Gesundheitsgefahr

  • Klage gegen Castor-Transporte vor dem BverwG

    …). Können die Anwohner die Genehmigung durch das Bundesamt für Strahlenschutz anfechten? Darüber hatte das Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden. Sache bedarf weiterer Klärung Tatsächlich hatten die Bürger – zumindest teilweise – Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht folgte nicht den Entscheidungen der Vorinstanzen, sondern entschied, dass dieser Fall…

    rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 38 Leser -


  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    … Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des…

    rechtsanwalt.com- 12 Leser -
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … bestimmte Gesundheitsgefahren (z.B. asbestgedecktes Dach) aus dem Weg geräumt, unzumutbare Beeinträchtigungen, die vom Gebäude ausgehen (z.B. Geruchsbelästigungen), beseitigt oder Hochwasser-, Brand- bzw. ähnliche Schäden (Echter Hausschwamm) behoben werden. Sanierungsgrund muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen Der Sanierungsgrund darf weder durch die…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 28 Leser -
  • Zicke Zacke Hühnerkacke oder: „O Bioaerosole mio!“

    … Die Hinterlassenschaften des Federviehs spielten bei den jüngst hier veröffentlichten lupenreinen markenrechtlichen Ausführungen zum Kükenmastrahmenvertrag keine Rolle. Richtig schmutzig wird es erst bei öffentlich-rechtlicher Betrachtung. Anlass hierzu bieten zwei aktuelle Entscheidungen, die sich mit der umweltrechtlichen Bedeutung sog…

    CMS Hasche Sigle- 66 Leser -
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    … Auch in der heutigen Zeit sind viele Mietshäuser noch mit Trinkwasserrohren aus Blei ausgestattet. Die hierdurch messbare Bleikonzentrationen im Trinkwasser kann die in der Trinkwasserverordnung festgelegten Grenzwerte deutlich überschreiten. Grenzwerte bestehen wie folgt: bis zum 30.11.2003: 40 μg/l bis zum 30.11.2013: 25 μg/l ab 1.12.2013: 10…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 48 Leser -
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