Gewerblicher Rechtsschutz

  • Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche wegen unlauterer Nachahmung einer Handtasche

    … dienen, die angesprochenen Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder die Besonderheiten des Erzeugnisses hinzuweisen. Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung hat der Hersteller des Originals, d. h. derjenige, der das Produkt in eigener Verantwortung herstellt und oder von einem Dritten herstellen lässt und über das Inverkehrbringen entscheidet. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • VDAK e.V. mahnt fehlende Angaben zu Garantiebedingungen ab

    … Derzeit liegt unserer Kanzlei zum wiederholten Male eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen durch den „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.“ (VDAK e.V.) mit Sitz in Recklinghausen vor. Dem Adressaten wird vorgeworfen, […] The post VDAK e.V. mahnt fehlende Angaben zu Garantiebedingungen ab appeared first on it-recht…

    it-recht-deutschland- 63 Leser -
  • Vertrieb von Bots für „World of Warcraft“ ist rechtswidrig

    … Urteil des BGH vom 12.01.2017, Az.: I ZR 253/14 a) Der lauterkeitsrechtliche Schutz eines durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG durch Missachtung der Geschäftsbedingungen setzt grundsätzlich voraus, dass die missachteten Geschäftsbedingungen in die Verträge des…

    kanzlei.biz- 61 Leser -


  • Zur Gewinnabschöpfung bei der Verwendung unwirksamer AGB

    … Das jemand unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet kann verschiedene Ursachen haben. Manchmal werden einfach die AGB von Konkurrenten kopiert oder die aus der Sicht des Verwenders interessantesten Klauseln Dritter zusammengestellt, ohne dass die AGB dann vor deren Verwendung von einem Experten überprüft werden. Sollten…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 110 Leser -
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