Gewährleistungsrecht

  • Autokauf: Zum Sachmangel bei Problemen mit der Bluetooth-Freisprecheinrichtung

    … möglich ist. Da der Erwerb eines neuen – mit der Bluetooth-Verbindung kompatiblen – Mobiltelefons nicht mehr als – wie vom Landgericht zu Recht festgestellt – ca. 600 EUR verursacht, was weniger als 2 % des Kaufpreises ausmacht, ist die Erheblichkeitsgrenze nicht überschritten (vgl. BGH, MDR 2014, 883). Aber: Zwar gibt es keinen Rücktritt, aber wohl Schadensersatz (der war aber nicht eingeklagt). Tags:autokauf , gewährleistungsrecht , Vertragsrecht & AGB…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 57 Leser -


  • Verbogene iPhones: Ein Gewährleistungsfall

    … Es ist soweit, ich wurde auf den – jedenfalls für mich – ersten Fall eines verbogenen iPhones in Deutschland aufmerksam. Bei Mobilegeeks findet sich ein Artikel, auf Facebook wurde der Account “Telekom hilft” darauf hingewiesen. Mit einer Mischung aus Skepsis und Amusement muss ich zur Kenntnis nehmen, wie seitens der Telekom reagiert wird…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 116 Leser -


  • Schwarzarbeit: keine Gewährleistungsansprüche

    … Schwarzarbeit ist gleich doppelt gefährlich, wie der BGH nun aktuell entschied. Nicht nur steuerrechtlich ist eine vertragliche Abrede mit der die Vertragsparteien die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer “umgehen” wollen unzulässig und wird von den Steuerbehörden oder auch der Staatsanwaltschaft bei Bekanntwerden entschieden verfolgt. Nein…

    rofast.de- 55 Leser -
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