Gewerblicher Rechtsschutz



  • Rezension Zivilrecht: UWG

    … Rezension Zivilrecht: UWG Köhler / Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar, 33. Auflage, C.H. Beck 2015 Von RA Daniel Jansen, Köln DER Kommentar im Wettbewerbsrecht liegt nunmehr in seiner 33. Auflage vor. Er birgt wenig Überraschendes, was in diesem Fall als herausragendes Qualitätsmerkmal zu werten ist…

  • Rezension Zivilrecht: Designrecht

    … Rezension Zivilrecht: Designrecht Hoffmann / Kleespies, Formularkommentar Designrecht, 1. Auflage, Carl Heymanns 2014 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Das Design, wie der deutsche Gesetzgeber zwischenzeitlich das früher als Geschmacksmuster bekannte gewerbliche Schutzrecht bezeichnet, ist im sog. Designgesetz…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 23 Leser -
  • Aktuelle Entwicklungen bei der notariellen Unterwerfungserklärung im Wettbewerbsrecht

    … Wer im Falle eines Wett­be­werbs­ver­sto­ßes, nach einer Ver­let­zung von Gewerb­li­chen Schutz­rech­ten oder Urhe­ber­rech­ten abge­mahnt wird, gibt – sofern der Vor­wurf berech­tigt ist – häu­fig eine straf­be­wehrte Unter­las­sungs­er­klä­rung ab. In einer sol­chen Erklä­rung ver­pflich­tet sich ein Schuld­ner zur Unter­las­sung eines…

    zpoblog- 79 Leser -
  • Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des UWG

    … gleichwohl kleinere Anpassungen des Parteivortrags erforderlich sein. Während die RL 2005 / 29 / EG nur auf unlautere Geschäftspraktiken zwischen Unternehmern und Verbrauchern anwendbar ist, erstreckt sich das deutsche UWG seit jeher auch auf Mitbewerber und andere Marktteilnehmer. Diese überschießende Richtlinienumsetzung kann vereinzelt zu Verwerfungen führen. Der Beitrag Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des UWG erschien zuerst auf CMS Deutschland bloggt. …

    CMS Hasche Sigle- 35 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: UWG

    … Rezension Zivilrecht: UWG Teplitzky / Peifer / Leistner, UWG, 2. Auflage, De Gruyter 2013-2015 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken In drei Bänden legen die Herausgeber die nunmehr zweite Auflage des „Grosskommentars der Praxis“ zum UWG vor. Zunächst war hier Bd. 2 im Jahr 2013 sodann der Bd. 1 im Jahr 2014 und…

  • Rezension Zivilrecht: Die Schutzschrift

    … auch aus anderen Formularbüchern bekannt ist. Alles in allem, dürfte das Werk tatsächlich eine Lücke in der Literatur geschlossen haben und in einzigartiger Weise den Bereich der Schutzschrift inhaltlich abdecken. Es tut dies auch vollumfänglich. Der Fußnotenapparat erlaubt aber auch eine weitergehende Recherche, sollten doch einmal Fragen offen bleiben. Insbesondere für den Praktiker im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, sind 89 EUR Kaufpreis für das etwa 200 Seiten starke Werk gut investiertes Geld. …



  • Rezension Zivilrecht: Gewerblicher Rechtsschutz

    … der Besprechung des § 3 ZPO Rechnung getragen. In der Regel geht es, was den gewerblichen Rechtsschutz von so manchem anderen zivilrechtlichen Rechtsgebiet unterscheidet, in der Hauptsache meist um unbezifferte Streitgegenstände, deren Wert entsprechend nach billigem Ermessen zu schätzen ist. Erwartbar umfangreich ist die Kommentierung zu § 3 ZPO mit…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 60 Leser -
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