Gewerblicher Rechtschutz/Ip

  • Weihnachtliche Werbeaktionen – rechtskonform!

    … Wie werben Sie richtig in der Weihnachtszeit? Im Folgenden gebe ich Ihnen Tipps für die abmahnsichere Gestaltung Ihrer (weihnachtlichen) Werbeaktion. Es gibt viele Möglichkeiten, wie Sie Weihnachten richtig Umsatz machen können – aber, es muss rechtssicher sein, d. h., Sie dürfen die Kunden nicht unzumutbar belästigen und die Angebote müssen der…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 34 Leser -


  • Erneuter Sieg gegen die Goldaktie (AG Oldenburg)

    … In einem weiteren Verfahren in Bezug auf die „Goldaktie“ der Firma Gold International SE hat das Amtsgericht Oldenburg mit Urteil vom 21. 10. 2016 (Aktenzeichen: 7 C 7159/16 (X)) der Klage des von mir vertretenen Mandanten stattgegeben und die Goldaktie verurteilt, die von meinem Mandanten bezahlten Beträge zurück zu zahlen. Zudem hat das…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 97 Leser -
  • Altölrücknahme auch im Onlinehandel

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit Urteil vom 16.6.2016 (AZ: 13 U 26/16) entschieden, dass § 8 Abs. 1 a S. 1 Altölverordnung (AltölV) auch für den Handel mit Motorenölen im Internet gelte und eine Markverhaltensregel darstelle. Was bedeutet die Altölrücknahme für Internethändler von Motorenölen? Selbst wenn die AltölV aus dem Jahr 1986…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 69 Leser -
  • Abmahnung durch WSI GmbH gegen Getränke-Händler

    … Die WSI GmbH ist Betreiberin der Seite www.getraenke-handel.com und mahnt vermehrt Wettbewerber in der Getränke-Branche ab. So geschehen auch im Falle einer meiner Mandanten, welche einen Handel mit weinhaltigen Getränken und Schaumweinen auf der Internetverkaufsplattform eBay betreibt. Die Anwälte der WSI GmbH trugen vor, dass die von meiner…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 90 Leser -
  • Online-Versand bei Altersbeschränkung

    … Es bestehen hohe Anforderungen an Onlinehändler bei dem Versand von Artikeln mit Altersbeschränkung. Die Gesetze verlangen nur allgemein eine Alterprüfung und gehen leider nicht gesondert auf den Online-Versand sein. Daher bestehen im E-Commerce stets rechtliche Unsicherheiten, wenn Waren versendet werden, die einer Altersbeschränkung unterliegen…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 79 Leser -


  • Kennzeichnung bei Verlinkung als Werbung notwendig!

    … Verlinkt der Betreiber eines Informationsportals zu Gesundheitsthemen aus einem redaktionellen Zusammenhang auf eine Seite werblichen Inhalts, ohne die Verlinkung als Werbung zu kennzeichnen, verstößt dies gegen das Gebot der Trennung von Werbung und Redaktion. Dies entschied das Landgericht München am 31.7.2015 (Az.: 4 HK O 21172/14). Der Kläger…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
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