Gewährleistungsrecht

  • Verbogene iPhones: Ein Gewährleistungsfall

    … Es ist soweit, ich wurde auf den – jedenfalls für mich – ersten Fall eines verbogenen iPhones in Deutschland aufmerksam. Bei Mobilegeeks findet sich ein Artikel, auf Facebook wurde der Account “Telekom hilft” darauf hingewiesen. Mit einer Mischung aus Skepsis und Amusement muss ich zur Kenntnis nehmen, wie seitens der Telekom reagiert wird: Es…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 107 Leser -


  • Schwarzarbeit: keine Gewährleistungsansprüche

    … Schwarzarbeit ist gleich doppelt gefährlich, wie der BGH nun aktuell entschied. Nicht nur steuerrechtlich ist eine vertragliche Abrede mit der die Vertragsparteien die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer “umgehen” wollen unzulässig und wird von den Steuerbehörden oder auch der Staatsanwaltschaft bei Bekanntwerden entschieden verfolgt. Nein…

    rofast.de- 55 Leser -
  • Wenn die Schwarzarbeit mit Mängeln behaftet ist

    … Wenn vereinbart worden ist, dass die Werkleistung eines Handwerkers ohne Rechnung erbracht wird, damit der entsprechende Umsatz den Steuerbehörden verheimlicht werden kann, liegt ein Verstoß gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung vor, wodurch der gesamte Werkvertrag nichtig wird. Die Nichtigkeit des Vertrages…

    Rechtslupein Zivilrecht- 61 Leser -


  • Nacherfüllungsverlangen und das Mängelüberprüfungsrecht des Verkäufers

    … Erfüllungsort der Nacherfüllung die Gelegenheit zu einer solchen Untersuchung gegeben hat. Zum anderen setzt dies eine Zurverfügungstellung am rechten Ort, nämlich dem Erfüllungsort der Nacherfüllung, voraus. Für dessen Bestimmung ist im Kaufrecht die allgemeine Vorschrift des § 269 Abs. 1 BGB maßgebend mit der Folge, dass bei einem – hier…

    Rechtslupein Zivilrecht- 142 Leser -
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