Gesundheitsgefahr

  • Klage gegen Castor-Transporte vor dem BverwG

    …Castor-Transporte sind seit jeher umstritten. Diejenigen, die dort wohnen, wo diese vorbeikommen, versuchen sich dagegen zu wehren, auch indem sie dagegen klagen wie in diesem Fall. Anwohner fürchten um ihre Gesundheit Es ging um die Castor-Behälter in Dannenberg-Ost (Wegstrecke zwischen Umschlagsanlage und Transportbehälterlager Gorleben). Können…

    38 Leser - rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht -
  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    …Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des Rhein…

    12 Leser - rechtsanwalt.com
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … bestimmte Gesundheitsgefahren (z.B. asbestgedecktes Dach) aus dem Weg geräumt, unzumutbare Beeinträchtigungen, die vom Gebäude ausgehen (z.B. Geruchsbelästigungen), beseitigt oder Hochwasser-, Brand- bzw. ähnliche Schäden (Echter Hausschwamm) behoben werden. Sanierungsgrund muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen Der Sanierungsgrund darf weder durch die…

    28 Leser - rechtsanwalt.comin Steuerrecht -
  • Hinweispflicht des Herstellers: Essen Sie Ihr Fleisch nicht roh

    …Der Fisch im japanischen Sushi wird zumeist roh serviert. Das deutsche Kasseler sollte dagegen nicht roh verzehrt werden. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin muss ein Fleischwarenhersteller seine Kunden darauf hinweisen, dass sie „Kasseler Stielkotelett“ zu garen haben. Das Unternehmen wollte gerichtlich festgestellt wissen, dass es…

    65 Leser - DOPATKA
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Hinweispflicht des Herstellers beim Rohverzehr von Kasslerkotelett

      Wer „Kasseler Stielkotelett“ in den Verkehr bringt, muss nach einem soeben veröffentlichtem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin darauf hinweisen, dass das Produkt vor dem Verzehr gegart werden muss. Die Klägerin ist eine Berliner Fleischwarenherstellerin; sie vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Kasseler Stielkotelett“.

      59 Leser - Jus@Publicum
  • Zicke Zacke Hühnerkacke oder: „O Bioaerosole mio!“

    … nachteilige oder belästigende Immissionen? Und inwieweit können technische Schutzmaßnahmen verlangt werden? Entscheidung des OVG Lüneburg vom 13.03.2012 – Vorsorgepflicht Das OVG Lüneburg geht in seiner Entscheidung u. a. der Frage nach, welche Maßnahmen im Hinblick auf Bioaerosole bei der Geflügelmast – zur Erfüllung der Vorsorgepflicht – dem Stand der…

    65 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    … Auch in der heutigen Zeit sind viele Mietshäuser noch mit Trinkwasserrohren aus Blei ausgestattet. Die hierdurch messbare Bleikonzentrationen im Trinkwasser kann die in der Trinkwasserverordnung festgelegten Grenzwerte deutlich überschreiten. Grenzwerte bestehen wie folgt: bis zum 30.11.2003: 40 μg/l bis zum 30.11.2013: 25 μg/l ab 1.12.2013…

    48 Leser - RECHTaktuellin Mietrecht -
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