Gewerblicher Rechtsschutz

    • Störerhaftung des Domainregistrars

      Die Situation ist Alltag: Es finden Rechtsverletzungen unter einer Domain statt, der Rechtsverletzer ist aber nicht greifbar. Dafür ist der Registrar der Domain zu greifen – kann man diesen nun in Anspruch nehmen, die Domain “abzuschalten”? Das OLG Saarbrücken (1 U 25/14) bejahte dies, sofern der Registrar auf eine offenkundige Rechtsverletzung hingewiesen wurde. In diesem Fall möchte das OLG u.

      Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Medienrecht- 46 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Designrecht

    … Rehmann, Designrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2014 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken War die erste Auflage noch zum so genannten Geschmacksmustergesetz nach dessen Reform 2004 erschienen, musste die zweite Auflage notwendig im Jahr 2014 folgen, da zum 1. Januar 2014 erneut eine größere Reform in diesem Rechtsbereich in Kraft…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 17 Leser -


  • Bundesarbeitsgericht sichert sich Domain bag.de vor dem LG Köln

    …: Das Namensrecht des BAG sei aufgrund der lang andauernden und bundesweiten Benutzung der Abkürzung verletzt. Eine Bekanntheit in allen Verkehrskreisen sei nicht erforderlich. Es könne auch nicht Voraussetzung des Namensschutzes sein, dass eine Verwendung nur durch einen einzigen Namensträger erfolgt. Der generische englische Begriff „bag“ habe…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 102 Leser -
  • Internationale Funkausstellung – und d gewerblicher Rechtsschutz

    … Wenn am 5. September 2014 die Internationale Funkausstellung in Berlin beginnt, nimmt auch der richterliche Bereitschaftsdienst für gewerblichen Rechtsschutz im Dienstgebäude in der Littenstraße seinen Dienst auf. Wie das Landgericht Berlin mitteilt, soll damit ein schneller gerichtlicher Rechtsschutz zur IFA gewährleistet werden. Das Gericht…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Markenrecht

    … Hacker, Markenrecht, Heymanns Einführungen zum gewerblichen Rechtsschutz, 3. Auflage, Carl Heymanns 2013 Von Ass. iur. Laila Gutt, Helmstedt Das vorliegende Werk erscheint nun schon in der 3. Auflage im Carl Heymanns Verlag und richtet sich zum einen an all diejenigen, die sich praktisch mit dem Markenrecht beschäftigen und zum…



  • Das Markenamt entscheidet: Ist „LADY GAGA“ eine bekannte Marke?

    …. eine Reihe von Dokumenten als Beweismittel vor: Wikipedia-Artikel zu Lady Gaga, ihren Alben und Tourneen (datiert aus dem Jahr 2013). Ausdruck der Facebook-Seite von Lady Gaga (aus dem Jahr 2013). Verschiedene Artikel aus Medien wie BILD, Der Spiegel oder BBC online (jeweils aus dem Jahr 2010). Kopie eines Urteils des Londoner High Court…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 72 Leser -
  • Märchenhafter Markenstreit: Rotkäppchen und der böse Wolf aus Alicante

    … Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) zur Frage der Verwechslungsgefahr der Marken „Rotkäppchen“ und „Red Riding Hood“ (Widerspruchsentscheidung vom 27. März 2014, Az.: B 2 177 817). Ein spanischer Markenanmelder hatte vor dem Gemeinschaftsmarkenamt in Alicante die Gemeinschaftsmarkenanmeldung „Red Riding Hood“, CTM 11 299 831, für Waren…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 55 Leser -
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