Gesundheitswesen

    • BSG zur Mindestzahl für Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2

      In einem Verfahren gegen die KÄV Bayern war beim Bundessozialgericht die Revision eines Klägers erfolgreich, der sich mit ihr gegen die Rücknahme einer Genehmigung zur Teilnahme am Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2 als diabetologisch besonders qualifizierter Arzt wendete. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger nimmt als Arzt für ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 79 Leser -
    • OLG Hamm: Rechtswidrige ärztliche Behandlung bei Wahlleistungsvereinbarung

      Im Falle der Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt genügt dessen blosse Anwesenheit bei einer Operation nicht für deren Rechtmässigkeit. Die ärztliche Behandlung ist mangels wirksamer Einwilligung des Patienten rechtswidrig, wenn der Chefarzt beispielsweise nur als Anästhesist anwesend beim Eingriff ist. Eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Siegen vom 28.04.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser -
  • Aufsichtsbehörde schickt Fragebogen an Arztpraxen

    … Notice: Undefined offset: 1 in /data/www/p29web/wp-content/plugins/rss-image-feed/class-lib/A5_ImageClass.php on line 429 Wie auf den Seiten des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern zu lesen ist, wurde dort eine Fragebogenaktion zum Stand der Anpassungen an die neue Datenschutz-Grundverordnung bei…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 91 Leser -


  • Patientendaten nur verschlüsselt speichern

    … Im aktuellen Tätigkeitsberichterklärt das ULD anhand eines Falles aus der Praxis, warum auch digitale Sicherungskopien von Patientendaten grundsätzlich zu verschlüsseln sind und welche Folgen ein Diebstahl für Arztpraxen und Patienten haben kann. DAS WAR GESCHEHEN… Der Einbrecher brach um Mitternacht in eine Arztpraxis ein. Bei diesem Einbruch…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 100 Leser -
  • Kündigung wegen Verstoß gegen Datenschutz

    … Eine Arzthelferin in Baden-Württemberg wurde fristlos gekündigt, da sie massive gegen den Datenschutz verstoßen hatte. Auch eine Kündigungsschutzklage blieb erfolglos. Was genau war der Arzthelferin vorzuwerfen? ERPROBUNGSMASSNAHMEN Seit 2015 gibt es bereits Erbrobungsmaßnahmen in den Testregionen Nordwest und Südost. Aber es dauerte bis zum…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 85 Leser -
  • Fortschritte bei der elektronischen Gesundheitskarte?

    … Die Erprobung der elektronischen Gesundheitskarte in der Praxis hat zwar endlich begonnen, aber auf die ersten medizinischen Anwendungen müssen Patientinnen und Patienten weiter warten. Andrea Voßhoff, die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), gibt in Ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht eine Einschätzung dazu ab…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 34 Leser -
  • Aktuelle Einschätzung zum „E-Health-Gesetz“

    … Andrea Voßhoff, die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat am 30. Mai den 26. Tätigkeitsbericht ihres Hauses an Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert übergeben. Darin gibt sie unter anderem eine aktuelle Einschätzung zum Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen – oder kurz „E-Health-Gesetz“ genannt. DAS E-HEALTH-GESETZ Das E-Health-Gesetz etabliert […]…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 31 Leser -
  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in einem in wenigen Tagenn zu verhandelnden Revisionsverfahren zu beantworten. Die Klägerin – zunächst – kinderlose Klägerin begab sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser -
  • Datenschutz bei Patientenportalen

    … Die Berliner Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat laut ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht ein Krankenhausunternehmen beraten, das beabsichtigt hatte, seinen Patienten Daten über ihre Behandlung via Internet zur Verfügung zu stellen. SINNVOLLE IDEE Grundsätzlich ist so ein Patientenportal eine sinnvolle Idee: denn wer…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 34 Leser -


  • Anforderungen an die Fernwartung in Krankenhäusern

    … Maja Smoltczyk, die Berliner Beauftragte für den Datenschutz, hat zwei große Krankenhausunternehmen in Berlin daraufhin geprüft, ob sie dem Schutz der Patientendaten auch bei der Wartung ihrer Informations- und Medizintechnik ausreichend Gewicht beimessen und die gesetzlichen Anforderungen einhalten. TYPISCHES SZENARIO – FERNWARTUNG IM…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 36 Leser -
  • Berechtigungskonzept im Krankenhaus

    … In seinem 27. Tätigkeitsbericht, nimmt sich der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz diesem Thema an. Immer wieder fragen Betroffene, welche Zugriffsmöglichkeiten Beschäftigte von Krankenhäusern auf Patientendaten im konkreten Fall haben und ob und wie missbräuchliche Zugriffe festgestellt werden können. GRUNDSÄTZLICH GILT… …dass…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 85 Leser -
  • Auskunfterteilung im Krankenhaus

    … In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht, klärt der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz zwei Fragen die ihm wohl häufig gestellt werden: Auf welcher Rechtsgrundlage können Patientinnen und Patienten Auskunft verlangen und inwieweit können sie an den mit einer Auskunftserteilung verbundenen Kosten beteiligt werden? DAS AUSKUNFTSRECHT IM…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 69 Leser -
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