Gewährleistungsrecht

    • Werkvertrag: Zum Mangel bei einem Werk

      Um einen sehr praxisnahen Streitfall im Bereich handwerklicher Leistungen ging es in einer BGH-Entscheidung (BGH, VII ZR 210/13): Liegt ein Mangel vor, wenn der Fliesenleger hinsichtlich verlegter Fliesen nicht ordentlich über (nicht) zu verwendendes Reinigungsmittel informiert? Spontan liegt die Antwort nahe: Wohl nicht, was auch der BGH erkennt. Allerdings sahen es die Vorinstanzen anders.

      Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 34 Leser -


  • Die Beschaffenheitsvereinbarung

    … Beschaffenheisvereinbarung kann auch konkludent getroffen werden – aber nicht bei zwingender notarieller Beurkundung. Die Beschaffenheitsvereinbarung ist im Kaufrecht ein wesentlicher Streitpunkt: Wo eine Beschaffenheit vereinbart war, da steht bei einem Abweichen quasi automatisch der Sachmangel und Streit um die Gewährleistung im Raum…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Zivilrecht- 81 Leser -
  • Vertreiber haftet nicht für fehlende Kopfhörer-Kennzeichnungen

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 24.09.2015, Az.: I-2 U 3/15 Fehlen auf einem Kopfhörer verpflichtende Angaben, die nach § 7 ElektroG, § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG, § 5 Abs. 2 ElektroStoffV erforderlich sind, so begründen diese neben einer unberechtigten CE-Kennzeichnung wettbewerbsrechtliche Verstöße. Der Vertreiber dieser Produkte haftet jedoch nicht…

    kanzlei.biz- 170 Leser -
  • Autokauf: Mangel wenn Tank zu klein ist?

    … Rufen Sie an: Bei Fragen rund um den Autokauf stehen wir bundesweit kurzfristig und unkompliziert mit unserer Erfahrung zur Verfügung, um Ihnen zu helfen - rufen Sie uns an unter 02404-92100 und informieren Sie sich auf unserer Informationsseite zum Autokauf Ein Porsche mit einem lt. Ausstellungskatalog 67 l Kraftstoff fassenden Tankvolumen…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 58 Leser -
  • BGH zur Gewährleistung im Werkvertrag

    … Der Bundesgerichtshof (VII ZR 220/14) hat sich nochmals zu interessanten Aspekten der Gewährleistung im Werkvertragsrecht geäußert: Verlangt der Auftraggeber Ersatz der von ihm aufgewendeten Mängelbeseitigungskosten, so hat er darzulegen, dass die durchgeführten Maßnahmen der Mängelbeseitigung dienten. Es besteht keine Vermutung, dass stets…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 99 Leser -


  • Autokauf: Sägezahnbildung ist kein Mangel

    … Technik, die man als unbefriedigend empfinden mag, aber durchgängig bei allen gängigen Automarken bzw. Fahrzeugtypen findet und nach dem Stand der Technik nicht zu vermeiden sind (vgl. BGH, aaO). Von daher liegt auch insoweit ein zum Rücktritt berechtigender Mangel nicht vor. Tags:autokauf , gewährleistungsrecht , Vertragsrecht & AGB…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 234 Leser -
  • Autokauf: Zum Sachmangel bei Problemen mit der Bluetooth-Freisprecheinrichtung

    … möglich ist. Da der Erwerb eines neuen – mit der Bluetooth-Verbindung kompatiblen – Mobiltelefons nicht mehr als – wie vom Landgericht zu Recht festgestellt – ca. 600 EUR verursacht, was weniger als 2 % des Kaufpreises ausmacht, ist die Erheblichkeitsgrenze nicht überschritten (vgl. BGH, MDR 2014, 883). Aber: Zwar gibt es keinen Rücktritt, aber wohl Schadensersatz (der war aber nicht eingeklagt). Tags:autokauf , gewährleistungsrecht , Vertragsrecht & AGB…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 63 Leser -
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