Gewerblicher Rechtsschutz

  • Rezension Zivilrecht: Designrecht

    … Rehmann, Designrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2014 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken War die erste Auflage noch zum so genannten Geschmacksmustergesetz nach dessen Reform 2004 erschienen, musste die zweite Auflage notwendig im Jahr 2014 folgen, da zum 1. Januar 2014 erneut eine größere Reform in diesem Rechtsbereich in Kraft…

    17 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht -


  • Bundesarbeitsgericht sichert sich Domain bag.de vor dem LG Köln

    … Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wird bald unter seiner seit 1955 genutzten Abkürzung über den Domainnamen „bag.de“ erreichbar sein. Das Landgericht Köln hat die bisherige Inhaberin von bag.de verurteilt, deren Nutzung zu unterlassen und gegenüber der DENIC eG die Freigabe der Domain zu erklären. Das Urteil (vom 26. August 2014, Az 33 O 56/14) ist…

    100 Leser - CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht -
  • Internationale Funkausstellung – und d gewerblicher Rechtsschutz

    … Wenn am 5. September 2014 die Internationale Funkausstellung in Berlin beginnt, nimmt auch der richterliche Bereitschaftsdienst für gewerblichen Rechtsschutz im Dienstgebäude in der Littenstraße seinen Dienst auf. Wie das Landgericht Berlin mitteilt, soll damit ein schneller gerichtlicher Rechtsschutz zur IFA gewährleistet werden. Das Gericht…

    15 Leser - Rechtslupe
  • Rezension Zivilrecht: Markenrecht

    … Hacker, Markenrecht, Heymanns Einführungen zum gewerblichen Rechtsschutz, 3. Auflage, Carl Heymanns 2013 Von Ass. iur. Laila Gutt, Helmstedt Das vorliegende Werk erscheint nun schon in der 3. Auflage im Carl Heymanns Verlag und richtet sich zum einen an all diejenigen, die sich praktisch mit dem Markenrecht beschäftigen und zum…

    79 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Markenrecht Zivilrecht -


  • Das Markenamt entscheidet: Ist „LADY GAGA“ eine bekannte Marke?

    … Stars und Sternchen finden sich auch in den Markenregistern. Denn schließlich sind mit ihren Namen häufig bedeutende Werte verbunden, die mit Marken abgesichert werden sollen. Auch die Marke „LADY GAGA“ (CTM 9568247) ist daher als Gemeinschaftsmarke geschützt und wird gegen Markenanmeldungen Dritter verteidigt. Doch sind die Marken „LADY GAGA“ und…

    72 Leser - CMS Hasche Siglein Markenrecht -
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