige Anwendung und Durchsetzung des Kartellrechts CMS erfolgreich für Bundesarbeitsgericht-Domain bag.de Neuauflage des Praxiskommentars zum Urheberrecht Veröffentlichungen Vorträge Der Beitrag Neues zur Geschäftsführerhaftung und zu Exklusivitätsrabatten erschien zuerst auf CMS Deutschland bloggt. …

    CMS Hasche Sigle- 25 Leser -


  • Das „beste“ Netz sollte auch das „schnellste“ sein

    … 10. Dezember 2014 CMS Digital Business Gewerblicher Rechtsschutz TMT - Technologie, Medien & Telekommunikation Wettbewerbsrecht (UWG) Das Oberlandesgericht Köln hat durch Anerkenntnisurteil vom 07. November 2014 (6 U 105/14) die Aussage „Jetzt ins beste Netz einsteigen…“ für Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen einer…

    CMS Hasche Sigle- 31 Leser -
  • Ein Emoticon als Marke

    … 8. Dezember 2014 Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Düsseldorf hat das Emoticon â��:Dâ�� als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen â�" unter anderem für Telekommunikation. Darf man das Emoticon in Zukunft in der elektronischen Kommunikation nicht mehr nutzen?   Ob man ein Emoticon überhaupt als Marke für Telekommunikations- und…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 35 Leser -
  • Störerhaftung des Domainregistrars

    … Die Situation ist Alltag: Es finden Rechtsverletzungen unter einer Domain statt, der Rechtsverletzer ist aber nicht greifbar. Dafür ist der Registrar der Domain zu greifen – kann man diesen nun in Anspruch nehmen, die Domain “abzuschalten”? Das OLG Saarbrücken (1 U 25/14) bejahte dies, sofern der Registrar auf eine offenkundige Rechtsverletzung…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Medienrecht- 49 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Designrecht

    … Rehmann, Designrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2014 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken War die erste Auflage noch zum so genannten Geschmacksmustergesetz nach dessen Reform 2004 erschienen, musste die zweite Auflage notwendig im Jahr 2014 folgen, da zum 1. Januar 2014 erneut eine größere Reform in diesem Rechtsbereich in Kraft…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 17 Leser -
  • Bundesarbeitsgericht sichert sich Domain bag.de vor dem LG Köln

    …: Das Namensrecht des BAG sei aufgrund der lang andauernden und bundesweiten Benutzung der Abkürzung verletzt. Eine Bekanntheit in allen Verkehrskreisen sei nicht erforderlich. Es könne auch nicht Voraussetzung des Namensschutzes sein, dass eine Verwendung nur durch einen einzigen Namensträger erfolgt. Der generische englische Begriff „bag“ habe…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 103 Leser -
  • Internationale Funkausstellung – und d gewerblicher Rechtsschutz

    … Wenn am 5. September 2014 die Internationale Funkausstellung in Berlin beginnt, nimmt auch der richterliche Bereitschaftsdienst für gewerblichen Rechtsschutz im Dienstgebäude in der Littenstraße seinen Dienst auf. Wie das Landgericht Berlin mitteilt, soll damit ein schneller gerichtlicher Rechtsschutz zur IFA gewährleistet werden. Das Gericht…

    Rechtslupe- 15 Leser -


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