Gesundheitsgefahr

  • Klage gegen Castor-Transporte vor dem BverwG

    …). Können die Anwohner die Genehmigung durch das Bundesamt für Strahlenschutz anfechten? Darüber hatte das Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden. Sache bedarf weiterer Klärung Tatsächlich hatten die Bürger – zumindest teilweise – Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht folgte nicht den Entscheidungen der Vorinstanzen, sondern entschied, dass dieser Fall…

    rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 38 Leser -


  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    … Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des…

    rechtsanwalt.com- 12 Leser -
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … § 33 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes zu einer Einkommensteuerermäßigung, wenn ein Steuerpflichtiger zwangsläufig mehr Kosten hat als die Mehrheit der Steuerpflichtigen, welche das gleiche Vermögen, das gleiche Einkommen und den gleichen Familienstand aufweisen. Dazu zählen beispielsweise auch die Sanierung eines Wohngebäudes, falls dadurch…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 28 Leser -
  • Zicke Zacke Hühnerkacke oder: „O Bioaerosole mio!“

    … Annahme, dass Bioaerosole aus Tierhaltungsanlagen möglicherweise zu schädlichen Umwelteinwirkungen führen. Zwar gebe es keine abschließenden wissenschaftlichen Erkenntnisse darüber, an welcher Schwelle dieses Risiko in eine Gesundheitsgefahr umschlagen kann. Unter Vorsorgegesichtpunkten könne es jedoch in Betracht kommen, jegliche Erhöhung von…

    CMS Hasche Sigle- 66 Leser -
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    … Auch in der heutigen Zeit sind viele Mietshäuser noch mit Trinkwasserrohren aus Blei ausgestattet. Die hierdurch messbare Bleikonzentrationen im Trinkwasser kann die in der Trinkwasserverordnung festgelegten Grenzwerte deutlich überschreiten. Grenzwerte bestehen wie folgt: bis zum 30.11.2003: 40 μg/l bis zum 30.11.2013: 25 μg/l ab 1.12.2013: 10…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 48 Leser -
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