Gewerblicher Rechtsschutz

  • Internationale Zuständigkeit: Dann verklag ich Dich halt in Österreich!

    29. Januar 2015 CMS Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Der EuGH hatte vergangene Woche Donnerstag, den 22. Januar 2015, darüber zu urteilen, ob im Fall der Verletzung von Urheber- oder verwandten Schutzrechten über das Internet das Gericht eines Mitgliedsstaates schon alleine deshalb für eine Klage auf Schadensersatz international zuständig ist, weil die Webseite de ...

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  • Rezension Zivilrecht: Markenrecht

    … Markenrecht unerlässlich und daher auch löblich, zumal der Warenverkehr, insbesondere durch die Auswirkungen des Internet zunehmend internationalisiert wird. Auch ein mittelständischer Unternehmer aus Deutschland kann heute ohne Probleme seine Waren ins Ausland vertreiben und benötigt dort dann natürlich ebenfalls Schutz für seine gewerblichen…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Markenrecht Zivilrecht- 17 Leser -
  • Nachzügler-Seminar gem. § 15 FAO IT, GRS, Urheber-/Medienrecht

    … der RAK Stuttgart ein Nachzügler-Seminar für Kolleginnen und Kollegen aus, die 2014 noch nicht die notwendige Anzahl von Stunden nach § 15 FAO zusammen haben. Im Rahmen der Veranstaltung werden die neuen Regelungen zum Fernabsatzrecht vorgestellt, die am 13. Juni 2014 in Kraft getreten sind und zum Teil grundlegende Veränderungen für die Praxis…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf- 32 Leser -
  • Neues zur Geschäftsführerhaftung und zu Exklusivitätsrabatten

    … Mit der soeben erschienenen neuen Ausgabe des Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Zu Beginn stellen wir eine wichtige BGH-Entscheidung vor, die die Haftung von Geschäftsführern für Wettbewerbsverstöße im Wesentlichen nur noch…

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  • Das „beste“ Netz sollte auch das „schnellste“ sein

    … 10. Dezember 2014 CMS Digital Business Gewerblicher Rechtsschutz TMT - Technologie, Medien & Telekommunikation Wettbewerbsrecht (UWG) Das Oberlandesgericht Köln hat durch Anerkenntnisurteil vom 07. November 2014 (6 U 105/14) die Aussage „Jetzt ins beste Netz einsteigen…“ für Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen einer…

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  • Ein Emoticon als Marke

    … 8. Dezember 2014 Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Düsseldorf hat das Emoticon â��:Dâ�� als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen â�" unter anderem für Telekommunikation. Darf man das Emoticon in Zukunft in der elektronischen Kommunikation nicht mehr nutzen?   Ob man ein Emoticon überhaupt als Marke für Telekommunikations- und…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 39 Leser -
  • Vorweihnachtliche Abmahnwelle gegen Apotheken

    … Richtig. Recht. Leipzig die anscheinend mehrere tausend Abmahnungen verschickt. Abgemahnt wird im Auftrag der Schwäbisch Haller Brücken-Apotheke. Betroffene sind Apotheken die sich diversen Vorwürfen ausgesetzt sehen. Der Fokus der Abmahnungen liegt dabei offenbar in einem Verstoß gegen die Impressumspflicht Verstoß gegen das Versandverbot Der…

    André Stämmler/ HashtagRechtin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 126 Leser -


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