Gesundheitsgefahr

  • Mitbestimmung beim Arbeitsschutz – und die unmittelbare objektive Gesundheitsgefahr

    …Für die im Rahmen der §§ 87 Abs. 1 Ziff. 7, 91 BetrVG vom Betriebsrat erstrebte Regelung betrieblicher Mindeststandards in Ergänzung bestehender öffentlichrechtlicher Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes, der Arbeitsstättenverordnung, ihrer Anlage, den hierzu ergangenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) und der Lärm- und Vibrations…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    … Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des…

    rechtsanwalt.com- 13 Leser -
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … bestimmte Gesundheitsgefahren (z.B. asbestgedecktes Dach) aus dem Weg geräumt, unzumutbare Beeinträchtigungen, die vom Gebäude ausgehen (z.B. Geruchsbelästigungen), beseitigt oder Hochwasser-, Brand- bzw. ähnliche Schäden (Echter Hausschwamm) behoben werden. Sanierungsgrund muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen Der Sanierungsgrund darf weder durch die…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 33 Leser -
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    … Austausch der Bleirohre mit Trinkwasser aus dem Supermarkt versorgen, um Gesundheitsschädigungen vorzubeugen. Der Bleigehalt im Trinkwasser kann durch private Institute oder beispielsweise durch die Stiftung Warentest durchgeführt werden. OLG Köln vom 30.04.1991, 22 U 277/90 Amtsgericht Schöneberg vom 10.12.1990, 8 C 426/89 Blog abonnieren (RSS)jetzt auch auf TwitterJetzt “Fan” auf Facebook werden URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=1645 Lesezeichen setzen:…

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