Gesundheitsgefahr

  • Klage gegen Castor-Transporte vor dem BverwG

    …Castor-Transporte sind seit jeher umstritten. Diejenigen, die dort wohnen, wo diese vorbeikommen, versuchen sich dagegen zu wehren, auch indem sie dagegen klagen wie in diesem Fall. Anwohner fürchten um ihre Gesundheit Es ging um die Castor-Behälter in Dannenberg-Ost (Wegstrecke zwischen Umschlagsanlage und Transportbehälterlager Gorleben). Können…

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  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    …Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des Rhein…

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  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … Gesundheitsgefahren (z.B. asbestgedecktes Dach) aus dem Weg geräumt, unzumutbare Beeinträchtigungen, die vom Gebäude ausgehen (z.B. Geruchsbelästigungen), beseitigt oder Hochwasser-, Brand- bzw. ähnliche Schäden (Echter Hausschwamm) behoben werden. Sanierungsgrund muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen Der Sanierungsgrund darf weder durch die…

    28 Leser - rechtsanwalt.com


  • Hinweispflicht des Herstellers: Essen Sie Ihr Fleisch nicht roh

    …Der Fisch im japanischen Sushi wird zumeist roh serviert. Das deutsche Kasseler sollte dagegen nicht roh verzehrt werden. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin muss ein Fleischwarenhersteller seine Kunden darauf hinweisen, dass sie „Kasseler Stielkotelett“ zu garen haben. Das Unternehmen wollte gerichtlich festgestellt wissen, dass es…

    65 Leser - DOPATKA
  • Zicke Zacke Hühnerkacke oder: „O Bioaerosole mio!“

    … Bioaerosole aus Tierhaltungsanlagen möglicherweise zu schädlichen Umwelteinwirkungen führen. Zwar gebe es keine abschließenden wissenschaftlichen Erkenntnisse darüber, an welcher Schwelle dieses Risiko in eine Gesundheitsgefahr umschlagen kann. Unter Vorsorgegesichtpunkten könne es jedoch in Betracht kommen, jegliche Erhöhung von…

    64 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    …Auch in der heutigen Zeit sind viele Mietshäuser noch mit Trinkwasserrohren aus Blei ausgestattet. Die hierdurch messbare Bleikonzentrationen im Trinkwasser kann die in der Trinkwasserverordnung festgelegten Grenzwerte deutlich überschreiten. Grenzwerte bestehen wie folgt: bis zum 30.11.2003: 40 μg/l bis zum 30.11.2013: 25 μg/l ab 1.12.2013: 10 μg…

    48 Leser - RECHTaktuell
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