Gesundheitsgefahr

  • Klage gegen Castor-Transporte vor dem BverwG

    …). Können die Anwohner die Genehmigung durch das Bundesamt für Strahlenschutz anfechten? Darüber hatte das Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden. Sache bedarf weiterer Klärung Tatsächlich hatten die Bürger – zumindest teilweise – Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht folgte nicht den Entscheidungen der Vorinstanzen, sondern entschied, dass dieser Fall…

    38 Leser - rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht -
  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    … Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des…

    12 Leser - rechtsanwalt.com
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … Sanierungskosten für selbst genutzte Wohngebäude dürfen als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden; die Aufwendungen für die Beseitigung von Baumängeln und gewöhnlichen Modernisierungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen allerdings nicht. Einkommensteuerermäßigung nach § 33 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes Nach Antragstellung kommt es gemäß § 33…

    28 Leser - rechtsanwalt.comin Steuerrecht -
  • Zicke Zacke Hühnerkacke oder: „O Bioaerosole mio!“

    … Die Hinterlassenschaften des Federviehs spielten bei den jüngst hier veröffentlichten lupenreinen markenrechtlichen Ausführungen zum Kükenmastrahmenvertrag keine Rolle. Richtig schmutzig wird es erst bei öffentlich-rechtlicher Betrachtung. Anlass hierzu bieten zwei aktuelle Entscheidungen, die sich mit der umweltrechtlichen Bedeutung sog…

    65 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    … Austausch der Bleirohre mit Trinkwasser aus dem Supermarkt versorgen, um Gesundheitsschädigungen vorzubeugen. Der Bleigehalt im Trinkwasser kann durch private Institute oder beispielsweise durch die Stiftung Warentest durchgeführt werden. OLG Köln vom 30.04.1991, 22 U 277/90 Amtsgericht Schöneberg vom 10.12.1990, 8 C 426/89 Blog abonnieren (RSS)jetzt auch auf TwitterJetzt “Fan” auf Facebook werden URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=1645 Lesezeichen setzen:…

    48 Leser - RECHTaktuellin Mietrecht -
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK