Gesundheitsgefahr

  • Bildschirmarbeitsplätze – und die Mitbestimmung bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes

    …§ 4 Abs. 1 BildscharbV ist eine Rahmenvorschrift zum Gesundheitsschutz, bei deren Ausfüllung der Betriebsrat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG mitzubestimmen hat. Die vorherige Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung (§§ 5 ArbSchG, 3 BildscharbV) ist keine zwingende Voraussetzung für die Ergreifung geeigneter Maßnahmen im Sinne des § 4 Abs. ……

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Mitbestimmung beim Arbeitsschutz – und die unmittelbare objektive Gesundheitsgefahr

    …Für die im Rahmen der §§ 87 Abs. 1 Ziff. 7, 91 BetrVG vom Betriebsrat erstrebte Regelung betrieblicher Mindeststandards in Ergänzung bestehender öffentlichrechtlicher Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes, der Arbeitsstättenverordnung, ihrer Anlage, den hierzu ergangenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) und der Lärm- und Vibrations…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • “Tanz mit der Rübe”

    … Keine Frage, dass gesunde Ernährung und ausreichend Bewegung wichtige Gesundheitsthemen diesseits wie jenseits des Atlantiks sind. Ob aber der Tanz mit der Rübe den Fokus von zweifellos nicht weniger, sondern eher weit wichtigeren brisanten und aktuellen Themen ablenken soll und kann, denen sich der vom Tanz seiner Gattin mit der Rübe…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 52 Leser -
  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    … Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des…

    rechtsanwalt.com- 13 Leser -
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … Sanierungskosten für selbst genutzte Wohngebäude dürfen als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden; die Aufwendungen für die Beseitigung von Baumängeln und gewöhnlichen Modernisierungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen allerdings nicht. Einkommensteuerermäßigung nach § 33 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes Nach Antragstellung kommt es gemäß § 33…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 33 Leser -
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    … Auch in der heutigen Zeit sind viele Mietshäuser noch mit Trinkwasserrohren aus Blei ausgestattet. Die hierdurch messbare Bleikonzentrationen im Trinkwasser kann die in der Trinkwasserverordnung festgelegten Grenzwerte deutlich überschreiten. Grenzwerte bestehen wie folgt: bis zum 30.11.2003: 40 μg/l bis zum 30.11.2013: 25 μg/l ab 1.12.2013: 10…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 49 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK