Gesundheitsgefahr

  • Klage gegen Castor-Transporte vor dem BverwG

    … Castor-Transporte sind seit jeher umstritten. Diejenigen, die dort wohnen, wo diese vorbeikommen, versuchen sich dagegen zu wehren, auch indem sie dagegen klagen wie in diesem Fall. Anwohner fürchten um ihre Gesundheit Es ging um die Castor-Behälter in Dannenberg-Ost (Wegstrecke zwischen Umschlagsanlage und Transportbehälterlager Gorleben…

    rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 38 Leser -


  • “Internet-Pranger” für Hygieneverstöße

    … Der VGH hatte im Rahmen eines Eilantrags über Rechtmäßigkeit von “Internet-Prangern” für Hygieneverstöße zu entscheiden. Gravierende Verstöße gegen Lebensmittelgesetz durch Gastwirt Nachdem ein Gastwirt gegen die Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes verstoßen hat, stellte das Landratsamt diese Tatsache auf der Hompage des…

    rechtsanwalt.com- 12 Leser -
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … Sanierungskosten für selbst genutzte Wohngebäude dürfen als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden; die Aufwendungen für die Beseitigung von Baumängeln und gewöhnlichen Modernisierungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen allerdings nicht. Einkommensteuerermäßigung nach § 33 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes Nach Antragstellung kommt es gemäß…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 28 Leser -
  • Zicke Zacke Hühnerkacke oder: „O Bioaerosole mio!“

    … Die Hinterlassenschaften des Federviehs spielten bei den jüngst hier veröffentlichten lupenreinen markenrechtlichen Ausführungen zum Kükenmastrahmenvertrag keine Rolle. Richtig schmutzig wird es erst bei öffentlich-rechtlicher Betrachtung. Anlass hierzu bieten zwei aktuelle Entscheidungen, die sich mit der umweltrechtlichen Bedeutung sog…

    CMS Hasche Sigle- 66 Leser -
  • Blei im Trinkwasser als Mietmangel

    … Auch in der heutigen Zeit sind viele Mietshäuser noch mit Trinkwasserrohren aus Blei ausgestattet. Die hierdurch messbare Bleikonzentrationen im Trinkwasser kann die in der Trinkwasserverordnung festgelegten Grenzwerte deutlich überschreiten. Grenzwerte bestehen wie folgt: bis zum 30.11.2003: 40 μg/l bis zum 30.11.2013: 25 μg/l ab 1.12.2013: 10…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 48 Leser -
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