Gewerblicher Rechtsschutz

    • Adblock Plus verteidigt sich vor dem LG Hamburg erfolgreich gegen Verlage

      21. April 2015 CMS Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbsrecht (UWG) Adblock Plus verteidigt sich vor dem LG Hamburg erfolgreich gegen Verlage Das Landgericht Hamburg hat heute eine Klage von Zeit Online und Handelsblatt abgewiesen, mit der die Unterdrückung der Werbeanzeigen durch den Online-Werbeblocker Adblock Plus auf den Portalen der Verlage verhindert werden sollte.

      CMS Hasche Sigle- 129 Leser -
    • Aktuelle Entwicklungen bei der notariellen Unterwerfungserklärung im Wettbewerbsrecht

      Wer im Falle eines Wett­be­werbs­ver­sto­ßes, nach einer Ver­let­zung von Gewerb­li­chen Schutz­rech­ten oder Urhe­ber­rech­ten abge­mahnt wird, gibt – sofern der Vor­wurf berech­tigt ist – häu­fig eine straf­be­wehrte Unter­las­sungs­er­klä­rung ab. In einer sol­chen Erklä­rung ver­pflich­tet sich ein Schuld­ner zur Unter­las­sung eines bestimm­ten Ver­hal­tens und sichert s ...

      zpoblog- 75 Leser -
    • Rezension Zivilrecht: UWG

      Rezension Zivilrecht: UWG Teplitzky / Peifer / Leistner, UWG, 2. Auflage, De Gruyter 2013-2015 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken In drei Bänden legen die Herausgeber die nunmehr zweite Auflage des „Grosskommentars der Praxis“ zum UWG vor. Zunächst war hier Bd. 2 im Jahr 2013 sodann der Bd. 1 im Jahr 2014 und zuletzt Bd.

  • Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des UWG

    … Das deutsche UWG soll an die Vorgaben der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (RL 2005/29/EG) angeglichen werden. Auswirkungen auf die Rechtsanwendung werden nach der Entwurfsbegründung nicht erwartet – es bedürfe lediglich vereinzelter „Klarstellungen gesetzessystematischer Art“. Am 1. April 2015 hat die Bundesregierung den „Entwurf…

    CMS Hasche Sigle- 29 Leser -
  • Neues Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht

    … Mit dieser neuen Ausgabe des Updates Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Der Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt im Kartell- und Wettbewerbsrecht. Sanktionen des Bundeskartellamts und Rechtsschutz gegen Pressemitteilungen Das…

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 37 Leser -


  • Rezension Zivilrecht: Die Schutzschrift

    … anderen Formularbüchern bekannt ist. Alles in allem, dürfte das Werk tatsächlich eine Lücke in der Literatur geschlossen haben und in einzigartiger Weise den Bereich der Schutzschrift inhaltlich abdecken. Es tut dies auch vollumfänglich. Der Fußnotenapparat erlaubt aber auch eine weitergehende Recherche, sollten doch einmal Fragen offen bleiben. Insbesondere für den Praktiker im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, sind 89 EUR Kaufpreis für das etwa 200 Seiten starke Werk gut investiertes Geld. …

  • Rezension Zivilrecht: Gewerblicher Rechtsschutz

    … Cepl / Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 1. Auflage, C.H. Beck 2015 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken In der Reihe der Beck’schen Gesetzeskommentare, die an der distinktiven grauen Farbe im Regal leicht zu erkennen und jedem Juristen ein Begriff sind, legen Cepl (Rechtsanwalt) und Voß (Richterin am OLG…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 57 Leser -
  • Juristisches Praktikum im Start-up – ein Erfahrungsbericht

    …. Einleitung Nach einer kurzen Einarbeitungsphase in den aktuellen Stand des Gründungsprozesses sollten mich insbesondere folgende Fragen beschäftigen: (i) Schutz des Firmennamens- und Logos, (ii) Impressum auf der Internetseite und (iii) Datenschutz. II. Gewerblicher Rechtsschutz – Marken- und Namenrecht Existenzielle Bedeutung hat zunächst der…

    Juraexamen.info- 28 Leser -
  • Buchrezension: Dr. Christian Rauda, Recht der Computerspiele

    …-,Internet-, Datenschutz-,Jugendschutz-,Webe-,Steuer-, und allgemeinen Zivilrecht darstellt. Wer sich mit dem Thema beschäftigen muss, muss sich im Klaren sein, dass Fragestellungen vielfältig sein, wobei gewerblicher Rechtsschutz wohl im Vordergrund steht. Eine kurze Anmerkung zum Titel. Auch wenn das Werk "Recht der Computerspiele " heißt, ist es…

    Daboius - Jurablog- 37 Leser -
  • LG München entscheidet über Grenzen des Patentschutzes von Gentests

    … Das Landgericht München hatte sich in seiner Entscheidung mit der Reichweite des Verfahrensschutzes und des derivativen Erzeugnisschutzes nach § 9 Satz 2 Nr. 2 und 3 PatG im Falle eines patentrechtlich geschützten Verfahrens für Gentests auseinanderzusetzen (LG München I, Urteil vom 20. November 2014, 7 O 13161/14 â�" FLT3-Gentest). Der…

    CMS Hasche Sigle- 51 Leser -


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