Gewährleistung

    • Rechtsprechungsänderung des BGH: Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf

      Urteil des BGH vom 12. Oktober 2016 – VIII ZR 103/15 Der Kläger kaufte von der Beklagten, einer Kraftfahrzeughändlerin, einen gebrauchten BMW 525d Touring zum Preis von 16.200 €. Nach knapp fünf Monaten und einer vom Kläger absolvierten Laufleistung von rund 13.000 Kilometern schaltete die im Fahrzeug eingebaute Automatikschaltung in der Einstellung „D“ nicht mehr selbständig ...

      RECHTSAUSKUNFT- 105 Leser -
    • Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen

      Wer bei eBay, Amazon oder einem anderen Online-Marktplatz eine CD, eine DVD, eine Blu-ray oder einen anderen Datenträger mit Software, einem Computerspiel, einem Spielfilm oder einem Musikalbum kauft, kann sich nicht immer sicher sein, vom Verkäufer ein Original geliefert zu bekommen. Regelmäßig vertreiben unseriöse Händler über diese Internet-Handelsplattformen auch illegal ve ...

      RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 76 Leser -
  • BGH: Transportkostenvorschuss bei Mängelansprüchen

    … Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 19. Juli 2017 – VIII ZR 278/16) kann ein Verbraucher vom Verkäufer einen Vorschuss für die voraussichtlichen Kosten verlangen, die notwendig werden, um den Kaufgegenstand zur Prüfung und ggf. Beseitigung von Mängeln zurück zum Verkäufer zu bringen. Der entsprechende Leitsatz des BGH…

    Kanzlei | Naumann- 29 Leser -


  • Warum die Sachpfändung tot ist

    … Von der Tätigkeit des Gerichtsvollziehers hat man meist eine ganz bestimmte Ahnung: Er kommt in die Wohnung des Schuldners und trägt den Fernseher raus. Tatsächlich ist die heutige Vorgehensweise der Gerichtsvollzieher meist eine völlig andere. Die Beschlagnahme von Gegenständen, die sogenannte Sachpfändung spielt kaum noch eine Rolle. Man kann…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 617 Leser -
  • Auch im Handwerk immer wieder beliebt: „ohne Rechnung“

    … Es kommt nach wie vor immer wieder vor, dass Vertragsparteien vereinbaren, dass für gewisse (Handwerker-) Leistungen keine Rechnung geschrieben wird – Schwarzarbeit halt. Neben allen steuer- und strafrechtlichen Problemen wird so etwas richtig unglücklich, wenn eine Partei gegen die andere Gewährleistungs- und / oder Schadenersatzansprüche geltend…

    Schlosser Aktuell- 143 Leser -
  • Die neue Nachbesserung im Kaufrecht

    …Mit der Gesetzesänderung des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch), die zum 01.01.2018 in Kraft tritt, wird eine bereits seit langem erwartete und von der Rechtsprechung teilweise durch Richterrecht schon umgesetzte Regelung…

    D & R Anwaltskanzlei- 132 Leser -
  • Matchmaking als neues Werbe-Mittel?

    …Eines der essentiellsten Bestandteile eines modernen, auf kompetitiver Basis gespielten Mehrspieler-Titels ist wohl unbestritten der Prozess des Matchmakings. Die Algorithmen, welche Spielern gleichwertige Mitspieler zuweisen, für ausbalancierte Matches sorgen und damit sowohl für forderndes als auch möglichst wenig frustrierendes Gameplay sorgen…

    GamesLaw- 85 Leser -
  • Augen auf beim Pferdekauf

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…

    Landwirtschaftslupe- 102 Leser -
  • Das hochpreisige Dressurpferd – und die Sachmängelhaftung

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • AGB: Wer hat wem abgeschrieben?

    … Wer Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für einen Onlineshop benötigt, kann sich solche AGB beispielsweise von einem Rechtsanwalt massschneidern lassen oder online eine Standardvorlage kaufen – oder «orientiert» sich an einem bestehenden Onlineshop wie beispielsweise Digitec Galaxus in der Schweiz. Digitec Galaxus weist für ihre AGB einen…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 126 Leser -


  • IFRS 15: Verträge mit Garantieleistungen

    … die eigentliche Leistung schaffen und werden in der Praxis in unterschiedlichster Weise ausgestaltet. Beispielsweise finden sich Hersteller- oder Händlergarantien, die deutlich über den Umfang und den Zeitraum der gesetzlichen Gewährleistung hinausgehen. Man denke etwa an den Verkauf einer Waschmaschine im Onlinehandel mit 4 Jahren Garantie auf…

    Robin Mujkanovic/ NWB Experten Blog- 59 Leser -
  • BGH präzisiert Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    … 31. März 2009 den Rücktritt vom Vertrag. In einem von der Klägerin eingeleiteten selbstständigen Beweisverfahren kam der Sachverständige im Juli 2009 zu dem Befund, dass die wichtigsten Bereiche der Einbauküche nicht oder nur bedingt funktionierten. Die auf Rückabwicklung des Vertrages sowie Schadensersatz gerichtete Klage hat in den Vorinstanzen…

    RECHTSAUSKUNFT- 105 Leser -
  • Rezension: Redeker, Helmut – IT-Recht

    …Das aktuell in der 6. Auflage erhältliche Fachbuch „IT-Recht“ aus dem Verlag C.H. Beck, dort in der Reihe „NJW Praxis“ erschienen, nimmt sich zur Aufgabe, dem berufstätigen Rechtsanwender rechtliche Fragestellungen und alltägliche Probleme des IT-, Marken- und Wettbewerbsrechts sowie des e-Commerce nahezubringen. Auf 477 Seiten (bei der Zählung…

    GamesLaw- 99 Leser -
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