Gewerblicher Rechtsschutz

  • Rezension: Gebrauchsmustergesetz

    … Rezension: Gebrauchsmustergesetz Loth, Gebrauchsmustergesetz, 2. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Aus der Reihe der unter Juristen allseits (z.B. in Form des Thomas/Putzo, ZPO) bekannten kleinen, orangen Kommentare des Beck-Verlages stammt auch das nunmehr in zweiter Auflage vorgelegte…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 30 Leser -
  • Medizinisches Cannabis zukünftig auf Rezept

    … 10. Februar 2017 Gewerblicher Rechtsschutz Healthcare Der Bundestag hat ein von Schwerkranken lang herbeigesehntes Gesetz verabschiedet. Betroffene Patienten können künftig Cannabis auf Kassenrezept erhalten. Bisher konnten schwerkranke Patienten, die etwa an Multiples Sklerose oder chronischen Schmerzen leiden, Cannabis in Form von…

    CMS Hasche Sigle- 31 Leser -


  • Bei Anruf: Unlauterer Wettbewerb

    … Möglichkeiten, den Verbraucher zum Wechseln zu ermuntern. Vielfältig sind auch die Werbemaßnahmen, von denen Energieversorger Gebrauch machen können, um dem Verbraucher sein Angebot schmackhaft zu machen. Erlaubt sind dabei aber längst nicht alle. In unserem Newsletter zum Gewerblichen Rechtsschutz geht es diesmal um die Themen Werbe-Anruf, Open W…

    Der Energieblogin Markenrecht- 43 Leser -
  • Rezension: UWG

    … Rezension: UWG Harte-Bavendamm / Henning-Bodewig, UWG Kommentar, 4. Auflage, C.H. Beck 2016 Von RA Florian Decker, Kanzlei Andrae & Simmer, Saarbrücken Seit der Vorauflage sind drei Jahre vergangen. Das Wettbewerbsrecht hat sich in dieser Zeit vor allem durch die große UWG Reform 2015 (die eine Neuauflage des Werkes…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 28 Leser -
  • Aus VAUG e.V. wurde VAWID e.V. – abmahnberechtigt?

    … Aus dem Nichts trat vor ca. einem dreiviertel Jahr ein neuer Abmahnverein kurz ins Rampenlicht – damals unter dem Namen VAUG e.V. (Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen und gegen Unwesen in Handel und Gewerbe), was natürlich einem anderen, alt eingesessenen Verein namens VGU e.V. in Köln (Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V…

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 69 Leser -


  • Hang-Tags an Kleidungsstücken dienen nicht zwangsläufig der Wiedergabe von Marken

    … Beschluss des OLG Frankfurt a. M. vom 15.09.2016, Az.: 6 W 95/16 Wird an einem Kleidungsteil ein Anhänger angebracht, der mit dem Aufdruck „Think Green“ auf die umweltschonende Herstellung aufmerksam macht, liegt insbesondere dann keine markenmäßige Verwendung vor, wenn auf dem Anhänger daneben noch eine mit Schutzrechtshinweis versehende Marke…

    kanzlei.biz- 86 Leser -
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