Gesundheitsstörung

  • Nicht alle Reichsbürger haben eine psychische Gesundheitsstörung

    Abwegige und abstruse Äußerungen rechtlicher oder tatsächlicher Art stellen für sich allein noch keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für die Annahme einer die Fahreignung beeinträchtigenden psychischen Gesundheitsstörung dar. Mit dieser Begründung gab das Gericht dem Eilantrag eines von der Stadt Freiburg als sogenannter „Reichsbürger“ eingestuften Fahrerlaubnisinh ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 98 Leser -
  • Die Frage der Opferentschädigung für die Mutter einer Ermordeten

    … an das Sozialgericht Hannover verwiesen hat. Das Sozialgericht hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 30. August 2010 als unbegründet abgewiesen. Die Gesundheitsstörungen der Klägerin stünden nicht in ursächlichem Zusammenhang mit der Übermittlung der Todesnachricht, so dass die Voraussetzungen für Leistungen nach dem OEG nicht erfüllt seien…

    Rechtslupe- 16 Leser -


  • Gesundheitsprobleme durch eine Mobilfunksendeanlage

    … Immissionen durch elektromagnetische Felder sind von dem Eigentümer des von den Auswirkungen betroffenen Grundstücks zu dulden, wenn sie zu keiner oder nur zu einer unwesentlichen Beeinträchtigung führen. Als unwesentlich gilt eine Beeinträchtigung, wenn die Grenzwerte der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung eingehalten werden. So die…

    Rechtslupe- 8 Leser -
  • Leistungspflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung

    … bleibt die Leistungspflicht des Versicherers bestehen, wenn nachgewiesen wird, dass die nicht oder nicht richtig angegebenen Umstände keinen Einfluss auf den Eintritt des Versicherungsfalles oder den Umfang der Versicherungsleistung gehabt haben. So liegen die Dinge hier. Zwischen den Parteien ist unstreitig, dass der Kläger spätestens seit Oktober…

    Rechtslupein Zivilrecht- 24 Leser -
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